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Monika Hausamann, zvg.

Die europäische Kultur der Zukunft wird demütig sein, oder sie wird nicht sein.

Die europäische Kultur der Zukunft muss der technokratischen Anmassung abschwören. Oder sie wird untergehen.

Neulich abends bei offenem Fenster in der Laube hörte ich Gesang. Ein Jodellied. Fetzen nur. Erst dachte ich, der Wind trage die Klänge weg, bis ich merkte, dass tatsächlich der Gesang selber abbrach: In der Scheune ein Stück weiter übte der Jodelchor. In der Dämmerung sah ich die elfjährige Tochter des Nachbarhofes über den Feldweg nach Hause kommen. Und mir kam der Gedanke, dass beides zusammengehöre: dass dort, wo Tradition und Werte gelebt werden, kleine Mädchen zu jeder Zeit sicher sind – weil sie nicht nur in den Augen der Eltern, sondern in den Augen aller unendlich wertvoll sind.

Vor dem Hintergrund dieser abendlichen Szenerie wurde mir das Ausmass der Anmassung einer Polit-, Beamten- und Staatsgünstlingsclique bewusst, die genau das durch das planvolle und masslose Hinzufügen von Fremdem sprengt und zerstört. Was dieselben Leute im Fall jeder anderen Ethnie als kulturellen Reichtum und einzigartige Identität feiern, im Fall von weissen Europäern aber als problematisch gilt: Unser geschichtliches Woher und unsere Werte seien toxisch, heisst es, kolonial, rassistisch, patriarchal. Alles, was sie aufbreche und relativiere, sei eine Bereicherung hin zu einer Multikultur – und also einer Nichtkultur.

Genau daran krankt Europa – krankt auch die Schweiz: Aus Stabilität wurde eine Schleuderfahrt politischer Anmassung. Nicht einmal 15 Jahre brauchte es, um von «Whateverit takes»1 zu «Wir schaffen das»2, von «EuropasMann-auf-dem-Mond-Moment»3 zu «Wir lassen niemanden alleine»4 und 2022 mit Volldampf in die «Zeitenwende»5 hineinzubrettern. Ein Ende ist nicht in Sicht.

Schulden und Bürokratie wachsen

In der Zwischenzeit hat der Euro, je nachdem, woran man ihn misst, weit mehr als die Hälfte seiner Kaufkraft verloren. Millionen sind nach Europa eingewandert, Hunderttausende bereits eingebürgert worden. Gewalt und Verfall im öffentlichen Raum eskalieren. Über Tausend Milliarden sind in die grüne Transformation geflossen. Hunderttausende Industriejobs gehen monatlich verloren. Für Milliarden an Steuergeldern wurden von Beamten Medikamente eingekauft, ins Ausland verschenkt und entsorgt, und auf dem Rücken zukünftiger Generationen wird die Ukraine, das korrupteste Land Europas, zum Hüter der freien Welt hochfinanziert im Krieg gegen Russland, dessen Ausbruch dieselben Leute mitverantworten.

Heute wächst ausser den Bürokratien und dem Speckgürtel staatlicher und staatlich geförderter Institutionen nichts mehr. Die Staatsschulden wachsen ins Unermessliche. Gleiches gilt gemäss EU-Anwaltschaft EPPO für Veruntreuung und Korruption auf EU-Ebene. Tausende Verfahren laufen. Und während einige noch diplomatisch von einer «prolongierten Schwächephase mit rezessiven Dellen» sprechen, werden andere deutlicher: Europa ist im freien Fall. Energetisch, wirtschaftlich, diplomatisch, kulturell, bildungsmässig und gesellschaftlich abgehängt.

Und all das, weil Politiker glauben, ihnen sei mit Amt und Macht auch Allwissenheit und Allmoral verliehen worden. Es ist die Anmassung einer parasitären Klasse, die irgendwann aufgehört hat, sich als bescheidene Erhalter und Ermöglicher freiheitlicher Ordnungen im Rahmen von Recht und Verfassung zu sehen. Es ist ihnen zu wenig geworden, nur Verwalter zu sein und Bereitsteller von Diensten, Wissen und Information für die Bürger, den Souverän. Minister und Departementschefs wollen nicht mehr bloss ihre Ministerien und Departemente sauber führen, sondern im Rausch eines Unfehlbarkeitswahns «das Land» und «die Menschen».

Beamte innerhalb und ausserhalb der Justiz wollen Gesetzgeber sein. Die Wissenschaft behauptet, die Wahrheit zu kennen, und leitet daraus Politik ab. Und die Medien? Man tut gut daran, im Hinterkopf zu behalten, dass es nicht die Stiefellecker des Politbüros waren, die Stalin vorschlugen, den Mond und die Wolga nach ihm zu benennen, sondern die Journalisten. Auch heute wollen die Medien die Pläne der Machteliten mitprägen: Europa als zentral gestaltetes Inklusionsprojekt – gerecht, divers, klimaneutral und solidarisch. Bürger und Unternehmer werden gerade noch geduldet, um die Kosten und Risiken zu tragen.

Das Ganze – und das ist vielleicht nicht die grösste, aber die tiefste Anmassung – unter permanenter Beschwörung von Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit und Sicherheit. Als wäre Demokratie mehr als eine Methode zur gewaltfreien Veränderung der Politik und ihres Personals. Als wäre der Rechtsstaat etwas anderes als ein Schutz des Einzelnen vor staatlicher Anmassung. Als wäre Freiheit nicht zuerst Freiheit vom Zwang durch den Staat.

Freiheit schleichend abgeben

Kann Europa eine Wende gelingen? Viele sagen, es sei zu spät – die Zivilisation Europas werde in den Geschichtsbüchern der Zukunft nur als «ein Sommergesumm von Insekten zwischen zwei Wintern»6 auftauchen. Weil Europa seine Freiheit entweder in spätestens zwei Generationen an den Islam verliere oder aber an die staatliche Gewalt, die dann nötig sein werde, um den Islam in Schach zu halten. Und weil – bis es so weit sei – zu viele ihre Freiheit für das Linsengericht von Bequemlichkeit, Zugehörigkeit und staatlicher Scheinsicherheit verkauften.

«Europa seine Freiheit entweder in spätestens zwei Generationen an den Islam verliere oder aber an die staatliche Gewalt, die dann nötig sein werde, um den Islam in Schach zu halten.»

Die Geschichte lehrt, dass Freiheit meist freiwillig und schleichend abgegeben wird, dass sie, wenn man sie zurückhaben will, erkämpft werden muss und dass zwischen Abgeben und Zurückholen eine tiefe Krise liegt. Eine Krise, die in ihrer Härte «zu einem zerbrochenen Geist und zu (…) zerschlagenen Herzen»7 führt. Und zur Erinnerung oder zur Ahnung: Eine «Verfassung der Freiheit» ist auf der Rückseite immer auch eine «Verfassung der Demut» ˗allen voran für das politische Personal. Demut in diesem Zusammenhang ist ein Bekenntnis: Ich bin nur ein Mensch wie alle anderen auch. Kein Führer und kein Gott. Mein einziger Job ist es, den Rahmen zu erhalten, innerhalb dessen Grenzen die Menschen von ihrer Freiheit und von ihrer Verantwortung Gebrauch machen können. Das ist alles. Weder sind meine persönlichen Ziele und Überzeugungen mehr wert als die aller anderen, noch gibt mir mein Amt auch nur für eine Sekunde das Recht, jemanden zu zwingen, sein Leben in ihren Dienst zu stellen, oder aus dem Staat meine persönliche NGO zu machen.

Ich bin nicht berufen, «die Gesellschaft» oder «die Gesundheit» oder «das Klima» oder «die Demokratie» nach meinem Gutdünken in einem Mass zu verändern, das über den erwähnten Rahmen hinausgeht. Mein Job als Politiker ist es, die unendliche Vielfältigkeit der Menschen und ihre Freiheit auszuhalten. Auszuhalten, dass sie Probleme anders gewichten als ich, zu anderen Lösungen kommen, sich andere Ziele setzen. Aushalten, dass ich weder sie noch die Prozesse in der Hand habe und kontrollieren kann. Auszuhalten, dass Scheitern dazugehört. Ich habe den Menschen zu dienen und nicht umgekehrt.

Demut, die Frucht bringt

Konkret heisst das: Ich habe nicht das Recht, auf Kosten der Bürger Anreize zu schaffen, die Millionen von Menschen aus anderen Kulturbereichen dazu bringen, sich auf den Weg nach Europa zu machen. Ich habe nicht das Recht, den Menschen zu sagen, wie sie mit ihrer Gesundheit umzugehen haben. Ich habe nicht das Recht, die gesamte wirtschaftliche Ordnung auf den Kopf zu stellen aufgrund wissenschaftlicher Modelle, von denen heute kein Mensch weiss, ob sie die Zukunft richtig voraussagen oder nicht. Ich habe nicht das Recht, Unternehmern zu diktieren, mit wem sie kooperieren dürfen und mit wem nicht. Und ich habe schliesslich nicht das Recht, politische Begehrlichkeiten oder Bürgerwünsche zu finanzieren auf Kosten der Lebenszeit jener, die noch nicht geboren sind. Das ist die Demut, die Frucht bringt. Nur die Stärksten sind dazu in der Lage.

Dann – und auch das lehrt die Geschichte und aktuell gerade Argentinien – werden politisch verschuldete Ungleichheit und Armut überwunden und ein Land und eine Gesellschaft finden zu echter Freiheit und Freiwilligkeit, zu individueller Verantwortung, zu Vertrauen und zu Prosperität zurück. Und damit zurück in die Gefährdung durch die Gauner und Inkompetenten, die behaupten, «die Verhältnisse» gerechter gestalten zu können, wenn man ihnen nur Macht und Geld gebe.

  1. Mario Draghi, 2012 anlässlich der sog. Eurokrise.

  2. Angela Merkel, 2015 anlässlich der sog. Migrationskrise.

  3. Ursula von der Leyen, 2019 anlässlich der Präsentation des «European Green Deal».

  4. Simonetta Sommaruga, 2020 anlässlich der sog. Pandemie.

  5. Olaf Scholz, 2022 nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine.

  6. Nicolás Goméz Dávila, Scholien.

  7. Psalm 51, 17.

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Ivan Krastev hat irgendwann aufgehört, Grenzen wahrzunehmen. Bild: Keystone/Laif/Fabian Weiss.
«Wir Europäer haben
gemeinsame Träume, doch
unsere Albträume sind national»

Die geopolitischen Verwerfungen rufen nach einer neuen europäischen Identität, sagt Ivan Krastev. Der Politologe rät der EU, weniger zu missionieren, und findet es nicht zwingend schlecht, in einem Museum zu leben.

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