(0) Auftakt

Die deutsche Sprache verwendet für finanzielle Verpflichtungen und für moralische Defizite dasselbe Wort: Schuld. Die Sprache, die oft intelligenter ist als jene, die sie spontan benützen, signalisiert, dass Verschuldung, sowohl für Private als auch für Staaten, nicht problemlos ist, obwohl sie in einer arbeitsteiligen, technisch zivilisierten, kapitalistisch vernetzten Welt zur Normalität gehört. Schulden und deren Verzinsung sind ein integrierter Bestandteil eines auf dem Austausch von Vermögenswerten beruhenden Wirtschaftssystems. Wenn der Staat als Wirtschaftssubjekt, wie andere Wirtschaftssubjekte auch, gewisse Aufgaben und Ausgaben durch Kreditaufnahmen finanziert, ist dies noch kein Grund zum Alarmismus. Staatsverschuldung wird dann zum Problem, wenn eine nachhaltige Finanzierung des Schuldendienstes nicht gewährleistet werden kann und sich die Frage nach dem Staatsbankrott stellt, den niemand völlig ausschliessen kann, über dessen Folgen und deren Abwicklung aber auch unter Fachleuten kaum klare Vorstellungen existieren.

Wenn ein Symposium dem Thema «Staaten in der Schuldenfalle» gewidmet ist, kommt es fast zwangsläufig zu einer Auseinandersetzung zwischen jenen, die aus guten Gründen alarmieren und jenen, die aus ebenfalls guten Gründen beruhigen. Am traditionellen 13. Zermatter Symposium, gemeinsam durchgeführt von Avenir Suisse und der Leipziger Wirtschaftspolitischen Gesellschaft, in Verbindung mit der Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, wurde vom 26. bis 29. August 2007 in Referaten und Diskussionen danach gefragt, welches die Auswirkungen dieser Verschuldung auf die Volkswirtschaft seien, wie eine Gesellschaft und wie die einzelnen Wirtschaftssubjekte und Bürger in verschiedenen Rollen agierten und vernünftigerweise reagieren sollten, wenn die Politik aus der hohlen Hand lebt. Da letztlich niemand wollen kann, dass die öffentlichen Haushalte definitiv aus dem Lot geraten und dass die dafür verantwortlichen Regierungen «an die Wand knallen» (wie es der Tübinger Ökonom Joachim Starbatty in seinem Einleitungsreferat drastisch veranschaulichte), drehten sich die Diskussionen um mögliche Wege aus der Schuldenfalle. Verschuldung ist, so brachte es einer der Referenten – Paracelsus zitierend – auf den Punkt, eine Frage des Masses. Ob sie ein Medikament oder ein Gift ist, entscheidet sich bei der Dosierung.

(7) Schnitt ins eigene Fleisch

Das wahre Problem der Verschuldung ist nicht die Belastung zukünftiger Generationen. Zunehmende Staatsverschuldung kann etwa zu Bodenwertverlusten und auch zu höheren Mietpreisen führen, unter denen die gegenwärtige Generation leidet. Ein Ausweg sind vom Volk gewählte Gremien, die die Regierungs- und Parlamentsarbeit kontrollieren, und zwar auf allen Ebenen – von der Gemeinde bis hin zur EU.

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