(2) Die veruntreute Jugend

Zur Einschätzung der von Verschuldung ausgehenden Gefahren soll die Kapital- und Zinstheorie von Eugen von Böhm-Bawerk als Referenzrahmen herangezogen werden. Böhm-Bawerk geht davon aus, dass Wirtschaftssubjekte gegenwärtigen Genuss zukünftigem vorziehen und zwei identische Güterbündel je nach zeitlicher Verfügbarkeit unterschiedlich einschätzen. Das heutige Güterbündel wird höher bewertet als das zukünftige. Damit also jemand auf den Genuss eines gegenwärtigen Güterbündels verzichtet, muss ihm hierfür ein Aufgeld (Agio) gewährt werden. Auf die Zahl der Jahre bezogen, ergibt sich dann der jeweilige Zins. Da dieser von der Einschätzung der Güterbündel zu unterschiedlichen Zeitpunkten abhängig ist, können wir ihn auch als Ausdruck der Zeitpräferenz betrachten: je stärker die Wertschätzung des heutigen Güterbündels, desto höher der Zins. Derjenige, der den Inhabern heutiger Güterbündel für deren Überlassung verspricht, diese Güterbündel plus Agio zu einem späteren Zeitpunkt zurückzugeben, kauft damit Zeit. Entscheidend ist dann, wofür er die überlassene Zeit verwendet: zum Aufbau einer Produktionsstruktur, die zukünftige Güterströme generiert, oder zum Vorziehen zukünftigen Konsums – «geniesse jetzt, zahle später» – , woraus sich das Problem der Bedienung und der Tilgung der Schuld ergibt.

Aus dieser Perspektive sind die Gefahren individueller Verschuldung rasch umrissen. Da die Verschuldung Konsequenz individueller Vertragsschliessung ist, können daraus zwar Gefahren für das Individuum erwachsen, nicht aber für die Gesellschaft. Wenn individuelle Präferenzen durch aggressive Werbung «verbogen» werden, dann mögen Erziehung und Aufklärung individuelle Fehlentscheidungen zu verhindern suchen. Anders sieht es aus, wenn Regierungen und Notenbanken im privaten Konsum eine willkommene Konjunkturstütze sehen und Individuen – durch eine hyperexpansive, zinsdrückende Geldpolitik und dadurch verfälschte Zeitpräferenzrate – massenhaft zu Investitionen, etwa in den Kauf und den Bau von Häusern, verlockt werden, diese Investitionen dann nicht die erhofften Erträge generieren oder wegen später ansteigender Zinsen nicht mehr finanziert werden können. Die Schuldner verlieren ihr Vermögen oder werden in einen persönlichen Konkurs getrieben. Dies schlägt dann auf Hypothekenbanken und Finanzinstitute zurück, die sich auf solch zweifelhafte Finanzierungen eingelassen haben. Auf die Anklagebank gehören aber die geldpolitisch Verantwortlichen, weil ihre Geldschwemme systematisch den Zins als Ausdruck der Zeitpräferenz verfälscht hat.

Während die Konsequenzen aus individueller Verschuldung direkt die jeweiligen Vertragspartner treffen, so bleiben bei öffentlicher Verschuldung die Konsequenzen an unbeteiligten Dritten hängen. Der via Verschuldung ermöglichte aktuelle Konsum muss von späteren Generationen finanziert werden. Das für marktwirtschaftliche Ordnungen zentrale Prinzip «Haftung» – diejenigen, die die Entscheidungen treffen, müssen auch für die damit einhergehenden Konsequenzen einstehen – greift nicht. Fallen Entscheidung und Haftung auseinander, so werden Fehlentscheidungen nicht korrigiert, sondern – wie im Falle öffentlicher Verschuldung – durch weitere Verschuldung überlagert. Hier liegt das entscheidende ordnungspolitische Problem: eine wachsende öffentliche Überschuldung ist ein zeit- und regimeunabhängiges Phänomen. Das deutsche Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» hat seine Titelgeschichte über die wachsende deutsche Staatsverschuldung mit der Überschrift «Die veruntreute Zukunft» versehen. Wenn wir diesen Sachverhalt personalisieren, muss es heissen: «Die veruntreute Jugend».

Daher wird oft vorgeschlagen, die Finanzminister mittels eines Verschuldungsverbots an die Kette zu legen oder Verschuldung nur insoweit zuzulassen, als sie den Ausbau der materiellen und humanen Infrastruktur möglich macht und daraus ein höheres Wohlstandsniveau und höhere Steuereinnahmen resultieren, aus denen die Schuld bedient und getilgt werden kann. Bei solchen Vorschriften müssen aber immer Ausnahmen von der Regel zugelassen werden, um konjunkturellen Einbrüchen oder irgendwelchen Katastrophen zu begegnen. So ist die deutsche Bundesregierung bei Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Form steigender Arbeitslosigkeit nicht an die im Deutschen Grundgesetz verankerte Regel (Art. 115) – die jährliche Verschuldung darf die Höhe der Investitionsausgaben nicht übersteigen – gebunden. Die Klage von 293 Abgeordneten der CDU/CSU- und FDP-Bundestagsfraktionen auf Verfassungswidrigkeit des Bundeshaushalts 2004 vor dem deutschen Bundesverfassungsgericht war erfolglos, obwohl die Bundesregierung mehrere Jahre hintereinander gegen diese Vorschrift verstossen hatte. Die Argumentation der Mehrheit des entscheidenden Senats lässt sich wie folgt zusammenfassen: Immer dann, wenn eine Bundesregierung gegen die Haushaltsregel des Art. 115 verstösst, liegt eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts vor. Das abweichende Sondervotum stellte daher fest: «Der Senat legt die einschlägige Vorschrift des Grundgesetzes zur Schuldenbegrenzung des Bundes so aus, dass sie keine Wirkung zu entfalten vermag.» Entsprechendes lässt sich auch über den «Schuldendeckel» des Stabilitäts- und Wachstumspakts zur finanzpolitischen Disziplinierung der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion sagen: im finanzpolitischen

Tagesgeschäft steuern nicht Regeln das politische Verhalten, sondern politisches Verhalten steuert die Regeln.

Daher muss ein anderer Weg gesucht werden, um die Jugend vor Veruntreuung zu schützen. Für Politiker ist es attraktiv, Gegenwartskonsum gegenüber Zukunftskonsum vorzuziehen, weil sie annehmen, so ihr politisches Überleben zu sichern. Sie verhalten sich wie verantwortungslose Unternehmer, die aus ihren Betrieben zunehmend Kapital für privaten Konsum entnehmen und die Erhaltung und Erneuerung des Produktionsapparates vernachlässigen. Seit 1970 öffnet sich in Deutschland die Schere zwischen Sozialausgaben und Investitionen, und die Kluft wächst weiter. Dies lässt sich auch aus der Ausgabenstruktur des Bundeshaushalts erkennen. Entfielen im Jahre 1964 33 Prozent der Ausgaben auf soziale Verpflichtungen (darunter machten die Ausgaben für den Zinsendienst 1,9 Prozent aus) und 67 Prozent auf die übrigen Bundesausgaben, so hat sich mittlerweile das Verhältnis umgekehrt: 66 Prozent der Ausgeben entfallen auf soziale Verpflichtungen (darunter machen die Zinsausgaben 15 Prozent [!] aus), 34 Prozent entfallen auf die übrigen Ausgaben. Die wachsende Verschuldung moderner Wohlfahrtstaaten ist nicht die Konsequenz eines Demographieproblems (in Deutschland ist gerade die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen überdurchschnittlich hoch), sondern eines fehlspezifizierten Sozialsystems:

– kollektiv finanzierte Umlagesysteme tendieren zur Ausbeutung seitens der Akteure,

– sie setzen als «Schönwettersysteme» anhaltend hohe Beschäftigung voraus,

– die steigende Belastung je Arbeitsplatz in Form von Steuern und Abgaben lässt im Zeitablauf die Zahl sozialpflichtiger Vollerwerbsstellen schrumpfen.

Kollektiv finanzierte Sozialsysteme initiieren einen Circulus vitiosus. Die Arbeitslosigkeit steigt von Konjunkturzyklus zu Konjunkturzyklus auf ein höheres Niveau, die damit einhergehenden zusätzlichen Soziallasten drücken immer mehr Arbeitsplätze unter die Wasserlinie; die Sozialausgaben je Arbeitsplatz nehmen weiter zu, immer mehr Menschen werden arbeitslos und so weiter und so fort. Die derzeitige Bundesregierung will diesen Teufelskreis nicht durch eine Umsteuerung der Sozialsysteme durchbrechen, sondern verlagert die Finanzierungskosten auf die indirekten Steuern. Dies verschafft ihr aber nur eine Atempause.

Das gesellschaftliche Verschuldungsproblem lässt sich nur lösen, indem Entscheidung und Haftung zusammengeführt werden. Dies gilt sowohl für die Akteure innerhalb der Sozialsysteme als auch für die Politiker, die die Finanzierungslast für die jetzige und die zukünftige Generation offenlegen müssen. Im Prinzip ist schon viel gewonnen, wenn die Bürger darüber aufgeklärt werden, wie teuer der Umverteilungsapparat sie zu stehen kommt. Es geht um die Befreiung der Bürger aus der Umklammerung des sich sozial gebenden Leviathans. Diese Aufklärung will sie zu selbständigem Denken auch in sozialen Verhältnissen befähigen und ihnen Mut machen, den Weg in die Freiheit zu wagen.