Eine Welt ohne Staat
Keine Gesetze, keine Politiker, kein staatliches Gewaltmonopol: In einem Seminar zeigt Thomas Jacob, wie eine Gesellschaft aussehen könnte, die allein auf Eigentum, freiwilliger Kooperation und neutraler Rechtsprechung beruht.
Der Staat ist allgegenwärtig. Für die meisten Menschen gehört er so selbstverständlich zum Leben wie die Luft zum Atmen. Entsprechend schwer fällt es vielen, sich eine Gesellschaft vorzustellen, die ohne Politik und staatliche Institutionen auskommt. «Wer baut dann die Strassen?», «Wer kümmert sich um die Armen?» oder «Wer sorgt für Recht und Sicherheit?» sind Einwände, die in solchen Gesprächen regelmässig auftauchen.
Um die Idee einer anarchistischen Gesellschaft greifbarer zu machen, hat Thomas Jacob, Verwaltungssekretär der von Hans-Hermann Hoppe gegründeten Property And Freedom Society, ein Gedankenexperiment entwickelt. Mit dem sogenannten «Obox-Planeten» – eine Abkürzung für «outside the box» – will er zeigen, wie eine Gesellschaft ohne «stationäre Banditen» (Hoppe) friedlich und mit einem Höchstmass an individueller Freiheit funktionieren könnte.
Keine öffentlichen Güter
Mit einem Seminar in Bassersdorf am 13. Juni richtete sich Jacob an junge Erwachsene. Nach einer kurzen Einführung in die libertäre Denktradition, auf der Jacobs Überlegungen fussen, begaben sich die Teilnehmer auf den Obox-Planeten. Im Gegensatz zur Erde gibt es dort keine Flut von Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften. Stattdessen gilt nur eine einzige Regel: das Nichtaggressionsprinzip.
Das Prinzip ist einfach: Niemand darf Gewalt oder Zwang gegen friedliche Menschen anwenden. Wer selbst weder Gewalt ausübt noch andere gegen ihren Willen zu etwas zwingt, soll auch nicht Opfer von Gewalt oder Zwang werden. Oder, wie der Volksmund sagt: «Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem anderen zu.»
Durchgesetzt wird dieses Prinzip über freiwillige private Schutzverträge. Die Bewohner sichern sich bei konkurrierenden Sicherheitsfirmen und Versicherungen ab. Kommt es zu einem Übergriff, haben diese Unternehmen ein eigenes wirtschaftliches Interesse daran, den Täter zu ermitteln, ihn vor ein privates und neutrales Gericht zu bringen und für eine vollständige Wiedergutmachung des entstandenen Schadens zu sorgen.
Das gesellschaftliche Fundament des Obox-Planeten hat Jacob an seinem Seminar mit einem dreibeinigen Hocker veranschaulicht. Die Sitzfläche bildet das universelle Nichtaggressionsprinzip. Getragen wird sie von drei Pfeilern: Eigentum, Vertrag und neutraler Rechtsprechung.
Öffentliche Güter existieren auf dem Obox-Planeten nicht. Alles befindet sich im Eigentum von Einzelpersonen oder freiwilligen Gemeinschaften. Eigentum entsteht durch das sogenannte «Homesteading»-Prinzip, also durch friedliche Erstnutzung. Der eigene Körper ist das erste und grundlegende Eigentum, das nicht veräussert werden kann. Darüber hinaus kann Eigentum durch freiwillige Übertragung, Schenkung oder Wiedergutmachung erworben werden.
Verträge regeln die Übertragung von Eigentum. Grundsätzlich ist alles erlaubt, solange das Nichtaggressionsprinzip nicht verletzt wird. Kommt es zu Streitigkeiten, entscheidet ein neutraler Richter, der selbst keine Partei des Konflikts ist. Darin sieht Jacob einen wesentlichen Unterschied zur Rechtsordnung auf der Erde: Der Staat trete bei rechtlichen Auseinandersetzungen häufig sowohl als Richter und als Partei auf.
Während der Staat auf der Erde das Gewaltmonopol beansprucht, sollen die Beziehungen auf dem Obox-Planeten auf Privatrecht und freiwilligen Vereinbarungen beruhen. Jede staatliche Regel werde letztlich durch Zwang abgesichert – sei es durch Bussgelder, Enteignungen oder Gefängnisstrafen. Auf Obox dagegen gelte ein möglichst schlanker Regelrahmen.
Individuelle Migrationspolitik
Auf Grundlage des Nichtaggressionsprinzips und seiner drei Säulen konnten die Teilnehmer des Seminars verschiedene Szenarien durchspielen. Wie werden etwa Grenzübertritte geregelt? Auf der Erde verlaufen Grenzen entlang politisch gezogener Linien und werden von Staaten kontrolliert. Auf dem Obox-Planeten hingegen befindet sich sämtlicher Grund und Boden in privater Hand. Die Eigentümer entscheiden selbst, wer ihr Grundstück betreten darf und unter welchen Bedingungen. Dadurch entsteht eine Vielzahl unterschiedlicher Regelungen, die nach Jacobs Auffassung oft einfacher und praxisnäher ausfallen als staatliche Lösungen.
Das betrifft auch den Umweltschutz. Gegner einer vollständigen Privatisierung von Grund und Boden monieren häufig, dass diese zu einer rücksichtslosen Ausbeutung der Natur führen könnte. Jacob hält dagegen. Wenn etwa ein Fluss verschmutzt werde, könnten sich verantwortliche Unternehmen oft hinter langwierigen Gerichtsverfahren und komplexen bürokratischen Strukturen verstecken. In einer privatrechtlichen Ordnung könnten Geschädigte Verstösse direkter verfolgen und Unternehmen schneller zur Rechenschaft ziehen.
Zunächst kämen die Versicherungen der Geschädigten für den Schaden auf. Anschliessend hätten sie ein unmittelbares wirtschaftliches Interesse daran, den Verursacher zur Rechenschaft zu ziehen und die Kosten zurückzufordern. Das Problem würde damit direkt an der Wurzel angegangen, statt über Jahre durch politische und bürokratische Instanzen geschleust zu werden.
Ein weiteres Thema ist die Monopolbildung. Jacob sieht die Lösung in der Entscheidungsfreiheit der Konsumenten. Kunden müssten ihre Marktmacht nutzen und Unternehmen boykottieren, die sich unethisch verhalten. Versuche ein Konzern beispielsweise, Konkurrenten durch ruinöse Preissenkungen aus dem Markt zu drängen, könne diese Strategie scheitern, wenn Konsumenten das Vorgehen durchschauen und die Produkte trotz niedriger Preise nicht kaufen.
Viele Monopole und Dumpingstrategien entstehen erst durch staatliche Subventionen und hohe regulatorische Markteintrittsbarrieren. Auf dem Obox-Planeten existieren solche Hürden nicht. Neue Anbieter können jederzeit in den Markt eintreten und mit etablierten Unternehmen konkurrieren. Der Versuch grosser Konzerne, Mitbewerber durch vorübergehende Dumpingpreise aus dem Markt zu drängen, würde deshalb scheitern. Denn sobald die Preise wieder steigen, könnten neue Konkurrenten eintreten und den Wettbewerb erneut ankurbeln.
Welcher Weg führt nach Obox?
Thomas Jacobs Seminar zum Obox-Planeten hat gezeigt, wie sich eine staatenlose Gesellschaft denken lässt. Seine Gedankenexperimente regen dazu an, über bestehende politische Ordnungen hinauszudenken und sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie eine Gesellschaft ohne staatliches Gewaltmonopol aussehen könnte.
Offen bleibt allerdings, wie der Weg von der heutigen Ordnung zu einer Privatrechtsgesellschaft aussehen soll. Welche Schritte wären notwendig, um ein solches Modell überhaupt zu erreichen? Führt der Weg zwangsläufig über einen Minimalstaat oder gibt es andere Möglichkeiten?
Mit solchen Fragen beschäftigte sich bereits der amerikanische Ökonom Murray Rothbard. Obwohl er zeitlebens die Abschaffung des Staates anstrebte, war er keineswegs der Meinung, Libertäre sollten sich aus der Politik heraushalten. Vielmehr betrachtete er das Engagement in der Politik als ein taktisches Instrument, um den Leviathan peu à peu zurückzudrängen. Möglicherweise braucht es deshalb beides: metapolitische Arbeit an neuen Ideen, wie sie Jacob mit seinem Obox-Planeten leistet, und politische Aktivitäten, die den Pfad zu einer anarchistischen Gesellschaft überhaupt erst ebnen.
