Zurück in die Zukunft

Der Ruf des Euro hat gelitten. Die Krise der Eurozone hat freilich auch ihr Gutes, weil sie zu einem neuen Nachdenken über die politische Gestaltung unseres Kontinents führt. Dies habe ich an mir selbst festgestellt. Im Verlauf der Krise habe ich nicht nur meine Meinung über den Euro geändert, sondern auch über die Richtung, die die Europäische Union einschlagen sollte.

Einst war ich ein enthusiastischer Befürworter des Euro und romantischer Träumer von einem «Vaterland Europa» im Gegensatz zu Charles de Gaulles «Europa der Vaterländer». Ich erinnere mich noch gut an den Sommer 1956, als ich, 16jährig, meine erste Fahrradtour ins Ausland unternahm. Über Trier und Luxemburg und einen Schlenker über die belgische Grenze radelte ich nach Paris. Der Krieg war noch keine zehn Jahre vorbei, und doch stempelten die Beamten in ihren Grenzhäuschen dem deutschen Jungen seinen Reisepass (!) und liessen ihn auf seinem klapprigen Fahrrad passieren. Ich atmete Europa in vollen Zügen.

Fast 40 Jahre später wurde ich Präsident von IBM Europa und bezog nun schon zum dritten Mal in meinem beruflichen Leben eine Wohnung in Paris. Meine Vorgänger, u.a. der legendäre Schweizer Kaspar Cassani, hatten aus den nationalen Tochtergesellschaften der IBM längst ein durch und durch europäisches Unternehmen gemacht. Unsere Kunden wurden zwar noch auf nationaler Basis betreut, die Produktion war jedoch längst europäisiert. Wieder erlebte ich Europa als etwas Positives.

Heute gibt es keine IBM Europa mehr. So wie IBM sind auch BMW, Nestlé und ABB längst global organisiert. Für unsere Unternehmen war Europa bestenfalls eine Episode auf dem Weg von nationaler zu globaler Orientierung. Sicher ist ein Verbund von Staaten nicht eins zu eins mit Töchtern eines Unternehmens gleichzusetzen, dennoch ist der Vergleich illustrativ: die Architekten des «Hauses Europa» (Michail Gorbatschow) machen sich etwas vor und halten an einer vergangenen Welt fest, wenn sie europäische Nabelschau betreiben. Europapolitiker sollten vielmehr die ganze Welt in den Blick nehmen – ohne dabei ihre Heimat aus den Augen zu verlieren.

Heute werden wir Zeugen eines grotesken Vorgangs: Als Nebenprodukt von Euro-Rettungspaketen zeichnen unsere euromantischen Architekten eine zentralistische Eurozone («Fiskalunion») auf die Landkarte, die sich schon deshalb bald als anachronistisch herausstellen dürfte, weil sie die kulturelle und wirtschaftliche Realität völlig ignoriert. Anstatt ein Währungssystem den vorhandenen Kulturen anzupassen, soll ein ganzer Kontinent den Bedürfnissen einer Währungsunion untergeordnet werden. Das kann, nüchtern betrachtet, nicht gutgehen. Der Marsch in einen europäischen Zentralstaat würde das Gegenteil dessen bewirken, was er bezweckt – er würde mithin den europäischen Zusammenhalt schwächen statt stärken. Welchen Weg also müsste Europa gehen? Dazu möchte ich drei Anregungen präsentieren.

1. Mehr Föderalismus, weniger Zentralismus

Wenn grosse Organisationen an den Rand des Ruins oder in die Pleite geraten, so hängt dies zumeist mit ihrer Grösse und zunehmenden Unfähigkeit der Verwalter bzw. ihrer gewählten Vertreter zusammen, den Überblick zu behalten. Deshalb tut eine Grossorganisation, die der Logik einer Top-down-Organisation folgt, gut daran (oft gegen den Widerstand der Verwalter bzw. Vertreter), sich als Konglomerat aus vielen selbständigen Organisationen zu verstehen. Je grösser eine Organisation, desto mehr muss sie delegieren, eigenverantwortlich agierende Zentren gründen und die Möglichkeit schaffen, unten, also beim Kunden bzw. Bürger, optimale Lösungen zu finden.

Für Staatenbünde gilt deshalb dasselbe wie für grosse Unternehmungen: mehr Dezentralisierung statt Zentralisierung! Wenn wegen Verletzung bisheriger Verträge nun alle Fäden Europas in Brüssel (oder Luxemburg) enden sollen, wird dieser Kontinent zu einem unbeherrschbaren und schwerfälligen Koloss. Dieses politstrukturelle Szenario hat bereits viele historische Gesichter, das anschaulichste mag das der ehemaligen Sowjetunion gewesen sein. Das Schicksal der UdSSR wurde nicht nur durch eine versagende Ideologie, sondern auch durch den übermächtigen und bürokratischen Zentralstaat besiegelt. Alle Fäden liefen in Moskau zusammen. Selbst eine Jahrhundertkatastrophe, wie die im entfernten ukrainischen Tschernobyl, wurde in Moskau so lange unter dem Deckel gehalten, bis es für eine Evakuierung vieler zu spät war.

Das Beispiel der Schweiz hingegen zeigt seit vielen Jahren, dass «small» eben «beautiful» ist. Eine föderale Organisa­tionsform ist einer zentralistischen auf lange Frist überlegen. Weil föderale Organisationen Probleme nur nach oben delegieren können, wenn keine andere Möglichkeit besteht, müssen sie schneller auf Missstände reagieren. Man denke an die Schweizer Schuldenbremse. Noch unmittelbar vor der «Eurokrise» führten die Europapolitiker immer gern den Begriff «Subsidiarität» im Munde. Jetzt ist dieser Begriff aus ihrem Vokabular verschwunden. Nun soll ein europäischer Zentralstaat her, aufgrund der durch nichts bewiesenen Begründung, dass die Probleme des Euro durch ein «zu wenig an Europa» entstanden seien. Besonders eifrige Euromantiker bemühen dabei die Idee der «Vereinigten Staaten von Europa», übersehen aber, dass ihr grosses Vorbild auf der anderen Seite des Atlantiks trotz Einheitswährung immer ein föderaler Staat geblieben ist. Keiner käme dort auf die Idee, Texas Rettungspakete für das überschuldete Kalifornien schnüren zu lassen. In der Eurozone, immer noch bestehend aus rechtlich völlig unabhängigen Staaten, wird freilich genau das bereits heute über diverse «Rettungsschirme» praktiziert.

Der zu rettende Euro ist eine «one-size-fits-all»-Währung, die sich für die Griechen und Franzosen als längst zu schwer und für Deutsche und Österreicher als viel zu leicht erwiesen hat. Die politische Klasse der Eurozone tritt nun unter dem Banner «mehr Europa» die Flucht nach vorn in den europäischen Zentralstaat an. Stattdessen sollte sie die Konsequenz aus der Fehlentwicklung ziehen. Ich habe vorgeschlagen, dass Deutschland, Holland, Finnland und Österreich gemeinsam aus dem Euro austreten und eine eigene gemeinsame Währung begründen, die genau so funktionieren soll, wie es ursprünglich einmal für den Euro vorgesehen war. Sicher würden Schweden, Dänemark, Tschechien beitreten. Der Euro bliebe den anderen Ländern erhalten und würde ihnen, in abgewerteter Form, wieder eine Wachstumsperspektive bieten. Zwar würden für die Austrittsländer Exporte teurer, aber der Aufwertungseffekt kann in Grenzen gehalten werden. Diese Idee wurde zuerst marginalisiert und ignoriert. Nun wird sie diskutiert und als denkbares Szenario behandelt. Denn angesichts der Alternativen – weitermachen wie bisher oder Rauswurf Griechenlands – ist eine Aufspaltung der bessere Weg.

2. Mehr echte Eigenverantwortung statt falsche Solidarität

Ich habe beim Entwurf und bei der Einführung an vorderster Front für die Einheitswährung gekämpft. Inzwischen bereue ich diesen Einsatz aus drei Gründen.

Erstens war ich naiv genug zu glauben, dass sich die Politik an die selbst gesetzten Stabilitätsauflagen hält. Schon mit der Aufnahme Griechenlands, gegen die ich damals öffentlich protestierte, wurde aber der Maastricht-Vertrag gebrochen. Sowohl Präsident Jacques Chirac als auch Kanzler Gerhard Schröder verletzten danach die Neuverschuldungsgrenzen ihrer Länder und schufen damit die Basis für über 60 weitere Vertragsverletzungen in der Eurozone. Keine zog die vertragsmässig festgelegten Konsequenzen nach sich. Auf Druck von Präsident Nicolas Sarkozy brachte Kanzlerin Angela Merkel schliesslich die «no-bail-out»-Klausel zum Einsturz, die als Brandmauer zwischen dem deutschen Steuerzahler und ausgabefreudigen Politikern anderer Länder vom damaligen Finanzminister Theo Waigel aufgebaut worden war. Der jetzt verfolgte Plan, den «moral hazard» (den Anreiz zu weiterem Schuldenmachen) durch neue Verträge zu begrenzen, ist völlig unglaubwürdig. Wenn die Politik nicht einmal in der Lage war, die früheren, niedrigeren Hürden zu überspringen, warum sollte sie in der Zukunft gar noch höhere nehmen?

Zweitens hatte ich nicht erkannt, dass sich in völlig unterschiedlichen Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkulturen eine «one-size-fits-all»-Währung zu einer «one-size-fits-none»-Währung entwickeln musste. Nur mit niedrigen Euro-Zinssätzen konnten griechische Politiker gigantische Schulden aufhäufen. Die Immobilienblase in Spanien hätte mit «spanischen» Zinsen niemals entstehen können. Schlimmer noch: die meisten «Südländer» konnten ihre in der Vergangenheit geübte Praxis nicht mehr aufrechterhalten; stets konnten sie bisher durch moderate Reformen, aber auch durch Abwertungen ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern. Das war einmal. Alle, einschliesslich Frankreichs, verloren seither – teilweise dramatisch – an Wettbewerbsfähigkeit.

Drittens hat sich der Währungsverbund zu einer veritablen Ansteckungsmaschine entwickelt. Die Erkältung eines Landes führt sofort zur Grippe oder gar Lungenentzündung eines anderen. Dass die Frankfurter Börse auf Entwicklungen in Lissabon hektisch reagiert, dass im Gefolge von Herabstufungen Italiens und Belgiens die Ratingagenturen nun die Bonität Deutschlands in Frage stellen, ist ein Resultat der Einheitswährung. Statt Brände mit Brandmauern zu isolieren, wird im Euroraum für Funkenflug gesorgt.

Statt diese Zusammenhänge zuzugeben und die Eigenverantwortlichkeit ihrer Mitglieder wieder herzustellen, marschiert die politische Klasse der Eurozone in die entgegengesetzte Richtung, die mit «Transferunion» beschildert ist und in der jeder Mitgliedstaat für die Schulden aller haftet. Dieses System organisierter Verantwortungslosigkeit führt die Eurozone unweigerlich über eine Schulden- in eine Infla­tionsunion. Daran ändert auch der Etikettenschwindel nichts, diese nun ausgerechnet «Stabilitätsunion» zu nennen.

Natürlich war die Europäische Union immer auch solidarisch. Strukturausgleichsfonds, Kohäsionsfonds, gemeinsame Forschungsprojekte wurden von den «Geberländern» finanziert, um in den «Nehmerländern» für mehr Wohlstand zu sorgen. Bisher war diese Umverteilung aber auf 1,2 Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts und auf klar definierte Projekte beschränkt. Und vor allem unterlag sie einem demokratisch legitimierten Prozess. Neuerdings hingegen ist die gemeinschaftliche Haftung für in den einzelnen Ländern bereits aufgetürmte und in der Zukunft weiter aufzunehmende Schulden vorgesehen, deren Höhe genauso wenig bekannt ist wie der Zweck, der zum Schuldenmachen führte.

Zwar will man eine verfassungsmässig abgesicherte Schuldenbremse in allen Eurozonenländern einführen, aber schon in Frankreich, wo 2011 die Neuverschuldungsquote viermal so hoch war wie in Deutschland, haben die Sozialisten beschlossen, dass mit ihnen eine entsprechende Verfassungsänderung nicht zu machen sei.

3. Mehr Wettbewerb, weniger Harmonisierung

«How do we Europeans get competitive?», fragte in den 1990er Jahren der damalige EU-Kommissar Leon Brittan und gab selbst die Antwort: «By competition!»  Der Wettbewerb zwischen kleineren Einheiten führt, gute Rahmenbedingungen vorausgesetzt, zu einem stärkeren Ganzen. Dass der Wettbewerb zwischen kleineren Kantonen zu einer insgesamt stärkeren Schweiz führt, wissen nicht nur die Schweizer. Noch im Jahre 2000 hatten sich die Staats- und Regierungschefs der EU darauf geeinigt, die EU im Jahre 2010 zur «wettbewerbsfähigsten Region» der Welt zu machen. Die Vielfalt der einzelnen Länder wurde zum Markenzeichen der EU. Mit dem damit einhergehenden Wettbewerb der Ideen wurde die zügige Aufnahme von immer mehr Ländern begründet. Ich meine zu Recht, denn mit einer Erweiterung des Binnenmarktes nahm der Wettbewerb unter den Ländern zu. Mit dem System des «Benchmarking», dem Vergleich mit dem jeweils Besten auf europäischer Ebene, wurde die Grundlage dafür geschaffen, voneinander zu lernen.

Leider haben unsere Europapolitiker die Erkenntnis vernachlässigt, dass man nicht beides auf einmal haben konnte: erweitern und vertiefen. Durch den Reflex, auf die Eurokrise mit «mehr Europa» zu reagieren, wird dieser Wettbewerb nun abgewürgt. Stattdessen soll harmonisiert werden, beispielsweise die Steuersätze. Dass am Ende nicht das niedrigere Steuerniveau von Irland, sondern eher das höhere von Frankreich für alle herauskommt, ist abzusehen. Oder glaubt jemand ernsthaft, die Finanzminister der Höchststeuerländer würden jetzt die Steuern senken? Diese Angleichung – auch die anvisierte Harmonisierung der Sozialversicherungssysteme, der Arbeitszeiten, des Lohnniveaus usw. – ist politisch gewollt. Europas Sozialpolitiker und Gewerkschaftsführer ergreifen jetzt die Gelegenheit, den Wohlstand in Europa angeblich «gerechter» zu verteilen. In Wahrheit sinkt dadurch insgesamt der Wohlstand, so  dass es weniger zu verteilen gibt – was ja kaum gerecht sein kann.

Auch die Rhetorik von dem «grossen Währungsraum», der die Eurozone angeblich schon durch seine Grösse auf Augenhöhe mit den USA oder China bringen soll, ist nicht überzeugend. «Scheitert der Euro, scheitert Europa», meint Bundeskanzlerin Angela Merkel. Was für ein Trugschluss! Europa hat es schon lange vor dem Euro gegeben, selbst in der EU gibt es noch zehn Länder, von denen kaum eins noch Lust auf den Euro verspürt. Darüber hinaus gibt es weitere ca. 20 europäische Länder wie Norwegen oder die Schweiz, die nicht einmal in der EU sind.

Da angesichts des angerichteten Chaos den Befürwortern der Einheitswährung die ökonomischen Argumente ausgegangen sind, werden vermehrt politische Begründungen ins Feld geführt. Wenn gar nichts mehr hilft, wird sogar behauptet, der Euro sei notwendig zur Friedenssicherung. Einmal ganz davon abgesehen, dass wir auch zu D-Mark-Zeiten im Frieden lebten und seit der Einführung des Euro auch mit unseren Nicht-Euro-Nachbarn gut auskommen, ist dieses Argument auch historisch unsinnig. Der Friedensgarant heisst Demokratie und nicht Euro. Noch nie hat eine Demokratie eine andere angegriffen. In Einheitswährungsräumen (beispielsweise Dinar und Rubel) gab es durchaus blutige Auseinandersetzungen. Deshalb wird umgekehrt «ein Schuh daraus»: die zunehmend undemokratische Krisenbewältigung, das ständige Hineinreden deutscher Politiker in die Angelegenheiten anderer Länder, die Einschränkung des Budgetrechts der Länderparlamente durch zentralistische Aufsichtsorgane führen zu einer gefährlichen Aushöhlung der Demokratie. Mehr noch, wir beobachten jetzt schon immer öfter Zwist und Zwietracht innerhalb der Eurozone und parallel dazu eine ständige Verbreiterung des Grabens zwischen Euro- und Nichteuroländern.

Der Euro erreicht also das genaue Gegenteil dessen, was er mal erreichen sollte. Es steht zu befürchten, dass unsere Politiker jetzt nicht den Mut aufbringen, ihren kapitalen Fehler einzugestehen, und stattdessen weiter auf «Augen zu und durch» setzen werden. Erst wenn der Scherbenhaufen so gross ist, dass die Bürger ihn nicht mehr übersehen können und den für den Schaden Verantwortlichen das Vertrauen entziehen, wird der verhängnisvolle Marsch in einen europäischen Zentralstaat abgebrochen und wieder auf ein plurales Europa gesetzt. In der Unterschiedlichkeit, in der Mannigfaltigkeit liegt seine Kraft. Die Vorschläge dazu liegen vor.