Vor 350 Jahren wählte die Eidgenossenschaft aus innen- und aussenpolitischen Gründen die Neutralität. Seither wird immer wieder über ihre Bedeutung gestritten.
In der Schweiz wächst die Tendenz, die Neutralität durch schwammige Adjektive und durch eine Annäherung an Verteidigungsbündnisse zu relativieren. Das zeugt von Wankelmut und mangelndem Geschichtsbewusstsein.
Der Völkerbundsrat an seiner 100. Sitzung im Januar 1938, dem Schicksalsjahr für die Schweizer Neutralität. Bild: United Nations Archives Geneva.
1938 stimmte der Völkerbund dem Antrag der Schweiz zu, von der differentiellen zur integralen Neutralität überzugehen. Die «Schweizer Monatshefte» feierten diesen Schritt, wenn auch zurückhaltend. Ein Auszug aus dem 84jährigen Originaltext.
Zwischen Neutralitätsrecht und Neutralitätspolitik kann keine scharfe Trennlinie gezogen werden. Entscheidet die Schweiz von Fall zu Fall über Ausnahmen, wird sie unberechenbar.
Die Schweiz verhält sich im Ukrainekrieg militärisch neutral. Im grösseren strukturellen Konflikt hat sie sich jedoch von einer glaubwürdigen Neutralitätspolitik verabschiedet.
Two traditionally neutral countries see Nato very differently: While the military alliance offers an attractive security guarantee for Finland, the Swiss fear the risk of being drawn into an unwanted war.
Zwei traditionell neutrale Länder sehen die Nato sehr unterschiedlich: Während das Militärbündnis für Finnland eine attraktive Sicherheitsgarantie bietet, sehen die Schweizer das Risiko, in einen ungewollten Krieg hineingezogen zu werden.
Fabian Molina und Stephan Rietiker, fotografiert von Daniel Jung.
Die Neutralitätsfrage ist am Scheideweg angelangt – und könnte mittels einer Volksinitiative demnächst zur Abstimmung gelangen.
Das grosse Streitgespräch zwischen Pro-Schweiz-Präsident Stephan Rietiker und SP-Nationalrat Fabian Molina.
Städte brachten uns die Marktwirtschaft, den Wohlstand und die bürgerliche Gesellschaft. Der technologische Wandel wirft die klassische Arbeitsteilung zwischen Zentrum und Umland jedoch gerade über den Haufen. Daher braucht die Stadt eine neue Identität.
Die ausgeprägte Mitbestimmungskultur in der Schweiz geht so weit, dass einzelne Bürger mit willkürlichen Einsprachen bereits legitimierte Projekte blockieren können. Es ist an der Zeit, die Verfahren zu beschleunigen.
