Trommeln für die Freiheit
Die Schweiz wird zur Spiesser- und Angsthasengesellschaft. Dagegen muss laut und deutlich Position bezogen werden. Ein Anfang.
Hazel Brugger brachte es vor einigen Monaten im «Magazin» pointiert auf den Punkt: «Der Stock im Arsch der Schweiz ist ein harter Laugenknüppel aus Reichtum und lähmender Panik.» Und er gärt dort nun schon so lange, dass viele «sich kaum noch ohne Schmerzen bewegen» können. Da ist aus meiner Sicht etwas Wahres dran, weshalb ich gleich ergänzen möchte: wenn die Schweiz sich heute überhaupt noch bewegt, dann in die falsche Richtung.
Sie ist bequem geworden, die allermeisten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind vornehmlich mit sich selbst beschäftigt. Weite Teile des Landes haben offensichtlich vergessen, dass Wohlstand und Frieden nicht voraussetzungslos sind, setzen aber alles daran, das Erreichte irgendwie politisch «abzusichern». Indem die Schweiz sich so naiv wie brav mehr und mehr Regeln und Gesetze in diesem Sinne verpasst, droht sie gleichsam den Anschluss zu verpassen. Wie leicht Wohlstand und Sicherheit in bequem-verunsicherten Gesellschaften auf der Strecke bleiben können, lehrt die jüngere Menschheitsgeschichte. Unternehmen wir also zwei kurze Zeitreisen.
Argentinien, 1985
Die üppig blühenden Bäume der Plaza San Martin von Buenos Aires verbreiten ihren Duft. Die Geschäfte präsentieren sich fein assortiert, die Restaurants sind voll besetzt, die riesige Stadt pulsiert. Elegante Flaneure in grosszügigen Avenidas bestimmen für einmal nicht allein die Sommerabendszenerie: Junge Menschen feiern, manche liegen sie sich in den Armen, hier und dort sitzen sie auch allein auf den Bänken und in den Gassen – ihre Gesichter unbeschwert, erhaben. Und über allem: die Trommeln. Bis spät in die Nacht beschallen sie das Zentrum, verkünden den Beginn einer neuen Zeit.
Im zweiten Jahr nach Ende der Diktatur bin ich wenige Wochen hier, um die letzten Seiten meiner Studienarbeit zu verfassen, in Ruhe. Aber daran ist kaum zu denken: Die Freude der Bevölkerung, das Feiern neu erlangter Freiheit, erweist sich für den Mitteleuropäer auch einige Zeit nach der Rückkehr zur Demokratie als ansteckend – und als nachhaltig. Diese persönliche Erfahrung, die Beobachtung, was Befreiung heissen kann und wie sie er- und gelebt wird, wirkt bis heute nach.
In den vergangenen 30 Jahren war ich vielfach wieder in Buenos Aires, und obwohl sie längst verklungen sind: Besuche der Plaza San Martin oder der Plaza de Mayo, wo jahrelang Mütter ihre spurlos verschwundenen Söhne öffentlich beklagten, sind ohne Erinnerung an die Trommeln der Freiheit für mich nicht mehr vorstellbar. Auch wenn die Militärjunta unter General Videla «nur» von 1976 bis 1983 geherrscht hatte – die Schäden waren mit 30 000 Opfern, einer Wirtschaftskrise sowie dem verlorenen Falklandkrieg enorm. Dabei kam das Militär nicht ohne Grund an die Macht: die Politik von Isabel Perón, der Witwe des 1974 verstorbenen Juan Perón, war fatal – und so genoss nach dem Putsch am 24.3.1976 das Militär anfangs grosse Zustimmung im Volk. Als aber Luciano Benjamín Menéndez, einer von Videlas Generälen, grössere Säuberungen ankündigte – «Wir werden 50 000 Menschen töten: 25 000 Subversive, 20 000 Sympathisanten und wir werden 5000 Fehler machen» –, begann man zu erahnen, auf was man sich eingelassen hatte.
Daraus ist eine eigentlich banale Lehre zu ziehen: man sehe immer scharfen Auges hin und höre aufmerksamen Ohres zu, was die Machthaber und Möchtegernmachthaber vollmundig versprechen! Oft sind in politisch fragilen Zeiten «einfache» politische Rezepte populär und an der Urne entsprechend erfolgreich. Aber beinahe ebenso oft ziehen sie umso «schwierigere», nicht selten sogar schreckliche und manchmal gar unglaublichste Konsequenzen nach sich.
Deutschland, 1989
Auch Europa hatte wenige Jahre nach Argentinien Grund zum Feiern. In einer deutschen Stadt in unmittelbarer Nähe zur damaligen DDR und Tschechien geboren – nur wenige Kilometer vom Todesstreifen, der erschreckenden Manifestation deutscher Trennung und des Kalten Krieges, entfernt –, erlebte ich den Mauerfall ebenfalls hautnah mit. Nicht nur das Ende einer Diktatur wurde gefeiert, sondern das «Ende der Geschichte», wie Francis Fukuyama es ausdrückte. Die zermürbende Abfolge von Krieg und Wiederaufbau, die bis dahin die europäische Geschichte charakterisiert hatte, schien vorbei – der Kapitalismus, so hörten wir, habe obsiegt. Und durchaus: die Entfesselung einer nie dagewesenen Dynamik, einer beispiellosen Epoche der Globalisierung und des weltweiten Wohlstandszuwachses überstrahlte innerhalb kürzester Zeit die mir seit Kindertagen bekannten Erinnerungsorte an die ehemalige Teilung, machten den Eisernen Vorhang zu einem Fall für die Geschichtsbücher. Die Schrecken des Kommunismus und seiner sozialistischen Mangelwirtschaft schienen gebannt, nur bei einzelnen Unverbesserlichen überlebte er als nostalgische Erinnerung in Sepia.
Die Beschreibung stimmte zunächst: ab 1991 war ich geschäftlich in Tschechien, Ungarn, Rumänien, Polen und der Slowakei unterwegs und lernte dort Menschen kennen, die noch vor wenigen Monaten in den Industriekonglomeraten des Ostblockes hatten arbeiten und mit Zuständen umgehen müssen, die für die Kinder der sozialen Marktwirtschaft längst unvorstellbar geworden waren. Was es tatsächlich bedeutete, den Wechsel von einer Planwirtschaft zu einer Privatwirtschaft zu vollziehen, ist heute kaum mehr vermittelbar: Sämtliche Industrieanlagen, die sich «funktionstüchtig» schimpften, waren hoffnungslos veraltet und störanfällig. Den Verantwortlichen, unseren neuen Geschäftspartnern, war privatwirtschaftliches Denken und Handeln fremd, sie versuchten deshalb, uns mit berührender Gastfreundschaft, namentlich mit reichhaltig-fettigem Essen, das mit viel Wodka heruntergespült werden musste, zu beeindrucken. Die Menschen waren für die Ansprüche der neuen Wirtschaftsform nicht ausgebildet, ihr Wissen um politische Mitbestimmung und neue Bürgerrechte war teils dürftig, der Lebensstandard gemessen an dem des Westens eine Katastrophe – aber sie hatten Hoffnung und zeigten ihren Einsatz. Die in diesen Jahren allerorts herrschende Freude über die Wende, die damit einhergehenden wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Fortschritte (nicht nur) im Ostblock, verleitete viele zum Glauben, dass es den Europäern unter den kritischen Augen der Welt gelingen würde, dem liberalen Gesellschaftsmodell zum internationalen Durchbruch zu verhelfen, und dass bislang weniger freiheitliche Systeme zwingend nachziehen würden.
Heute muss man feststellen: das stimmte nur bedingt. Angesichts der frappanten Zunahme von Umverteilungs- und Machtpolitik, damit verbundener sozialer und geopolitischer Verwerfungen in den letzten Jahren, sekundiert durch die Gefahren des Terrorismus und ergänzt durch neue Herausforderungen der Migration, befindet sich die Freiheit – und damit die gesamte liberale Ordnung westlicher Prägung – längst wieder in Gefahr. Wesentlich hierfür dürfte der Umstand sein, dass das kollektive Gedächtnis sich einmal mehr als Chimäre erweist: Einerseits wird stets viel und ausgiebig gefeiert, wenn es um den Fall des Eisernen Vorhangs und um das Ende des Sozialismus geht. Jubiläumsanlässe, Kranzniederlegungen und Feuerwerk können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das historische Erbe immer mehr zum rein politischen Repräsentanzanliegen geworden ist. Warum eigentlich?
Schweiz, 2017
Ein milder Samstag im Frühling: ich spaziere von der Berner Allmend hinüber in Richtung Stade de Suisse. Dort herrscht rege Betriebsamkeit: gerade spielen die Berner Young Boys, und am Abend spielt gleich vis-à-vis der SCB. Es duftet nach Bratwurst statt nach Blüten, aber immerhin: von der Südkurve des Stadions sind Trommeln zu hören.
Vor dem Progymnasium werde ich mit ausgesuchter Höflichkeit begrüsst, beinahe feierlich. Als Gastreferent und mit dem StrategieDialog21 massgeblicher Unterstützer des European Youth Parliament, eines in den neunziger Jahren als Verein gegründeten Netzwerks aus heute über 40 Vereinen aus ganz Europa, soll ich eine Rede halten, in der ich meine Sicht als Unternehmer auf Politik und Parlamentsarbeit darlege. Das Netzwerk erreicht etwa 35 000 junge Menschen, mehrmals pro Jahr finden derartige Parlamentssimulationen statt, wo nebst den parlamentarischen Debatten auch Grundlagenwissen über die europäische Union vermittelt wird. Man übt den parlamentarischen Betrieb in einer Art Pop-up-Parlament, sogar der neu gewählte Stadtpräsident ist eingeladen, eine Rede im «Plenarsaal» zu halten. Das geschäftige Treiben, die engagierten Diskussionen – verbunden mit erstaunlich disziplinierten, aber kritischen Wortmeldungen – beeindrucken auf der Stelle: Hier wird Demokratie geübt.
Allerdings auf Englisch, was den Stadtpräsidenten – noch etwas Konfetti von einem Event in der Innenstadt auf den Schultern – gleich herausfordert, denn der hatte seine Rede auf Deutsch verfasst. Sein spontanes Umdisponieren wird mit anerkennendem Applaus bedacht. Vorbildlich ist aber nicht nur diese Reaktion der jungen Leute, sondern überhaupt ihre Funktion für andere Menschen aus jenen Generationen, die persönlich keine Revolutionen, Wiedervereinigungen und spontanen Freiheitsfeiern miterlebt haben, sondern vor allem das dauerhafte Aufblähen aller Systeme vergangener Jahrzehnte und Jahrhunderte, das mit ihrem künftigen Geld über Steuern und Abgaben bezahlt werden soll. Die jungen Menschen im Saal schauen einer Zukunft entgegen, die aus Schulden besteht, in der sie an der Urne in Unterzahl die Sozialsysteme reformieren und nebenher noch arbeiten, davon leben, bestenfalls sogar für Nachwuchs sorgen sollen. Etwas resigniert könnte man sagen: Wer heute Demokratie, Disput und Debattierfreude lernt, hat morgen immerhin einen rhetorischen Vorteil.
In persönlichen Gesprächen mit einzelnen Teilnehmern der Veranstaltung werde ich diese und andere drängende Punkte ansprechen, vorgängig empfehle ich aber dem Plenum in meinem Redebeitrag, künftige Regulierungen im Politbetrieb mit dem nötigen Augenmass zu betreiben – und im Zweifel lieber weniger als mehr Regeln und Gesetze zu erlassen. Das ist die klassische, wenig kreative Sicht eines Unternehmers auf den Politbetrieb, richtig. Sie ist in den Kreisen, in denen ich mich normalerweise bewege, kaum je überraschend, aber, so stelle ich immer wieder überrascht fest, es gibt leider weiterhin viel zu wenige Kollegen, die mit diesem Thema auch «Demokratie üben», sich also öffentlich politisch äussern, wenn es ans Eingemachte geht.
Wer will, dass die nächste Generation die wirtschafts- und sozialpolitischen Fehler, die die unsrige zu verantworten hat, nicht wiederholt – oder schlimmer: alle ebenso existierenden Errungenschaften moderner Demokratien bei einer Revolution über den Haufen wirft –, muss die Relevanz, sich aktiv, verantwortlich und mit dem nötigen Wissen um komplizierte Zusammenhänge in den gesellschaftlichen Dialog einzubringen, auf den ersten Blick erkennen. Ich weiss aus eigener Erfahrung, dass viele Bürger zwischen 30 und 50 sehr stark mit Beruf und Familie beschäftigt sind und kaum Zeit haben, sich vermehrt in den politischen Diskurs einzubringen oder wenigstens an Abstimmungen teilzunehmen. Diese Lebensphase ist für Karriere und Privatleben sehr entscheidend, Politik steht – jedenfalls, wenn sie nicht total polarisiert – selten auf der Tagesordnung. Und doch wären gerade das Engagement und das öffentliche Votum derer entscheidend, die mit beiden Beinen im Leben stehen. Warum?
Warten wir nicht bis zum nächsten Big Bang!
Die liberalen Gesellschaften westlicher Prägung stehen an einem Wendepunkt, dem kein «Big Bang» vorausgegangen ist. In den vergangenen bald 30 Jahren seit dem Fall des Eisernen Vorhangs hat sich in der Schweiz der Wohlstand (BIP pro Kopf) mehr als verdoppelt, gleichzeitig sind aber auch Steuer- und Abgabenquoten, die Subventionstöpfe und der Sozialstaat rasant gewachsen, was viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, ob sie das nun wahrhaben wollen oder nicht, abhängiger von Umverteilungen gemacht hat. Die Gesellschaft hat sich schleichend und mit ihrem Staat verändert: von einem Land, das wirtschaftlich in der Defensive war, sich in den 1990er Jahren neu erfinden und deshalb kreativ, strategisch clever und fleissiger sein musste als die Konkurrenz, hat sich die Schweiz heute zu einem Land entwickelt, das den (eigenen und fremden) Wohlstand lieber verwaltet, als ihn zu mehren.
Die meisten von uns schauen aktuell lieber zurück als nach vorne, «Risiko» ist zu einer Art Stigmabegriff geworden, nachdem Herr und Frau Schweizer haben mitansehen müssen, wie etwa grosse, als stabil wahrgenommene Schweizer Konzerne Konkurs anmeldeten – oder nur durch staatliche Rettungstaten davor bewahrt werden konnten. Staatsgläubigkeit auf der einen und Misswirtschaft auf der anderen Seite haben das Vertrauen vieler Bürger in Wirtschaft und Politik gleichermassen erschüttert, politische Parteien links wie rechts mobilisieren mit beiden Umständen quasi nach Belieben. Ihrer populistischen Strategie kommt entgegen, dass viele Schweizerinnen und Schweizer nie gelernt haben, wie und warum Wohlstand langfristig generiert wird, was stabile Institutionen damit zu tun haben oder wie man dem Staat Sorge trägt. Beim vielen Gerede um den «Volkswillen» muss man sich sogar Sorgen um den Wissensstand bezüglich der Gewaltenteilung machen.
Lange Zeit habe ich mich vorrangig in der Kunst engagiert, mich da und dort in kulturpolitische Themen eingeschaltet. Dabei habe ich viel gelernt. Mein politisches Engagement im eigentlichen Sinne begann erst mit einer Mandatsübernahme bei der 96 Jahre alten liberalen Zeitschrift, die Sie in den Händen halten. Und ich glaube, sie ist deshalb der richtige Ort, um in Erinnerung zu rufen: Verantwortungsvolle Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger nur an die Gemeinde, den Kanton oder Bern delegieren und dann lauthals kritisieren, sondern müssen Probleme vermehrt selbst lösen, etwas wagen, Einsatz zeigen! Wer meint, Zivilgesellschaft, Demokratie und Freiheit würden durch zustimmendes Nicken oder Urnengänge lebendig, täuscht sich – gerade wir Unternehmer und Entscheidungsträger wissen doch, dass es dazu mehr braucht: das Hinterfragen der Routine, den Mut, etwas zu ändern, und den Willen, die liberalen Stärken der Schweiz nicht nur zu beklatschen (oder neuerlich: in den Dreck zu ziehen), sondern produktiv zu nutzen. Das kann in der politischen Debatte, im eigenen Unternehmen, im Umgang mit all jenen Menschen sein, denen wir keine hochverschuldete, isolierte, staatliche Baustelle hinterlassen wollen, sondern einen Ort, der frei und lebenswert ist. In der Nachbarschaft, in Vereinen, im Engagement für künstlerisches Schaffen und Kultur, auf politischen Podien oder im European Youth Parliament. Wer Werte lebt und Mehrwert schafft, braucht keinen Big Bang und keine Revolutionen. Deshalb plädiere ich dafür, hervorzutreten, sich einzusetzen für eine offene und gesellschaftsübergreifende Debatte, für vorurteilsfreie Dialogkultur, ein strategisches Zukunftsdenken, einen schlanken und effizienten Staat, der wieder darauf ausgerichtet ist, Chancen zu bieten statt zu verhindern.
Höchste Zeit, den Stock rauszunehmen! Egal ob Wirtschaftskapitän, Lehrer oder Profisportler: Leistungsträger müssen mehr zivilgesellschaftliche und demokratische Verantwortung übernehmen, damit sich etwas ändert. Eine vertiefte Zusammenarbeit aufgeklärter und kosmopolitischer Bürger wird sich langfristig auf die demokratische Mitbestimmung, auf die Wettbewerbsfähigkeit und den Zusammenhalt in der Schweiz auswirken. Es braucht Trommeln für die Freiheit – trommeln wir gemeinsam!