Ein massgeschneidertes System

Hans-Dieter Vontobel kommentiert «Vom Geist und Ungeist des Föderalismus» von Herbert Lüthy.

Herbert Lüthys Analyse des Föderalismus in den «Schweizer Monatsheften» beschäftigt sich mit den damaligen Verhältnissen und Vorstellungen und ist doch zeitlos. In «Vom Geist und Ungeist des Föderalismus» hält der Historiker seinen Landsleuten schonungslos den Spiegel vor. Aber am Schluss seines kritischen Artikels bekennt er: «Der Föderalismus ist die Staatsform der Zukunft.»

Nicht ohne Grund: Lüthy ist ein intimer Kenner des zentralistischen französischen Systems; «Frankreichs Uhren gehen anders» heisst eines seiner Werke. Ihm geht es nicht darum, den Föderalismus schlechtzureden oder abzubauen. Vielmehr will er mit seinem Beitrag aufrütteln und eine Belebung des Föderalismus anregen. Mit dem Skalpell des Historikers trennt er Fakten und Legenden. Er zeigt auf, wie die Strukturen in den Krisen von 1798 und 1848 entstanden sind, warnt vor einer Überhöhung des föderalen Urschweizer-Mythos und vor einer Erstarrung der föderalistischen Strukturen und Spielregeln: «Wenn die Parole des Föderalismus nach alter Tradition weiter nur dazu dient, nicht Zusammenarbeit und Koordination im Bundesstaat, sondern Krähwinkelei und Obstruktion gegen gemeinsame Lösungen zu treiben, dann kann es eines nahen Tages geschehen, dass eine junge Generation das Kind mit dem Bad ausschüttet und den echten mit dem falschen Föderalismus zum alten Eisen wirft.»

Lüthys nüchterne Analyse kann uns auch in der heutigen Situation eine Hilfe sein. Nützlicher als Schlagworte («Gschtürm», «Flickenteppich» etc.) wäre ein kritisches Hinterfragen der heute geltenden, gewachsenen Spielregeln. Wir sollten uns die Frage stellen, wie die oft hervorgehobenen Vorteile föderalistischer Entscheidungsstrukturen am besten bewahrt und zunutze gemacht werden können.

Der Föderalismus erlaubt es, Herausforderungen in geografisch unterschiedlichen Gegebenheiten und Bedürfnissen massgeschneidert anzugehen. In einer hochmobilen Gesellschaft und angesichts einer sich mit hoher Geschwindigkeit entwickelnden Bedrohungslage spielt die Kleinräumigkeit allerdings eine andere Rolle. Wie reagieren wir darauf? Und wo die räumliche Nähe wichtig bleibt oder wird: Sollten wir nicht die seit Jahren auf Kosten der Gemeindeautonomie wuchernden kantonalen Verwaltungen zurückbinden und Kompetenzen auf Stufe der Gemeinden stärken?

Ein weiterer Trumpf des Föderalismus ist der Lerneffekt. Zweifellos wirkt sich die grössere Vielfalt an Ideen und Versuchen positiv auf die Bewältigung einer Krise aus. Aber auch hier müssen wir die veränderten Rahmenbedingungen berücksichtigen. Könnte nicht auch eine geschickt operierende zentrale Staatsgewalt mit Pilotprojekten kreativ operieren?

Der Föderalismus erlaubt eine ausserordentliche Identifikation der Bevölkerung – und damit letztlich des Souveräns – mit den staatlichen Regeln, die zuweilen auch Einschränkungen mit sich bringen. In der Krise braucht es eine glaubwürdige Führung, die dem Grundsatz der Einheit der Aktion verpflichtet ist, also eine Übereinstimmung von Verantwortung, Kompetenzen und Mitteln. Es braucht auch eine einfach verständliche und einheitliche Kommunikation. Sind die schweizerischen, auf das Austarieren der verschiedenen Interessen ausgerichteten Gremien dazu in der Lage? Ist das föderalistische System einer Krise wie der aktuellen gewachsen? Ist die Vielzahl der Verantwortungsträger – von den Regierungen der verschiedenen Stufen über die Konkordate bis zu den Task-Forces – nicht verwirrlich?

Herbert Lüthy formulierte es so: «Das Überholteste an einer ‹antizentralistischen›, im Grunde antiföderalistischen Ideologie des Föderalismus ist vielleicht die Konzeption der Bundesregierung als unpolitisches Beamtengremium, das in Verwaltungsaufgaben aufgehen, Interessen ausgleichen und vermitteln, ermahnen und Gaben verteilen, aber nicht aktiv werden und nur ja nicht regieren soll.» Er war sich der Stärken des föderalistischen Systems bewusst. Gerade deshalb forderte er eine positive, zur Gegenwart passende Idee davon statt einer negativen Bewahrungshaltung. Es ist das, was wir auch heute brauchen.