Europa kann sich selber verteidigen – aber vorerst ohne Deutschland

Die sicherheitspolitischen Verwerfungen in der Welt und die Infragestellung der Verpflichtungen der USA zur Verteidigung Europas sowie die Kriege in Europa und im Mittleren Osten zwingen die europäischen Staaten zunehmend zu einer Neubestimmung ihrer Verteidigung. Dazu gehört die Errichtung einer gemeinsamen Verteidigung. Obwohl die EU-Führung Schritte für gemeinsame Anstrengungen fördert, ist Europa von einer solchen Verteidigung noch weit entfernt.

Bestandteile der Verteidigung

Eine gemeinsame Verteidigung müsste verschiedene Bestandteile aufweisen. Dazu gehört die Integration der Armeen der europäischen Staaten zu einer einzigen Armee, die Errichtung einer gemeinsamen Führungsstruktur, die von jener der Nato unabhängig wäre, eine beschleunigte Aufrüstung und die Vereinheitlichung der Waffensysteme durch die Errichtung einer gemeinsamen Rüstungsindustrie und die Schaffung einer europäischen Logistik.

Der wichtigste Bestandteil einer europäischen Verteidigung wäre die Schaffung eines europäischen Nukleararsenals, das durch die europäische Führung gemeinsam kontrolliert und eingesetzt werden könnte. Ergänzend zum Arsenal müsste auch die entsprechende Abschreckungsstrategie für ganz Europa formuliert werden. Mit dem europäischen Nukleararsenal und der denkbaren Drohung, dieses gegen das Territorium und die Nuklearwaffen einer gegnerischen Nuklearmacht einzusetzen, könnte jede Macht vor einem Angriff mit Nuklearwaffen gegen Europa abgeschreckt werden.

«Der wichtigste Bestandteil einer europäischen Verteidigung wäre die Schaffung eines europäischen Nukleararsenals.»

Auf dem Weg zur gemeinsamen Verteidigung müssen verschiedene Hindernisse überwunden werden. Dazu gehören die Finanzen. Alle europäischen Staaten sind hochverschuldet. Die Errichtung einer gemeinsamen Verteidigung dürfte diese Verschuldung noch mehr in die Höhe treiben. Eine Reduktion der Verschuldung könnte nur durch Einsparungen bei anderen Staatsausgaben erfolgen. Dazu gehört insbesondere die Sozialpolitik. Ob solche Einsparungen die europäischen Bevölkerungen ohne Widerstand akzeptieren würden, ist ungewiss.

Durch die Integration der nationalen Rüstungsindustrien in eine europäische Rüstungsindustrie besteht die Möglichkeit, dass in den europäischen Staaten Arbeitsplätze verlorengehen könnten. Sollte dies der Fall sein, dann könnte dadurch die Akzeptanz der Europäer herausgefordert werden.

Die Errichtung einer einzigen nuklearen Abschreckungsmacht könnte nur durch die Integration der nuklearen Abschreckungspotenziale Frankreichs und Grossbritanniens mit ihren Führungsstrukturen zu einem europäischen Nuklearpotenzial erfolgen. Ob Nationalisten in Frankreich und Grossbritannien dies in Kauf nehmen würden?

Die Schweiz könnte dank ihrer Topografie und ihren Gebirgsflugplätzen einen wesentlichen Beitrag zur europäischen Luftverteidigung leisten. Das Hindernis zu diesem Beitrag könnte der Nationalismus gewisser Parteien der Schweiz sein.

Will Deutschland weg von US-Abhängigkeit?

Das Haupthindernis zur Errichtung einer gemeinsamen Verteidigung Europas dürften aber die besonderen Beziehungen von Deutschland zu den USA und Israel sein.

Nach dem Zweiten Weltkrieg hat Westdeutschland durch die Wirtschaftshilfe der USA und die Abgeltung der Schulden aus der Hitler-Zeit sowie den Beitritt zur Nato die Abhängigkeit von den USA anerkannt. Ob eine zukünftige deutsche Regierung diese Abhängigkeit zugunsten einer europäischen Verteidigung aufgeben wird, ist ungewiss.

Was die besonderen Beziehungen zu Israel betrifft, so sind diese mit den Reparationszahlungen und der damit erreichten Anerkennung der Holocaust-Schuldfrage im Rahmen der Luxemburger-Vereinbarung vom 10. September 1952 bestimmt worden. ¹

Da die Beziehungen von Deutschland zu den USA und Israel zu einem Hindernis bei der Errichtung einer gemeinsamen Verteidigung von Europa werden könnten, sollten die europäischen Staaten die gemeinsame Verteidigungspolitik vorderhand ohne deutsche Beteiligung in Angriff nehmen und die verschiedenen Hindernisse schrittweise überwinden. Durch die Integration der kriegserprobten Armee der Ukraine in eine europäische Armee könnte das Abseitsstehen der deutschen Bundeswehr problemlos substituiert werden. Dazu ist zu beachten, dass die deutsche Bundeswehr selbst einen grossen Nachholbedarf in der Rüstung aufweist und heute deshalb über keine grosse Kampfkraft verfügt.