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Die «beschlagnahmte» Website der Aktivistengruppe. Bild: Screenshot www.grondementsdesterres.org
Kreative Zensoren und ihre willfährigen Helfer

Der Fall einer Gruppe von Klimaaktivisten zeigt, wie grosszügig Behörden mit rechtlichen Grundlagen umgehen, um die freie Rede zu beschneiden. Das lässt nichts Gutes für die geplante Plattformregulierung erwarten.

Robert Nef, zvg
Ohne Freiheit kein Fortschritt

Freiheit bezeichnet für viele einen wünschenswerten Zustand, in dem weder Willkür noch blinde Zufälle herrschen. Wer frei ist, kann sich frei entscheiden, muss aber die Folgen jedes Entscheids zumindest teilweise selbst tragen. Das ist der Preis der Freiheit.

Ein Weckruf für die Schweiz

Mit seiner Weissskizze warnt Reiner Eichenberger, dass die steigende Zuwanderung, falsche Anreize in der Politik und ein überbordender Staat das Erfolgsmodell Schweiz unter Druck setzen. Das Problem liege weniger in einzelnen Fehlentscheiden als in den Anreizstrukturen selbst. Entsprechend fordert er grundlegende institutionelle Reformen, damit gute Politik überhaupt entstehen kann.

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