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Plötzlich Weltbürger
Ivan Krastev, fotografiert von Klaus Ranger / IWM.

Plötzlich Weltbürger

Das Coronavirus hat die Bedeutung von Grenzen verändert. Während die Menschen Zuflucht im Nationalstaat suchen, treten zugleich dessen Schwächen zutage.

Es gibt Momente, in denen sich unsere Gewissheiten auflösen und sich unsere kollektive Vorstellung von dem, was möglich ist, dramatisch ändert. Ein Virus war nötig, um die Welt auf den Kopf zu stellen: Während die Pandemie wütete, war die EU zeitweise eingestellt, und die Bürger suchten Zuflucht in der ­Sicherheit des Nationalstaats; die Demokratie machte Pause. Die Parlamentarier wurden nach Hause geschickt, Demonstrationen verboten und Wahlen verschoben. Auch der Kapitalismus war nicht mehr wiederzuerkennen. Die Arbeitslosenzahl ist auf ­ungeahnte Höhen gestiegen, und die Krise der Weltwirtschaft ist verheerender als die Finanzkrise von 2008/09. Die «Einmischung» der Regierungen in die Märkte ist grösser als jemals nach 1989, und «zeitweilige Verstaatlichungen» sind die neue Normalität.

Heute können wir uns alles vorstellen, weil wir von etwas bedrängt werden, das als unvorstellbar galt. Plötzlich ist es nicht mehr schwer, sich vorzustellen, dass die Vereinigten Staaten eine flächendeckende Krankenversicherung einführen können, dass China in den nächsten Jahren die USA als wichtigste Weltmacht ablösen kann, dass der russische Präsident Wladimir Putin die Macht verlieren kann oder dass die Europäische Union in sich zusammenbrechen oder sich zu einer Art «Vereinigte Staaten von Europa» entwickeln kann. Und während die Flugzeuge am Boden bleiben, beginnen Klimaaktivisten zu glauben, dass ihre Träume von einer CO2-armen Welt Wirklichkeit werden.

Touristen verschwinden, Migranten kommen

Anfang April bemerkte die italienische Sozialwissenschafterin Chiara Pagano trocken: «Italien ist jetzt abgeschotteter, als Matteo Salvini sich das je erträumt hat.» Damit hatte sie nicht ganz unrecht. Im Laufe einer einzigen Woche wurden wegen Covid-19 mehr europäische Grenzen geschlossen als in der Flüchtlingskrise 2015. Im März sank die Zahl der Flugreisen in Europa um atemberaubende 97 Prozent im Vergleich zum Vormonat. Viele Liberale sehen in diesem Rückgang des Reisens eine Tragödie mit gewal­tigen Folgen; das Coronavirus hatte den Kontinent mit einem ­unheilbaren Nationalismus infiziert, der jetzt das Überleben der Europäischen Union bedrohte.

Die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 hatte die Fundamente des europäischen Projekts ins Wanken gebracht, indem sie die Spaltung verstärkte zwischen jenen, die Bewegungsfreiheit befürworteten, und jenen, die darauf drängten, die Staatsgrenzen zu schliessen. Im Laufe der Krise verlor eine Mehrheit der Europäer das Vertrauen in den angeblichen Wert der Globalisierung. Der Tourist und der Geflüchtete wurden zu Symbolen für das Janus­gesicht der globalisierten Welt.

Der Tourist steht beispielhaft für das Positive der Globalisierung. Als wohlmeinender Fremder kommt er, gibt sein Geld aus, bewundert die Schönheiten des Landes und geht wieder. So gibt er uns das Gefühl, mit einer grösseren Welt verbunden zu sein, ohne uns seine Probleme aufzuladen. Der Geflüchtete dagegen repräsentiert das Bedrohliche der Globalisierung. Er kommt, nieder­gedrückt vom Elend der weiten Welt. Er erhebt Ansprüche auf ­unsere Ressourcen und zwingt uns, uns mit den Grenzen unserer Solidarität auseinanderzusetzen. Touristen anziehen und Migranten abweisen – das ist grob verkürzt die Weltordnung, die Europa sich wünscht. Doch in der Coronapandemie versammeln sich noch immer Geflüchtete an den Toren Europas, während die Touristen verschwunden sind. Und wahrscheinlich wird die Krise langfristig dafür sorgen, dass der Druck auf die Grenzen Europas durch die Rezession weiterwächst.

«Touristen anziehen und Migranten abweisen – das ist die Weltordnung, die Europa sich wünscht. Doch in der Pandemie versammeln sich noch immer Geflüchtete an den Toren Europas,

während die Touristen verschwunden sind.»

Der globale Süden wird wohl das grösste Opfer der Konjunkturflaute sein. Der Wert der Auslandsüberweisungen wird wohl um etwa 20 Prozent zurückgehen, verglichen mit 5 Prozent in der ­globalen Finanzkrise 2008. Der Abzug ausländischer Investitionen wird dazu führen, dass die Menschen Chancen ausserhalb ihrer Heimatländer suchen. Die Europäer werden mehr Migranten an ­ihren Grenzen antreffen – zu einer Zeit, in der die Grenzschliessungen kein Ausdruck mangelnder Solidarität sind, sondern vielmehr eine geopolitische Version des Social Distancing. Das wird mög­licherweise zum Sieg des ethnischen Nationalismus und des fremdenfeindlichen Populismus in der europäischen Politik führen.

Die Europäische Union ist aus der brutalen Feuerprobe des europäischen Nationalismus hervorgegangen, was erklärt, warum so viele Proeuropäer eine starke Abneigung gegen jede Idee haben, der auch nur der leichteste Hauch von Nationalismus anhaftet. Die Angst der Liberalen, dass die Coronapandemie zu einem Ausbruch des Nationalismus führen wird, ist nur allzu verständlich, vor allem wenn wir uns vor Augen halten, dass Epidemien historisch gesehen oft mit Fremdenfeindlichkeit einhergingen. Und wie nicht anders zu erwarten, sind solche Ausbrüche auch in der gegenwärtigen Pandemie keine Seltenheit. In Italien gab man den eingewanderten Chinesen die Schuld am sogenannten «Wuhan-Virus». In historischer Perspektive allerdings wird man sich mit Blick auf die frühen Phasen dieser Pandemie weniger an den Anstieg der Fremdenfeindlichkeit erinnern als vielmehr daran, dass der ethnische Hass politisch nicht Fuss fassen konnte.

Der «Bleiben-Sie-zu-Hause-Nationalismus»

Wie wir schon gesehen haben, ist die durch die Coronakrise ausgelöste «nationale Abschottung» der Situation in der Flüchtlingskrise von 2015 nicht unähnlich. Verschiedene Themen rund um die Migrationsdebatte sind wieder in den Vordergrund gerückt, doch der «Bleiben-Sie-zu-Hause-Nationalismus» ist seinem Wesen nach etwas ganz anderes als der ethnische Nationalismus.

Die meisten von uns haben selbst nie einen Krieg, einen Militärputsch oder eine Ausgangssperre miterlebt, doch wir alle wissen instinktiv, dass in einem Moment grösster Gefahr der Impuls da ist, die Schliessung der Staatsgrenzen zu akzeptieren. Indem sie die Grenzen schliessen, erklären Politiker ihre Bereitschaft, Verantwortung dafür zu übernehmen, was in ihrem Staat geschieht.

Die Grenzen zu schliessen ist nicht einfach ein uralter In­stinkt; es ist auch der traditionellste Weg, eine Epidemie zu bekämpfen. Im Jahr 1710 beschloss Joseph I., Kaiser des Heiligen Römischen Reiches, eine Epidemie zu blockieren, die sich vom Balkan her ausbreitete, indem er einen «Cordon sanitaire», ein Isolationsgebiet, entlang der Südgrenze des Habsburgerreichs mit dem Osmanischen Reich anlegte. Damit war er im grossen und ganzen erfolgreich. Es rettete ihm selbst aber nicht das Leben; er starb 1711 an den Pocken. Die Einschränkungen der Bewegungsfreiheit im Reich blieben jedoch bis weit ins 19. Jahrhundert hinein bestehen.

In seinem Buch «Once within Borders» versteht der amerikanische Historiker Charles S. Maier Territorium als eine soziopolitische Erfindung, die es den Menschen erlaubt, regiert zu werden, und ihnen eine Identität gibt, die über die ihrer Herkunft hinausgeht. Er schreibt: «Territorium ist damit ein Entscheidungsraum. Es begründete die Reichweite von Gesetzgebung und kollektiven Entscheidungen. Gleichzeitig legte es den Geltungsbereich starker kollektiver Loyalitäten fest … Im Zeitalter der Globalisierung hat das Territorium seine Bedeutung als ‹Entscheidungsraum› zum Teil verloren.» Viele von uns arbeiten und leben heute nicht im Heimatland, das allerdings seine Anziehungskraft als «Identitätsraum» behalten hat. Durch den von Covid-19 ausgelösten «Bleiben-Sie-zu-Hause-Nationalismus» ist das Territorium auch wieder zum Entscheidungsraum geworden.

Der Aufschwung eines pandemiegetriebenen Nationalismus hat entscheidend zur wiederauflebenden Bedeutung des Nationalstaats beigetragen. Covid-19 hat die Menschen dazu gebracht, die Rolle des Staates in ihrem Leben neu zu bewerten. Als eine Folge der Coronapandemie verlassen sie sich darauf, dass ihre ­Regierung das öffentliche Gesundheitswesen organisiert, und sind davon abhängig, dass der Staat die im freien Fall befindliche Wirtschaft rettet. Die Effektivität von Regierungen wird heute an ihrer Fähigkeit gemessen, das Alltagsverhalten der Menschen zu verändern; im Kontext dieser Krise ist Untätigkeit das sichtbarste Zeichen emsiger Aktivität. Die Menschen haben eine Bereitschaft bekundet, signifikante Einschränkungen ihrer Rechte hinzunehmen, aber sie nehmen es nicht hin, wenn Regierungen nicht bereit sind, Massnahmen zu ergreifen.

Wir erleben alle dasselbe

Wenn wir davon ausgehen, dass die Coronakrise Ähnlichkeiten mit der europäischen Flüchtlingskrise aufweist, sind zwei Aspekte unter den Tisch gefallen. Zum einen gibt die Politik des ­Social Distancing den nationalen Regierungen zwar ausser­gewöhnliche Vollmachten. Sie stärkt aber auch die Präsenz der Kommunalverwaltungen und der regionalen Identitäten. Zum zweiten kann die Abschottung der Nationalstaaten die Grenzen des Nationalismus aufzeigen. In einer Zeit, in der die Sorge um die Wirtschaft die öffentliche Debatte beherrscht, erkennen die Euro­päer vielleicht, dass – anders als im 19. Jahrhundert – der Nationalismus wirtschaftlich nicht tragbar ist. Die Vereinigten Staaten und China können die Illusion der Autarkie ihrer Wirtschaft aufrechterhalten, und auch die Europäische Union könnte von einer vorsichtigen «Deglobalisierung» profitieren, doch kleine euro­päische Nationalstaaten hätten keine Chance. Die Europäer werden bald merken, dass der einzige Schutz, den sie haben, jene Form von Protektionismus ist, die ihr Zusammenschluss mit dem Rest des Kontinents bietet.

Das grosse Paradoxon bei Covid-19 ist, dass die Schliessung der Grenzen in Europa und die Isolation der Menschen in ihren Wohnungen uns kosmopolitischer denn je gemacht haben. Vielleicht zum ersten Mal in der Geschichte reden die Menschen überall auf der Welt über dasselbe und teilen dieselben Ängste. In zahllosen Stunden vor Computer- und Fernsehschirmen vergleichen die Menschen zu Hause das, was sich bei ihnen abspielt, mit dem, was anderen anderswo passiert. Es mag vielleicht nur für die Dauer dieses einen seltsamen Moments in unserer Geschichte sein, aber wir können nicht leugnen, dass wir gegenwärtig erleben, wie es sich anfühlt, eine gemeinsame Welt zu bevölkern.

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