Die Nacht der weissen Blätter

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Die Wulumuqi Lu ist eine Strasse in einem gehobenen Viertel Schanghais, in der ehemaligen französischen Konzession. Platanen säumen die Trottoirs, auf denen vor der Coronakrise zahlreiche Expats flanierten oder Wein tranken. Am 26. November 2022 wurde ausgerechnet diese Strasse zum Zentrum landesweiter Proteste – der grössten seitdem Tiananmen-Massaker von 1989. Hunderte Schanghaier standen schweigend mit einem weissen Blatt Papier vor einer Mahnwache. Sie forderten nicht nur ein Ende der Lockdowns, manche sogar den Rücktritt von Präsident Xi Jinping. Einen Tag später war die Menge nochmals angewachsen. Ausländische Journalisten waren ebenfalls vor Ort, um die meist jungen Leute mit einem weissen A4-Papier in der Hand zu dokumentieren.

Die Proteste waren nun auch nicht mehr auf Schanghai beschränkt. In Städten im ganzen Land – in Peking, Chengdu, Wuhan und Guangzhou – gingen Menschen mit weissen Blättern auf die Strasse. Erstmals seit 1989 forderten Bürger wieder offen den Rücktritt der Regierung. Was war geschehen? Und weshalb kam es überhaupt zu diesen Protesten, wo doch die Kommunistische Partei jede Form der Meinungsäusserung kontrolliert?

Tödlicher Lockdown

Nach Ausbruch der Coronapandemie in Wuhan Anfang 2020 schloss China seine Landesgrenzen. Nur noch wenige Menschen durften einreisen, und wer ein Visum erhielt, musste sich zunächst einer strikten zweiwöchigen Hotelquarantäne unterziehen – weniger privilegiert Ankommende landeten in Turnhallen, zusammengepfercht mit Tausenden anderen. Im Inneren des Landes etablierte die Regierung ein rigoroses PCR-Test-Regime. Folgt man der damaligen Logik, funktionierte dieses System zunächst: Die Volksrepublik wollte das Virus vollständig aus dem Land heraushalten. In den ersten Monaten gelang das relativ gut. Mit den neuen, weniger gefährlichen, aber deutlich ansteckenderen Varianten wurde dieses Ziel jedoch zunehmend unerreichbar.

Während ausserhalb Chinas vielerorts bereits vom Ende der Pandemie die Rede war, verhängten die Behörden in Schanghai Ende März 2022 einen harten Lockdown – er sollte 65 Tage dauern. Meist war es den Menschen untersagt, ihre Wohnungen zu verlassen. In der Stadt Wulumuqi, der Hauptstadt der autonomen Region Xinjiang, lebten die Bewohner zu diesem Zeitpunkt bereits seit über zwei Monaten unter Hausarrest. Als dort am 26. November 2022 in einem Wohnhaus ein Feuer ausbrach, starben mindestens zehn Menschen. Sie verbrannten, weil sie das Gebäude nicht verlassen durften. Am Tag darauf begannen in Schanghai die Proteste gegen die Lockdown-Politik – und gegen die eingeschränkte Meinungsfreiheit in China. Denn genau dafür stand das weisse Blatt Papier.

Aktive Bürgerjournalisten

Im Westen neigen wir dazu, China als graues Zensurregime orwellscher Prägung zu sehen. Die Realität ist jedoch vielschichtiger und bunter. Ausländer staunen bisweilen, wie viel Kritik innerhalb der von der Partei nur vage gezogenen Grenzen möglich ist. So deckte das Wirtschaftsmagazin «Caixin» im Mai 2023 einen weitreichenden Korruptionsskandal in der chinesischen Tabakindustrie auf. Ling Chengxing, ehemaliger Leiter der staatlichen Tabakmonopolverwaltung, wurde infolge der Recherchen aus Partei und Amt ausgeschlossen und 2024 verhaftet. Es folgte eine Anklage wegen Bestechung und Machtmissbrauchs. 2025 wurde Ling zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt.

«Im Westen neigen wir dazu, China als graues Zensurregime orwellscher Prägung zu sehen. Die Realität ist jedoch vielschichtiger und bunter. Ausländer staunen bisweilen, wie viel Kritik innerhalb der von der Partei nur vage gezogenen Grenzen möglich ist.»

Regelmässig decken auch Bürgerjournalisten Umweltskandale auf. So meldeten Bewohner von Hangzhou im Juli 2025 über mehrere Tage hinweg, dass ihr Leitungswasser stark verfärbt sei und übel rieche. Begleitet wurde dies von Berichten über gesundheitliche Beschwerden wie Juckreiz und Übelkeit. Die lokalen Behörden erklärten zunächst, die Ursache liege in einer natürlichen chemischen Reaktion von Algen, und bestritten eine Fremdverschmutzung. Zwar wurde der Vorfall nie vollständig aufgeklärt, doch stellten die Behörden auf eine alternative Quelle um, entschädigten die betroffenen Bewohner und suspendierten mehrere Verantwortliche.

Journalisten zensieren sich selbst

Gleichzeitig hat das Phänomen der «Schere im Kopf» spürbar zugenommen. Ich war zweimal als Korrespondent in China tätig. In der ersten Phase, zwischen 2011 und 2015, waren kritische Interviews noch möglich. Als ich Ende 2019 in das Land zurückkehrte, wollten Interviewpartner selbst bei unverfänglichen Themen wie dem Stadtverkehr nicht mehr namentlich zitiert werden. Bei chinesischen Publikationen mussten die Zensorenden Rotstift oft gar nicht erst ansetzen. Im vorauseilenden Gehorsam überschritten Journalisten bestimmte, bewusst vage gehaltene Grenzen schlicht nicht mehr.

Die Meinungsfreiheit ist in China tatsächlich in der Verfassung garantiert. In der Praxis gilt dieses Recht jedoch nur, solange sie die «führende Rolle der Partei» nicht infrage stellt. Kritik ist nicht per se verboten, sondern strikt kanalisiert: Sie soll intern, konstruktiv, technokratisch – und vor allem loyal – geäussert werden. Öffentliche, ungeplante oder moralisch aufgeladene Kritik hingegen gilt als Bedrohung der politischen Stabilität.

Der Werkzeugkasten, mit dem die Kommunistische Partei diesen Anspruch durchsetzt, ist in den vergangenen Jahren immer ausgefeilter geworden. Und leider drängt sich der Eindruck auf, dass sich viele Eliten im Westen daran ein Beispiel genommen haben.Zentral dabei ist der Kampfbegriff «Fake News». Die Behörden reklamieren für sich, gegen Falschinformationen und Gerüchte im Internet vorgehen zu müssen. «Ausländische Akteure» werden dabei fast reflexhaft als Urheber genannt – etwa bei den Protesten in Hongkong 2019. (Tatsächlich lässt sich nicht bestreiten, dass die an und für sich organischen Proteste auch von amerikanischen NGOs wie der National Endowment for Democracy unterstützt wurden.) Zugleich nehmen Bots und bezahlte Social-Media-Accounts gezielt Einfluss auf das Stimmungsbild oder lenken den öffentlichen Diskurs in eine gewünschte Richtung.

«Der Werkzeugkasten, mit dem die Kommunistische Partei diesen Anspruch durchsetzt, ist in den vergangenen Jahren immer ausgefeilter geworden. Und leider drängt sich der Eindruck auf, dass sich viele Eliten im Westen daran ein Beispiel genommen haben.»

Freie Meinung auf Parteilinie

Meinungsfreiheit ist in diesem Verständnis kein unveräusserlicher Wert, kein Menschenrecht qua Geburt. Sie wird von der Partei gewährt – und zwar dann, wenn sie nützlich ist. Dazu zählen Recherchen über korrupte Funktionäre, insbesondere wenn es sich um politische Gegner handelt. Zugleich kann Meinungsfreiheit als Ventil dienen, um «Druck aus dem Kessel» zu lassen – gewissermassen als Frühwarnsystem.

Um die 2010er–Jahre etwa war Luftverschmutzung in den chinesischen Städten ein drängendes Problem. Vor allem die wachsende Mittelschicht sorgte sich um die Gesundheit ihrer Kinder. Der Unmut nahm zu. Doch bevor sich der Frust gegen die politische Führung richtete, schwenkten die Behörden um. Tatsächlich ist die Luftqualität heute wesentlich besser als noch vor zehn Jahren.

Gleichzeitig achtet die Führung seit 1989 sehr genau darauf, dass Proteste lokal begrenzt bleiben. Bürger «dürfen» gegen verschmutzte Abwässer einer Chemiefabrik in der Provinz Guangdong auf die Strasse gehen. Was aus Sicht der KP nicht geschehen darf, sind landesweite Proteste gegen zu laxe Umweltvorgaben der Zentralregierung. Ebenso kann es in der offiziellen Lesart vorkommen, dass sich Provinzbeamte illegal bereichern. Unfehlbar ist einzig die oberste Führung in Peking – damit ist Kritik an Xi Jinping ausgeschlossen.

Und die «bái zhǐ kàngyì», die Weisses-Blatt-Proteste vom November 2022? Der Freiheitsfunke war den Zensurbehörden für einen Moment entwischt. Die überraschte Polizei beendete die Demonstrationen jedoch innerhalb weniger Tage. Sämtliche Teilnehmer wurden mithilfe von Überwachungskameras und Handydaten identifiziert und strafrechtlich belangt. Die Vorwürfe lauteten meist auf «Provokation von Streit und Unruhe» oder «Eintreten für Extremismus» – selbst dann, wenn Betroffene lediglich Videos der Protestaktionen geteilt hatten. Bilder von weissen Papieren und entsprechende Hashtags verschwanden vollständig aus dem chinesischen Internet. Gleichzeitig fluteten Zensoren das Netz mit banalen Alltagsinhalten, um die öffentliche Aufmerksamkeit gezielt abzulenken.

Das vielleicht Überraschendste jedoch geschah am 7. Dezember, keine zwei Wochen nach den landesweiten Protesten: Präsident Xi Jinping erklärte die Lockdown-Politik für beendet. Die abrupte Kehrtwende wurde offiziell natürlich nicht als Reaktion auf den Druck der Strasse, sondern als wissenschaftlich fundierte und geplante «Optimierung» dargestellt.