Gefährliche Nachbarn machen Allianzen attraktiver

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Auf einer Pressekonferenz im Juni 1956 erteilte US-Präsident Dwight D. Eisenhower den Zuhörern eine kurze Geschichtsstunde: «Wir waren einst ein junges Land», erinnerte er sich. «In den ersten hundert Jahren, besser gesagt 150, waren wir neutral. Wir haben stets behauptet, dass wir in den Kriegen der Welt neutral bleiben.» Neutralität sei je nach der geopolitischen Position eines Landes vollkommen legitim. Diese Position könne sich jedoch ändern, meinte Eisenhower, wie das im Falle der Vereinigten Staaten Mitte des 20. Jahrhunderts halt geschehen sei.

Im unmittelbaren Anschluss an den Zweiten Weltkrieg war die Neutralität in zwei Regionen Europas ein fester Teil des Selbstverständnisses: Zwischen der Nato und dem Warschauer Pakt lagen geopolitisch sowohl die nordischen (Finnland und Schweden) als auch die alpinen Neutralen (Österreich und die Schweiz). Einige Jahrzehnte später wird sich dieses Gleichgewicht nun ändern: Die nordischen Neutralen werden bald Mitglied der Nato sein, während die alpinen Neutralen noch an ihrem Verständnis der Neutralität festhalten. Ich möchte diese unterschiedlichen Strategien analysieren, indem ich jeweils ein Mitglied jedes Blocks genauer unter die Lupe nehme: Finnland und die Schweiz.

Von der Finnlandisierung zur Nato-Mitgliedschaft

Finnland ist aufgrund seiner geografischen Grenzlage zu Russland und seines politischen Systems als repräsentative Demokratie eine Besonderheit. Während des Kalten Krieges war es für die aufeinanderfolgenden finnischen Regierungen stets schwierig, die Aussenwelt von der eigenen Neutralität zu überzeugen. Dies war auf eine Klausel im Finnisch-Sowjetischen Vertrag von 1948 zurückzuführen, die Konsultationen zwischen Helsinki und Moskau vorsah, falls es Anzeichen für eine mögliche Nutzung finnischen Territoriums als Basis für einen Angriff gegen die UdSSR geben sollte.

Daraus entstand das Konzept der Finnlandisierung. Die Sowjetunion hatte zwar kein direktes Vetorecht bei der Ausrichtung der finnischen Aussen- und Sicherheitspolitik. Doch die Sorge, dass Moskau jedes Anzeichen einer Zusammenarbeit zwischen Finnland und der Nato als Vorbereitung für einen antisowjetischen Vorstoss interpretieren würde, hatte tiefgreifende Auswirkungen auf das Verhalten der Finnen auf internationalem Parkett. Eine offene Kritik an der UdSSR kam für die finnische Diplomatie nicht in Frage: Die sowjetische Invasion in Afghanistan ab 1979 löste keinen offiziellen Protest aus. Die Verfolgung von Dissidenten und andere Menschenrechtsverletzungen innerhalb der UdSSR wurden als interne Angelegenheit abgetan. Stattdessen blieb die Sowjetunion in der finnischen Innenpolitik einflussreich und förderte zahlreiche hochrangige Vertreter aus verschiedenen Parteien. Der langjährige Präsident Urho Kekkonen wurde im Westen wiederholt als sowjetischer Agent beschimpft.

Der lange Schatten der Sowjetunion schränkte die Freizügigkeit des neutralen Finnland im gesamten Zeitraum des Kalten Krieges beträchtlich ein. Selbst die Teilnahme an der europäischen Wirtschaftsintegration war auf spezielle bilaterale Abkommen begrenzt, bis Finnland 1987 der Europäischen Freihandelszone (Efta) beitrat – ein frühes Zeichen dafür, dass sich mit dem Amtsantritt von Michail Gorbatschow im Kreml die sowjetische Aussenpolitik änderte und sich neue Möglichkeiten nicht nur für die Staaten des Warschauer Paktes, sondern auch für Finnland eröffneten.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion hat sich die finnische Aussenpolitik rasch weiterentwickelt. Das Vertragswerk von 1948 wurde hinfällig und durch eine «normale» diplomatische Beziehung zur Russischen Föderation ersetzt. 1995 trat Finnland der Europäischen Union bei – was dadurch erleichtert wurde, dass die meisten anderen europäischen Neutralen (mit Ausnahme der Schweiz) diesen Schritt ebenfalls tätigten. Finnland schien nun das Beste aus beiden Welten zu geniessen: Das Land nahm eine neutrale Position in der Sicherheitspolitik ein und war gleichzeitig ein Mitgliedstaat des reichsten Handelsblocks der Welt.

Der Haken an der Sache war, dass Finnland an seine Geografie gebunden blieb: Der mächtige Nachbar im Osten stellte für das Land nach wie vor ein ernst zu nehmendes Sicherheitsrisiko dar. Finnland hielt offiziell zwar an der Blockfreiheit fest, begann jedoch schrittweise intensiver mit der Nato zusammenzuarbeiten und bezog…