Lukas Leuzinger, zvg,

Wie Autokraten Anhänger züchten

und Demokratisierung verhindern.

 

Kommt Wohlstand, kommt Demokratie. Das war lange der Konsens unter Wissenschaftern und Politikern. Wenn sich ein Land wirtschaftlich entwickle, werde die aufsteigende Mittelklasse mehr politische Mitsprache verlangen und der Druck auf autokratische Regimes steigen. Wie das Beispiel Chinas allerdings zeigt, kann ein Land ansehnlichen Wohlstand für breite Schichten generieren, ohne dass demokratische Reformen umgesetzt oder auch nur laut gefordert werden. Auch Russland hat nach der Jahrtausendwende ein beeindruckendes Wirtschaftswachstum verzeichnet, dennoch sitzt Langzeitherrscher Wladimir Putin weiterhin fest im Sattel.

Die These, wonach Wohlstand zu Demokratie führe, ist historisch nicht falsch, blendet aber wichtige Zusammenhänge aus. Insbesondere ist entscheidend, wer die Früchte des wirtschaftlichen Wachstums erhält, wie die US-amerikanische Politikwissenschafterin Bryn Rosenfeld in ihrem Buch «The Autocratic Middle Class» zeigt. Wächst die Mittelklasse aus der privaten Wirtschaft, tritt sie tatsächlich der Regierung oft selbstbewusst gegenüber. Doch in vielen Ländern besteht die aufstrebende Mittelschicht zu einem wesentlichen Teil aus Staatsangestellten. Diese haben wenig Interesse an einem Regimewechsel, denn sie könnten in einem solchen Fall ihre Privilegien verlieren. Rosenfeld zeigt anhand von Umfragen in den Staaten des ehemaligen Ostblocks, dass Beschäftigte des öffentlichen Sektors Demokratisierung signifikant weniger befürworten, insbesondere in der Mittelklasse. Autokraten machen sich diesen Umstand zunutze, indem sie den Staatssektor gezielt ausbauen und möglichst viele Leute von sich abhängig machen. Sie ersticken damit potentielle Opposition im Keim.

Zwar schwächen ein aufgeblähter Staat und fehlende politische Freiheiten mittelfristig auch das wirtschaftliche Potenzial eines Landes. Doch die Erfahrung lehrt uns, dass ineffiziente Systeme deprimierend lang überleben können. Weil es immer jemanden – und manchmal ziemlich viele – gibt, die davon profitieren.

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