Kategorie: Debatte – Seite 78

Nachdem im September Volk und Stände die Vorlage für eine erleichterte Einbürgerung abgelehnt haben, stellt sich einmal mehr die Frage, ob und wie die Landesregierung, vertreten durch eines ihrer Mitglieder, das Abstimmungsergebnis kommentieren solle. Der Autor zeigt das Problem und mögliche Lösungen.

Eine Volksabstimmung ist in der Schweiz kein Ausnahmezustand, bei dem die Landesregierung ein Plebiszit gewinnt oder verliert, sondern eine Volksbefragung mit verbindlichem Resultat. Die Kollegialregierung hat im Vorfeld einen sachlichen Informationsauftrag, darf aber keine meinungsbildende Kampagne im Dienst der Regierungsmehrheit führen.

1993 veröffentlichte das Kundenmagazin einer Grossbank eine Meinungsumfrage, die Erstaunliches zutage brachte: Würden die Schweizer, die 1992 den EWR-Vertrag abgelehnt hatten, jetzt wieder abstimmen, würden sie sogar einen EU-Beitritt akzeptieren. Ich war skeptisch und beschaffte mir, was Agenturen und Redaktionen kaum je tun, die Fragetexte zu jener Umfrage. Und da war sofort alles klar. Es […]

Die frühere Sowjetunion stellt für den Westen keine Bedrohung mehr dar – heute will das Land vor allen Dingen Partner sein. Während die Russen die Europäische Union zunehmend positiv beurteilen, bleibt ihre Skepsis gegenüber den USA.

Ein Ausstieg aus der Rechtschreibreform hat faktisch stattgefunden. Die Experten wiegeln ab, den Schaden trägt die Schule. Die Politik drückt sich vor Entscheidungen, und wichtige Fragen bleiben unbeantwortet.

Armeediskussion mit Defiziten

Bürgerliche Politiker fordern eine nachhaltige Sanierung der Bundesfinanzen, die Zürcher Kantonalbank schreibt auf der Titelseite ihres Leitbilds «Für eine nachhaltige Entwicklung». Der Begriff Nachhaltigkeit hat offensichtlich den Weg in die Alltagssprache gefunden. Nachhaltigkeit ist zum Modewort geworden, und sein Sinn droht sich zu entleeren. Was steht denn eigentlich hinter diesem Begriff? Nachhaltigkeit wird heute vielfach […]

Der Dollar verliert an Sexappeal Über Jahre hinweg haben europäische, asiatische und australische Anleger die
Defizite der amerikanischen Leistungsbilanz mit ihren Kapitalzuschüssen ausgeglichen. Manches deutet darauf hin, dass diese Ströme bald versiegen könnten.

Klimawechsel durch Think-tanks

«Lieben belebt», wusste Goethe. Die Mitwirkung am Aufbau einer anspruchsvollen, international ausgerichteten privaten Universität in Deutschland auch. Eine belebende Erfahrung. Dabei wollte ich – angesichts der Selbstdarstellung dieser Zeppelin University als «toll. kühn. neu. gierig.» – gleich abwinken. Tollkühnes haben wir in den letzten Jahren schliesslich schon genug erlebt, in Wirtschaft wie in Politik und […]