Zum Glück kein grosser Plan

Der berühmte Kompromiss ist kein schlechtes Prinzip der Staatlichkeit.

 

Welche Massnahmen in der Coronavirus-Krise, ob gesundheitlicher oder wirtschaftlicher Natur, richtig oder falsch (gewesen) sind, wird man erst aus der Distanz beurteilen können. Das Feld für dereinstige Aufbereitungen ist breit und wird von epidemiologischen und volkswirtschaftlichen Dissertationen bis hin zu Dokudramas à la «Die letzten Tage vor dem Lockdown» reichen. Für einen Exekutivpolitiker war es im ersten Krisenschock eindrücklich festzustellen, wie viel Wohlwollen selbst den schärfsten Massnahmen entgegengebracht wurde. So erklärt sich übrigens auch die generelle Vorliebe grosser Politiker für Krisen wie Naturkatastrophen oder Kriege. Wie sonst nie scharen sich alle um den Chef.

Mit dem Exit aber hat man rasch zum üblichen politischen Hickhack zurückgefunden, was im Sinne einer Normalisierung der Verhältnisse nicht nur negativ zu werten ist. Es gab und gibt viele Kritiker, die das Fehlen eines holistischen Plans bemängelten. Es handle sich mehr um eine Gemengelage aus sich widersprechenden Meinungen von Experten, Interessenvertretern und Lobbyisten. Und immer sei auch auf die Kakophonie der Kantone Rücksicht zu nehmen.

Aber ist das so schlimm? Der grosse Plan war und ist der Schweiz fremd. Auch in normalen Zeiten ist die Eidgenossenschaft ein einziges Ausgleichssystem der Interessen ‒ auf nationaler Ebene und mit einem grossen Einfluss der Kantone, die dieses Land schliesslich gegründet haben (und nicht umgekehrt). Der Eleganz der Lösung, der Kohärenz des Narrativs oder auch der so behaupteten inneren Logik mag das manchmal abträglich sein. Aber es birgt den grossen Vorteil, dass sich alles und jedes ständig rechtfertigen muss, und immer ist jemand dagegen. Am Schluss setzt sich der berühmte Kompromiss durch, den alle gleich schlecht finden. Das ist kein schlechtes Prinzip von Staatlichkeit, auch und gerade in der Krise. Zumal ein messbar besseres als jenes der grossen Chefs, die hierzu­lande bekanntlich über kurz oder lang sowieso wieder nivelliert würden.

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Francis Cheneval, Professor für politische Philosophie,
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