Zwischen Neutralitätsrecht und Neutralitätspolitik kann keine scharfe Trennlinie gezogen werden. Entscheidet die Schweiz von Fall zu Fall über Ausnahmen, wird sie unberechenbar.
Die Schweiz verhält sich im Ukrainekrieg militärisch neutral. Im grösseren strukturellen Konflikt hat sie sich jedoch von einer glaubwürdigen Neutralitätspolitik verabschiedet.
Two traditionally neutral countries see Nato very differently: While the military alliance offers an attractive security guarantee for Finland, the Swiss fear the risk of being drawn into an unwanted war.
Zwei traditionell neutrale Länder sehen die Nato sehr unterschiedlich: Während das Militärbündnis für Finnland eine attraktive Sicherheitsgarantie bietet, sehen die Schweizer das Risiko, in einen ungewollten Krieg hineingezogen zu werden.
Fabian Molina und Stephan Rietiker, fotografiert von Daniel Jung.
Die Neutralitätsfrage ist am Scheideweg angelangt – und könnte mittels einer Volksinitiative demnächst zur Abstimmung gelangen.
Das grosse Streitgespräch zwischen Pro-Schweiz-Präsident Stephan Rietiker und SP-Nationalrat Fabian Molina.
Städte brachten uns die Marktwirtschaft, den Wohlstand und die bürgerliche Gesellschaft. Der technologische Wandel wirft die klassische Arbeitsteilung zwischen Zentrum und Umland jedoch gerade über den Haufen. Daher braucht die Stadt eine neue Identität.
Die ausgeprägte Mitbestimmungskultur in der Schweiz geht so weit, dass einzelne Bürger mit willkürlichen Einsprachen bereits legitimierte Projekte blockieren können. Es ist an der Zeit, die Verfahren zu beschleunigen.
Innovative Infrastrukturprojekte werden zunehmend unter privater Eigentümerschaft gebaut. Eine klare Aufgabenteilung zwischen Staat und Privaten mache Sinn, sagt Esther Peiner, die bei der Partners Group für den Infrastrukturbau verantwortlich ist.
Die Schweiz hat grosses Potenzial für weiteres Wachstum. Um die im politischen System angelegte Tendenz zum gleich verteilten Siedlungsbrei zu überwinden, braucht es neue Formen – die Linie, das Rechteck und die Wolke.
Die Schweiz dürfte bis 2040 auf zehn Millionen Einwohner wachsen. Damit sie eines der lebenswertesten Länder der Welt bleibt, müssen die Weichen jetzt gestellt werden.
