Wie viel SRG braucht die Schweiz?

Die Zahlungsbereitschaft der Bürger entspricht in etwa dem SRG-Umfang von 1995.

Mit der Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren würde ein Grossteil des heutigen SRG-Budgets wegfallen. Grund genug für die Gegner der Volksinitiative «No Billag», von einer Abschaffung der SRG oder gar von einer «Medienzerschlagungsinitiative» zu sprechen. Tatsächlich ist schwierig zu beurteilen, wie viel der bisherigen Gebührengelder die SRG künftig durch Werbeeinnahmen, Spenden oder Abonnemente kompensieren könnte. Es ist aber naheliegend, dass weder die heutigen Subventionen komplett ersetzt werden könnten noch die SRG ganz verschwinden würde. Stimmt das Volk der Abschaffung der Billag-Gebühren zu, wird die Frage der Zahlungsbereitschaft vom freien Markt beantwortet. Ob es der SRG gelingen wird, ihre bisherigen Leistungen mit einem innovativen Gebührenmodell zu ersetzen, ist fraglich. Klar ist jedoch, dass eine Kompensation eines Grossteils der weggefallenen Gebühren durchaus realistisch ist. Zusammen mit einer – wahrscheinlich gesunden – Sparübung beim staatsnahen Medienkonzern wäre das Überleben der SRG auf jeden Fall gesichert. Die von der Initiative gestellte Frage lautet somit nicht: «Wollen wir eine SRG?», sondern: «Wie viel SRG braucht die Schweiz?»

Ein überzeugter Demokrat könnte nun einwenden, dass die Frage, wie hoch denn die Zahlungsbereitschaft der Mehrheit für das Radio- und Fernsehangebot in der Schweiz sei, auch durch eine Volksabstimmung ermittelt werden könne. Die Auswertung einer vom Marktforschungsunternehmen DemoScope im September 2017 durchgeführten repräsentativen Umfrage zur Abstimmungsvorlage liefert aber Hinweise darauf, dass diese Annahme nicht stimmt. In der Umfrage wurde nämlich nicht nur das geplante Abstimmungsverhalten abgefragt, sondern auch die Gründe dafür sowie die Zahlungsbereitschaft im Falle einer freiwilligen Gebühr. Etwa die Hälfte der Gegner der Initiative gaben an, dass ihre Zahlungsbereitschaft zwischen 0 und 300 Franken pro Jahr betrage, also deutlich unter der heutigen Gebühr von 451 Franken.

Im Befürworterlager unterstützt nur ein kleiner Teil die Initiative, weil man grundsätzlich gegen Zwangsabgaben (16 Prozent) oder gegen die SRG (14 Prozent) ist – dem grossen Teil geht es hauptsächlich um das Sparen (46 Prozent). Befragt man die Initiativbefürworter nach ihrer Zahlungsbereitschaft, so geben lediglich 19 Prozent an, dass sie freiwillig gar nichts für die SRG zahlen würden. Die meisten Befürworter äussern eine Zahlungsbereitschaft in der Grössenordnung von 200 Franken pro Jahr für das Leistungsangebot der SRG.

Was bringt die Leute dazu, eine Gebühr zu akzeptieren, die so viel höher ist als ihre eigene Zahlungsbereitschaft? Eine mögliche Begründung liegt sicher darin, dass der Stimmbürger bei einer Volksinitiative nur mit «Ja» oder «Nein» antworten kann – der Kompromissvorschlag zur Halbierung der Gebühren wurde ja durch das SRG-phile Parlament verhindert. Ein knappes Drittel der Gegner der Initiative (29 Prozent) lehnt die Initiative nur deshalb ab, weil sie am Status quo festhalten wollen. Auch unter ihnen dürfte es somit viele geben, die sich eine schlankere, günstigere SRG wünschen, dies aufgrund der Abstimmungsfrage und aus Angst vor der Unsicherheit, welche durch die Abschaffung der Zwangsgebühren entsteht, aber nicht äussern können.

Aus den von DemoScope gelieferten Zahlen lässt sich auch ein grober Eindruck über die Zahlungsbereitschaft der Bevölkerung gewinnen. Multipliziert man nämlich die angegebenen Beträge mit den rund 3,7 Millionen Haushalten in der Schweiz, so lässt sich eine hypothetische Zahlungsbereitschaft der Bürger von rund 900 Millionen Franken ermitteln. Dies würde einer Reduktion von etwas über 300 Millionen gegenüber den heutigen Gebühreneinnahmen entsprechen, oder einer Budgetkürzung der SRG von rund 20 Prozent. Dass die SRG ihren Auftrag auch mit einem Teil ihres jetzigen Budgets gut erbringen kann, lässt ein Blick in ihre Geschichte erahnen. Im Jahr 1995 betrug der gesamte Betriebsaufwand der SRG rund 1079 Millionen Franken, die Gebühreneinnahmen rund 808 Millionen Franken. Inflationsbereinigt wäre mit der oben beschriebenen Reduktion im Sinne der Bürger also lediglich die Kostenexplosion der letzten Jahrzehnte wettgemacht.


Silvan Amberg
ist Ökonom und Steuerberater, Co-Präsident des Initiativkomitees «No…