Was fehlt der FDP? ‒ Schweizer Werte
Die FDP muss sich auf ihre Wurzeln besinnen – und endlich aufhören, sich der antidemokratischen EU anschliessen zu wollen.
Die Schweiz hat ihren Erfolg zu einem grossen Teil der FDP zu verdanken. Ihr Einstehen für individuelle Freiheit und eine gute Ordnungspolitik gereichten unserem Land zum Segen. Doch unter dem Eindruck vermeintlicher Offenheit gegenüber der Europäischen Union ist die Partei vom Pfad der Tugend abgekommen. Die «europäische Frage» dominiert fast jedes Thema, während Schweizer Werte belächelt werden. Selbst über die Armee (die einst als «heilige Kuh» galt) und deren Auftrag wird im bürgerlichen Lager gestritten. Inzwischen ist die FDP von der Mitte und den Grünliberalen kaum noch zu unterscheiden. Und das wird bei der nächsten Gesamterneuerung des Bundesrats von Bedeutung sein.
Die FDP sollte sich von ihrer EU-Fixierung befreien. Wer «freisinnig» und «demokratisch» in seinem Namen trägt, kann sich unmöglich einem antidemokratischen Gebilde anschliessen wollen, das Europa vom Polarkreis bis nach Sizilien, von Portugal bis ins Baltikum über einen Leisten schlagen will. Der Freisinn muss erkennen: Zentralisierung zerstört jeden freien Sinn.
Wir können es besser machen als die EU, indem wir uns auf die Schweizer Werte besinnen, jene Werte, für die der Freisinn einst eintrat, und mit denen wir uns erfolgreich von unseren Nachbarländern abheben konnten. Es braucht nur den Willen dazu. Wir können der Volkswirtschaft die besseren Bedingungen bieten als die EU – wenn wir das wollen. Wir können tiefere Steuern und weniger Bürokratie haben – wenn wir das wollen. Wir können das freiste und demokratischste Land auf der Welt sein – wenn wir das wollen.
«Die FDP sollte sich von ihrer EU-Fixierung befreien. Wer ‹freisinnig› und ‹demokratisch› in seinem Namen trägt, kann sich unmöglich einem antidemokratischen Gebilde anschliessen.»
Ich wünsche der FDP die Kraft, sich auf ihre Wurzeln zu besinnen. Auf jenes radikale Einstehen für Freiheit und Eigenverantwortung, dem die alten Freisinnigen mit der Bundesverfassung von 1848 ein grossartiges Denkmal setzten.
Der erste Bundesrat und erste Bundespräsident, der freisinnige Jonas Furrer (1805–1861), sagte einst: «Der neue Bundesstaat muss auf Recht und Freiheit gegründet sein, nicht auf Willkür und Vorrecht.» – Ein vergleichbares Zitat von Ursula von der Leyen ist nicht überliefert …
