Michel Foucault hätte kein Facebook-Profil

NSA, Prisma, GSHG, Tempora, XKeyscore, Echelon. Diese Abkürzungen, die wie Losungsworte verschwörerischer Machenschaften aus einem mittelprächtigen Science-Fiction-Film klingen, sind die aktuellen Siglen des staatlich-technischen Eingriffs in die Privatsphäre der Menschen. Der globale Lauschangriff wurde in den letzten Wochen und Monaten vielfach kommentiert, allerdings nur selten in seiner ganzen Dimension, die im Zeitalter von Big Data […]

NSA, Prisma, GSHG, Tempora, XKeyscore, Echelon. Diese Abkürzungen, die wie Losungsworte verschwörerischer Machenschaften aus einem mittelprächtigen Science-Fiction-Film klingen, sind die aktuellen Siglen des staatlich-technischen Eingriffs in die Privatsphäre der Menschen. Der globale Lauschangriff wurde in den letzten Wochen und Monaten vielfach kommentiert, allerdings nur selten in seiner ganzen Dimension, die im Zeitalter von Big Data und Dauerkommunikation nur gigantisch sein kann. Dabei nimmt die Weltöffentlichkeit die täglich neuen Enthüllungen mit einer Gelassenheit zur Kenntnis, die den Schluss nahelegt, sie habe insgeheim längst mit der Totalüberwachung des kommunikativen Lebens gerechnet. Nicht ohne Verwunderung stellt sie zugleich fest, dass es ausgerechnet die sich gerne als anarchistisch gebärdenden Helden der digitalen Revolution sind, die hemmungslos mit den staatlichen Geheimdiensten kooperieren. Die halbherzigen nachträglichen Beschwichtigungsversuche von Apple, Google, Microsoft, Facebook & Co. haben es bloss bestätigt: Internetkonzerne buhlen um das Wohlwollen von Uncle Sam und sind dafür im Gegenzug gerne bereit, die Daten ihrer auf der ganzen Welt beheimateten Nutzer freizügig herauszurücken. Big Business und Big Government haben auch in der digitalen Welt ein für beide Seiten profitables Auskommen gefunden. Edward Snowden war bisher der einzige redselige unter den Tausenden von IT-Technikern, die, angestellt in einer der zahlreichen pseudoprivaten Firmen, im Dienste des amerikanischen Geheimdienstes stehen und beharrlich schweigen. – Erstaunlich ist auch, wie dieselben Geheimdienste, die sich bis vor kurzem wechselseitig ausspionierten, unter Führung der Amerikaner mittlerweile bestens miteinander zusammenarbeiten. Sie sammeln arbeitsteilig Daten von Usern in der ganzen Welt und tauschen sie untereinander aus, was mitunter den Vorteil hat, dass sie auf nationale Gesetzgebungen keine Rücksicht zu nehmen brauchen. Dabei kommt den Geheimdiensten ein Umstand zugute, den die Bewohner der grossen weiten digitalen Welt leicht übersehen: Die potentiell unendlich vielen Daten laufen letztlich über eine überschaubare Menge von Glasfaserkabeln und Satelliten, die sich problemlos überwachen lassen. Alles ziemlich einfach, alles legal, alles längst praktiziert und auch erwartet. Also alles in Ordnung? Keineswegs. Denn der staatliche Angriff auf die Privatsphäre ist ein Angriff auf das freie Denken der Leute.

Eric Schmidt, eine der treibenden Kräfte hinter Google und Berater von Barack Obama, äusserte 2009 in einem Fernsehinterview einen entlarvenden Satz: «Wenn es etwas gibt, von dem Sie nicht wollen, dass es irgendjemand erfährt, sollten Sie es vielleicht ohnehin nicht tun.» Was wie ein sympathisches Plädoyer für mehr Transparenz daherkommt, ist in Wahrheit ein Credo mit totalitärem Anspruch. Geht es nach Schmidt und seinen Jüngern, braucht es im digitalen Zeitalter keinen geschützten Bereich, keinen Freiraum – und nichts anderes meint Privatsphäre – für experimentelles Denken und abweichendes Verhalten mehr. Die neue Maxime lautet: Tue, denke, sage nichts, von dem du nicht wollen kannst, dass es innerhalb deiner Community zustimmungsfähig sei. Es ist das Kollektiv der jeweiligen kommunikativen Nische, das bestimmt, wo die Grenze zwischen Denkbarem und Undenkbarem verläuft. Schmidt liefert nichts anderes als die Anleitung zu einem neuen Kollektivismus in der digitalen Disziplinargesellschaft. Erst wer die Haltung verinnerlicht hat, die Michel Foucault einst die «sanktionierende Norm» nannte, darf sich wirklich als digitaler Zeitgenosse fühlen.

Die Standardantwort ist bekannt: Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten. Das stimmt zweifellos. Aber wie der deutsch-bulgarische Schriftsteller Ilija Trojanow jüngst treffend ergänzte: «Wer nichts zu befürchten hat, der hat auch nichts zu sagen.» Trotz Vorherrschaft der neuen Konformisten im Netz – Gegenbewegungen formieren sich. Die Leute hinter dem kostenlosen Webbrowser Firefox-Mozilla haben eine Online-Petition an den amerikanischen Kongress lanciert, die unter Berufung auf die amerikanischen Bills of Right ein Ende der Dauerüberwachung im Netz fordert («Stop Watching Us»). Es ist davon auszugehen, dass die NSA diskret registriert, wer die Petition unterzeichnet. Wen das stört, dem bleibt bloss die Exit-Option: die digitale (Teil-)Ab­stinenz. Wer in Zukunft seine freien Gedanken in ein Tagebuch notiert, macht sich dadurch interessant. Vielleicht tut er gerade darum gut daran, sein Schreibprojekt erst mal für sich zu behalten.

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Francis Cheneval, Professor für politische Philosophie,
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