Europa muss seine Unterschiede aushalten

Europa war ein Mythos, bevor es zu einem zunächst unscharfen geografischen Begriff und schliesslich zu einem konkreten Erfahrungsraum wurde. Die Erzählung, wie sich Zeus beziehungsweise Jupiter in einen Stier verwandelt und Europa entführt, stand am Anfang einer langen Abfolge historischer Deutungen und Umdeutungen. Die Vielfalt dieser Narrative wurde zu einem Kennzeichen der europäischen Geschichte, und sie prägte auch die Entstehung politischer Kulturen in Europa. Daher gibt es sicher nicht die eine politische Kultur Europas, sondern einen Pluralismus vieler politischer Kulturen, der auf Veränderungen im historischen Prozess und den jeweiligen besonderen Erfahrungen in verschiedenen Staaten und Gesellschaften Europas seit der Antike beruhte. Vor diesem Hintergrund lassen sich aus übergreifender Perspektive fünf historische Krisenerfahrungen hervorheben, die für die Entstehung politischer Kulturen in Europa seit dem Übergang vom Mittelalter zur Frühen Neuzeit konstitutiv wurden.

I. Religiöse Vielfalt

Erstens zerbrach in der Reformation und in den anschliessenden konfessionellen Bürgerkriegen des 16. und 17. Jahrhunderts mit der Glaubenseinheit auch die Idee eines homogenen christlichen Abendlandes und einer Universalmonarchie auf der Grundlage einer einzigen Konfession. An die Stelle einer Integration durch Hegemonialherrschaft trat ein kompliziertes Nebeneinander von Staaten, das durch Rivalität und Allianzbildung gekennzeichnet war. Gleichzeitig bildeten diese Krisenerfahrungen nach innen den Ansatzpunkt für einen neuartigen Umgang mit religiöser Vielfalt. Die Geschichte des modernen Toleranzgedankens, der Idee der friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Konfessionen, aber auch die Konzeption staatlicher Souveränität und des Verhältnisses zwischen Staat und Kirche kann man ohne diese Krisenerfahrungen des 16. und 17. Jahrhunderts nicht erklären. Schliesslich gehörte auch die seit dem frühen 18. Jahrhundert und im Zeitalter der Aufklärung hervortretende neuartige Differenzierung von Öffentlichkeit und Privatheit zu den langfristigen Erbschaften dieser Krisenerfahrungen. Das prägte langfristig die Vorstellung individueller Autonomie, aber genauso die Kultur des Rechts als regulativer Idee.

II. Die Verheissung der Zukunft

Am Ende des 18. Jahrhunderts setzte in den amerikanischen Kolonien wie in Frankreich eine Doppelrevolution ein, die sich mit den beiden Epochenetiketten 1776 und 1789 andeuten lässt. Sie war nicht allein von der politisch-konstitutionellen Sphäre geprägt, mit Verfassungen, gewählten Parlamenten und Formen der geregelten politischen Teilhabe, sondern auch von einer sozialen Polarisierung und wirtschaftlichen Dynamik, die man in Grossbritannien als frühe Industrialisierung erkennen konnte. Geschichte löste sich aus dem Vorstellungsrahmen einer bloss zyklischen Wiederholung. Sie schien gestaltbar zu werden und war also kein unabänderliches Schicksal mehr.

Die Verheissung einer offenen Zukunft sollte sich für die politischen Kulturen europäischer Gesellschaften als entscheidende Veränderung erweisen. Der Historiker Reinhart Koselleck hat das mit dem Begriff des «Erwartungsüberschusses» charakterisiert. Aus diesen Erfahrungsüberschüssen, aus antizipierter und antizipierbarer Zukunft, entstanden in der politisch-sozialen Sprache der Zeit die modernen Ismen, vom Liberalismus und Konservatismus über den Nationalismus bis zum Föderalismus. Diese Ismen formulierten Antworten auf die in den Revolutionen seit 1776 und 1789 erfahrbare Polarisierung zwischen Staat und Gesellschaft. Sie bedeuteten für die politischen Kulturen einen Wettbewerb unterschiedlicher ideologischer Modelle. Sie umfassten nicht allein die gewaltsame Revolution, sondern auch die Reform und die Möglichkeit des institutionalisierten Kompromisses. Zugleich entstand in den Jahrzehnten nach 1770 eine charakteristische Ambivalenz aus den politischen und sozialen Aufbrüchen. Sie zeigte sich als doppelte Spannung zwischen Freiheit und Gleichheit sowie zwischen Freiheit und Sicherheit. Viele der gegenwärtigen Debatten über das Verhältnis von sozialer Ungleichheit und politischer Freiheit oder zwischen persönlicher Freiheit und Vigilanz im Zeitalter der Digitalisierung sind im Prinzip auf diese Entwicklungen zurückzuführen.

III. Neue Konflikte

Als Folge der Industrialisierung und der demografischen Dynamik entwickelten sich spezifische soziale und politische Integrationskonflikte, die sich in den politischen Kulturen Europas niederschlugen. In den europäischen Gesellschaften bildeten sich soziale Klassen in verschiedenen Varianten. Dies erzwang neue Antworten auf das Verhältnis zwischen Kapital und Arbeit, etwa in der Entstehung der Arbeiterparteien, der Gewerkschaften, des Genossenschaftsgedankens, schliesslich im Konzept des Wohlfahrtsstaates wie auch in der anhaltenden Diskussion um die Grenzen des Marktes. Dieser Prozess, der wesentlich aus den europäischen Erfahrungen des 19. Jahrhunderts gespeist wurde, ist bis heute nicht abgeschlossen.

IV. Teilhabe und Gewalt

Aus den Revolutionen seit dem Ende des 18. Jahrhunderts entstanden im Blick auf das neue Konzept der Volkssouveränität im Verlauf des 19. Jahrhunderts Nationen und Nationalstaaten. Sie stellten die Herrschaftsansprüche der überkommenen kontinentaleuropäischen Imperien, der Habsburgermonarchie, des Russischen Zarenreichs wie des Osmanischen Reichs grundlegend in Frage. Das hatte Folgen nach aussen und innen. Die Entstehung neuer Nationalstaaten, etwa in Italien und Deutschland, begrenzte die hegemonialen Machtbestrebungen einzelner Imperien, wie sie bis 1815 Napoleon repräsentiert hatte, im Namen eines Gleichgewichts der Mächte. Nach innen war diese Nationsbildung mit dem Ideal einer Homogenisierung von Staaten und Gesellschaften verknüpft, dem Vordringen des Staates im Zeitalter der Schul-, Steuer- und Wehrpflicht und des Wahlrechts, und sie basierte immer wieder auf Kriegserfahrungen. Doch aus dieser Erfahrung von Krieg und Gewalt resultierten seit dem späten 19. und dem frühen 20. Jahrhundert wichtige Ansätze, etwa die Idee eines anpassungsfähigen Mächtegleichgewichts sowie die Fortentwicklung des modernen Völkerrechts, und schliesslich nach 1918 die Vorstellung kollektiver Sicherheitsstrukturen, wie man sie im Völkerbund und langfristig in den Vereinten Nationen zu verwirklichen versuchte. Schliesslich wirkte der europäische Nationalstaat des 19. Jahrhunderts auch als Gehäuse für Demokratie und mögliche soziale Mobilität, für Wahlrecht und Schulpflicht, aber auch für die Wehrpflicht. Zu den politischen Kulturen Europas gehörte vor diesem Hintergrund wesentlich ein spannungsreiches Nebeneinander der Verheissung von Teilhabe und der Gewaltbereitschaft.

«Zu den politischen Kulturen Europas gehörte ein spannungsreiches Nebeneinander der Verheissung von Teilhabe und der Gewaltbereitschaft.»

V. Expansion in die Welt

Zu den Rahmenbedingungen politischer Kulturen in Europa gehört, dass und wie Europa über sich hinauswuchs, expandierte und schliesslich im Rahmen der Dekolonisierung im 20. Jahrhundert auch wieder schrumpfte. Alle Nationalstaaten in Europa wurden im Lauf des 19. Jahrhunderts zu imperialisierenden Nationalstaaten – Italien und das Deutsche Reich genauso wie etwa Belgien. Das belgische Kolonialreich war 1914 über 20-mal grösser als das belgische Königreich selbst. Auch aus dieser imperialen Expansion bei gleichzeitig zunehmender globaler internationaler Konkurrenz resultierten die Zerfallskriege des frühen 20. Jahrhunderts, und aus diesen Erfahrungen speisten sich Ansätze für die wirtschaftliche und später die politische Integration Europas nach dem Zweiten Weltkrieg. So konnte sich nach 1945 und angesichts des Endes der europäischen Kolonialregime in Asien und Afrika ein neues Muster europäischer Integration entwickeln – mit dem immer wieder betonten Kern der deutsch-französischen Aussöhnung seit dem Beginn der 1960er-Jahre. Dass nur ein Jahr nach den Évian-Verträgen, mit denen Frankreich Algerien 1962 in die Unabhängigkeit entliess, der deutsch-französische Élysée-Vertrag abgeschlossen wurde, dokumentiert diesen engen Zusammenhang zwischen Dekolonisation und europäischer Integration.

Der Weg vom Europa um 1500, einem territorialen Flickenteppich mit über 400 Einheiten, bis zur Gegenwart war gekennzeichnet von singulären territorialen Flurbereinigungen, die immer wieder mit Krieg und Gewalt einhergingen, sei es zwischen 1792 und 1815 oder vor 1918 und vor 1945. Zu dieser Geschichte gehören Innovationen und Lernprozesse genauso wie Widersprüche und schwierige Erbschaften. Europa ist durch seine Geschichte vor allem vieldeutig, nicht durch territoriale Einheit bestimmbar, sondern durch Konflikterfahrungen und die permanente Auseinandersetzung mit politischen, sozialen, wirtschaftlichen Modellen und kulturellen Deutungen. Deshalb ist es so wichtig, die historischen Unterschiede nicht durch den Verweis auf Integration und Homogenisierung zu nivellieren. So war Frankreich relativ früh ein Nationalstaat mit definierten Grenzen, während Polen seine Staatlichkeit am Ende des 18. Jahrhunderts verlor, sie erst nach 1918 zurückerhielt – und seine volle Souveränität erst nach dem Ende des Kalten Krieges 1989/91 wiedergewann. Das erklärt viele Vorbehalte gegen einen zu weitgehenden Transfer von Souveränitätsrechten im Rahmen der Europäischen Union. Auch auf anderen Ebenen zeigt sich das besondere Erbe der Vielfalt. Zu Europa gehören mit dem römischen und dem germanischen Recht sowie dem britischen Common Law mindestens drei Rechtstraditionen. Man muss diese Unterschiede aushalten und darf sie nicht vorschnell einebnen, wenn man dem Charakter Europas und seiner politischen Kulturen näherkommen will.