Das kleine gallische Dorf

Die Schweiz geht ihren Weg. Und das ist gut so – gerade für Europa. Die EU braucht einen 
Leitstern und Störenfried. Die Aussensicht einer deutschen EU-Bürgerin.

Die langen Gesichter meiner Kollegen am 6. Dezember 1992 werde ich nie vergessen. An diesem Tag lehnte das Schweizervolk den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) mehrheitlich ab. Ich war Doktorandin an der Université de Lausanne. Und ich war dort wohl die einzige, die sich durch das Votum erleichtert fühlte, und zwar obwohl ich in der Romandie geboren und zugleich Deutsche bin. Wegen beidem hätte ich aus Sicht der anderen eigentlich besonders europafreundlich sein müssen. Die Romands schimpften über die Deutschschweizer, die den Grossteil der Neinstimmen beigesteuert hatten. In der welschen Schweiz hatte man erwartet und gehofft, der EWR könnte die erste Etappe sein auf dem Weg hinaus aus der helvetischen Enge und hinein in die Europäische Gemeinschaft, wie sie damals noch hiess.

Genau diese Vision war es freilich, die ich fürchtete. Gegen den EWR an sich war nicht viel zu sagen. Es geht dabei im wesentlichen um die Teilnahme der EFTA-Länder am europäischen Binnenmarkt, um die Verwirklichung der vier Grundfreiheiten: Freizügigkeit im Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital. Zölle wurden abgeschafft. Kein liberaler Ökonom könnte hiergegen etwas einzuwenden haben. Mich trieb die Sorge um, es könnte eine unumkehrbare Entwicklung angestossen werden. Doch nach dem EWR-Referendum wurden nun die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Gemeinschaft abgebrochen. Stattdessen begannen in zwei Runden die Verhandlungen über die bilateralen Verträge, die eine Isolation der Schweiz verhindern sollten – und dieser Weg war sehr erfolgreich.

Die Vorstellung ist für mich auch heute noch schwer zu ertragen, dass sich ausgerechnet die stolze Willensnation Schweiz, mit ihren einzigartigen Traditionen und Institutionen, das europäische Korsett überziehen könnte. Gewiss, Europa war gedacht als ein Projekt des Friedens, als Weg zur Einigung der Völker. Das ist aller Ehren wert und hat die erhofften Früchte auch getragen. Den positiven Saldo wird niemand in Zweifel ziehen – doch was haben wir Europäer uns für diese politische Einigung nicht alles eingehandelt! Wer den Frieden und Europa liebt, braucht deshalb nicht auch die europäischen Institutionen zu lieben.

Das supranationale Gebilde der Europäischen Gemeinschaft war schon 1992 von jenen unsympathischen Zügen geprägt, die ich heute erst recht an der mehrfach erweiterten und vertieften Europäischen Union kritisiere: Zentralisierung (Aushöhlung nationaler Souveränität und Subsidiarität), Demokratiedefizit (Entfremdung von den Bürgern), «Harmonisierung» (Unterbindung des Systemwettbewerbs), Bürokratie (Wachstum des Interventionismus statt schlankem Staat). Die unbestrittenen Wohltaten der europäischen Wettbewerbspolitik ändern an diesem negativen Befund nichts. Für die Mitglieder im Euro-Raum kommt noch jene Zwangsjacke erschwerend hinzu, die sich Europa 1998 bzw. 2002 – in der Hoffnung auf eine weitere politische Einigung – mit der gemeinsamen Währung, dem Euro, angelegt hat. Wie unangemessen der Euro für Länder ist, deren Konvergenz nicht mehr gross vorankommt, haben wir in der jüngsten Vergangenheit beobachten können.

Ich bin nicht davon überzeugt, dass es für die Schweiz sinnvoll oder gar unvermeidbar sei, dem europäischen Staatenverbund institutionell noch näher zu rücken. Doch es steht mir nicht zu, über die Interessen der Schweiz ein Urteil zu fällen. Wenn ich jedoch einen Wunsch frei hätte, dann wäre meine Antwort klar, dann beschritte die Schweiz weiter den eingeschlagenen Weg. Dann verweigerte sie sich jener ungesunden Abstraktheit und Eigengesetzlichkeit der europäischen Politik, die die völlig entfremdeten EU-Bürger mittlerweile schon als höhere Gewalt hinzunehmen gelernt haben. Dann hielte sie den Drohungen aus Brüssel stand und wehrte so viele Versuche wie möglich ab, ihr einen Automatismus aufzudrängen. Dann bestünde sie auf ihrer Freiheit, jede einzelne Vorschrift, die sie aus Europa übernimmt, genau zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen, auch wenn sie sich damit den billigen Vorwurf der Rosinenpickerei einhandelt.

Vor allem aber: die Schweiz möge der EU fernbleiben! Ich hoffe das inständig als Bürgerin der EU. Wir EU-Bürger brauchen sie als Nicht-mitglied,…

«Ein Sprudelbad fürs Hirn!»
Monique Bär, Philanthropin und Gründerin der Arcas Foundation,
 über den «Schweizer Monat»