Was ist ein Populist?
Der Populist ist nicht der Vertreter der Frustrierten. Und er ist nicht ein Bewirtschafter diffuser Ängste. Er ist vielmehr derjenige, der selbst dann das Volk zu vertreten laubt, wenn ihm die Mehrheit der Bürger nicht folgt. Ein Definitionsversuch.
Wer muss sich heutzutage nicht alles Populist schimpfen lassen? Die griechische Syriza-Partei (nominell links und demokratisch), der französische Front National (definitiv rechts, nominell demokratisch), Vladimir Putin (vielleicht weder rechts noch links, aber ganz sicher nicht demokratisch) und sogar Angela Merkel (in den Augen ihrer konservativen Kritiker wohl inzwischen viel zu weit links, aber ganz sicher demokratisch). Haben diese Parteien und Politiker wirklich etwas gemeinsam? Und was soll man davon halten, dass Marine Le Pen und auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán behaupten, sie seien in der Tat Populisten, denn anders als ihre politischen Gegner arbeiteten sie «für das Volk»? Allgemeiner gefragt: Ist Populismus heute schlicht ein politisches Schimpfwort, das jene, die sich gegen die etablierte Politik stellen, gerne für sich in Anspruch nehmen (Ralf Dahrendorf bemerkte einmal, Populist sei immer ein populärer Politiker, den man nicht möge)?
Dass Wörter politisch umkämpft sind, ist nichts Ungewöhnliches – wenn aber so gut wie gar keine gemeinsame Verwendung von Begriffen mehr möglich ist, schadet das zuerst einmal der politischen Urteilskraft. Es geht dann nicht mehr nur darum, wem zu Recht oder Unrecht ein bestimmtes Label angeheftet wird – die politische Sprachverwirrung hat Folgen für das politische Handeln. Beispielsweise ist die Frage, ob Tsipras und Putin Verwandte – wenn vielleicht auch entfernte – einer politischen Familie seien, ja keineswegs irrelevant für grundlegende Entscheidungen Deutschlands und der EU als Ganzes.
Drei typische Versuche, Populismus empirisch und auch normativ dingfest zu machen, führen in die Irre.
Immer wieder hört man (1), Populisten liessen sich an ihren Wählern erkennen. Es seien vor allem Kleinbürger, in Englisch als lower middle class bezeichnet, oder auch die französischen classes populaires, welche den Populisten ihre Stimme gäben. Das mag schon oft so sein, aber es ist ganz sicher nicht immer der Fall. Häufig sind es gerade die Erfolgreichen – die Parvenüs –, die, so die deutsche politikwissenschafterin Karin Priester, Parteien wählten, die sich plausibel als populistisch verstehen liessen. Der Gedanke scheint dabei zu sein: «Ich hab’s geschafft. Warum können die’s nicht?», oder vielleicht gar: «Die, die’s nicht schaffen, gehören eigentlich gar nicht dazu.» Man denke an ein berühmt gewordenes Plakat der amerikanischen Tea-Party-Bewegung: «Redistribute my work ethic!» – «Ich fordere die Umverteilung meiner Arbeitsmoral!»
Ganz unabhängig davon gilt: Politische Ideologien lassen sich nicht primär anhand von Wählerprofilen verstehen. Sollte man Sozialdemokratie exklusiv über Arbeiterschaft definieren undLiberalismus als reinen Ausdruck von Mittelstandsinteressen? Diese Art von reduktiver Analyse lässt man bei Populismus immer wieder durchgehen. Andernorts erschiene sie auf den ersten Blick als absurd.
Ähnlich eindimensional ist eine Diagnose, die weniger politikwissenschaftlich als sozialpsychologisch daherkommt (2). Der Populismus, so eine These, welche man so gut wie täglich in der Zeitung liest, sei vor allem für Modernisierungs- oder auch Globalisierungsverlierer attraktiv. Es seien Menschen mit Ängsten – vor allem Abstiegsängsten –, welche die Politik, wie es dann oft so schön heisst, ernst nehmen müsse. Wobei es immer um die Gefühle, nie um die Gedanken dieser Menschen geht. Sie brauchen eigentlich Therapien, keine Argumente – eine vermeintlich fürsorgliche Von-oben-herab-Haltung. Doch wer sich von existierenden Eliten nicht wirklich ernst genommen fühlt, wird sich wohl kaum bei eben diesen Eliten in Polittherapie begeben.
Ein dritter Versuch, Populismus zu definieren, ist in gewisser Hinsicht ähnlich herablassend (3). Hier wird behauptet, Populismus sei eine Sache vereinfachender, wenn nicht gar von vornherein verantwortungsloser Politik. Demokratie, so wiederum Dahrendorf einmal, sei komplex; der Populismus sei einfach. Dass mancher Politiker ein – gelinde gesagt – unterkomplexes Politik- und vor allem Wirtschaftsverständnis an den Tag legt, lässt sich kaum bestreiten. Man denke an Nicolás Maduro, den bisher ausserordentlich glücklosen Nachfolger von Hugo Chávez in Venezuela, der Soldaten in Elektronikgeschäfte entsandte, um Schilder mit niedrigeren Preisen auf Produkte zu kleben – denn er meinte, so liesse sich die Inflation bekämpfen. Oder auch die berüchtigte Kampagne des Front National in den 1980er Jahren, in der ständig wiederholt wurde, es gebe in Frankreich drei Millionen Arbeitslose und drei Millionen Immigranten – die Wähler durften selber auf die Lösung der Gleichung kommen.
Es soll also keineswegs bestritten werden, dass es nachweisbare Unterschiede zwischen verantwortungsvoller und verantwortungsloser Politik gibt. Aber die Linie zwischen beiden verläuft kaum je ganz eindeutig – und der (hoffentlich konstruktive) Streit um die plausibleren Politikvorschläge soll ja eigentlich das politische Tagesgeschäft ausmachen. Der Populismusvorwurf gegenüber gewissen Politikvorstellungen sagt jedoch oft wenig darüber aus, was Populismus eigentlich ist, aber sehr viel darüber, dass man gewisse politische Positionen von vornherein ausgrenzen will. Es ist beispielsweise unredlich, jegliche Kritik an der Eurorettungspolitik der EU oder auch einzelner nationaler Regierungen pauschal als populistisch abzustempeln. Man mag gute Gründe dafür haben, die Gemeinschaftswährung weiterzuführen – und sei es nur, weil eine Abwicklung zu teuer oder zu chaotisch wäre. Aber es gibt auch gute Gründe für die Ansicht, dass die schwerwiegenden Probleme einer Währungsunion, welche alle vernünftigen Beobachter für – im Jargon der Wirtschaftswissenschafter – «nicht optimal» halten, vorhersehbar waren und immer wieder auftreten werden. Der Euro hat dem Ansehen der EU in der Welt, vor allem aber natürlich in Europa, enorm geschadet und produziert inzwischen einen Chauvinismus, der all den Sonntagsreden von der Union als Friedensprojekt Hohn spricht. Man muss solchen Diagnosen nicht zustimmen, aber populistisch sind sie bestimmt nicht.
Was also ist dann Populismus? Meine These ist, dass nicht jede Kritik an Eliten populistisch ist – zum antielitären muss noch ein antipluralistisches Element hinzukommen. Anders gesagt: der Populist behauptet, er und nur er repräsentiere das wahre Volk; die anderen politischen Akteure – vor allem die machthabenden Eliten – seien alle illegitim. Dies ist stets ein dezidiert moralischer Anspruch. Es geht nicht nur darum, dass die Eliten schlecht regieren oder andere Aspiranten auf öffentliche Ämter die falschen Programme haben – die anderen sind stets korrupt oder Kollaborateure mit Akteuren, welche den Volkswillen von aussen zu untergraben suchen. Man denke an den typischen Vorwurf in Lateinamerika, die liberalen Eliten seien den USA hörig, oder an die Anschuldigung in Osteuropa, bestimmte Parteien vollstreckten nur einen supranationalen EU-Willen, welcher wiederum die Interessen der multinationalen Konzerne widerspiegle.
Damit soll auch gesagt sein, dass – entgegen einer landläufigen Meinung – Populisten keine prinzipiellen Einwände gegen die repräsentative Demokratie haben. Das Problem ist für sie nicht die repräsentative Demokratie an sich, sondern die Tatsache, dass derzeit die falschen Repräsentanten an der Macht sind. Sicherlich sprechen sich viele Populisten auch immer wieder für Volksentscheide aus. Doch nicht, weil sie eine permanente Partizipation der Bürger wollen (und hier sei die Confoederatio Helvetica natürlich ausgenommen), sondern weil das Resultat eines Referendums ihrer Kritik an den vermeintlich falschen Repräsentanten des Volkes empirische Glaubwürdigkeit verleihen soll.
Wenn Populisten selber an der Macht sind, halten sie sich mit Referenda oft sehr zurück. Man denke beispielsweise an Viktor Orbán, der, als er noch in der Opposition war, ständig Volksabstimmungen über die Politik seiner sozialistischen Gegner forderte, die seinerzeit die Macht hatten. Aber als Orbán 2011 eine neue ungarische Verfassung schreiben liess, welche angeblich den authentischen Volkswillen der Magyaren abbildete, wurde das Dokument den Bürgern nicht zur Ratifizierung vorgelegt. Andere Mächtige wie beispielsweise Chávez manipulierten Wahlen und liessen Andersdenkende in den Medien erst gar nicht zu Wort kommen. Oder man denke an Silvio Berlusconi, der sich immer wieder als einzig legitimer Repräsentant des wahren Italien verkaufte, aber von den Bürgern keine politische Beteiligung an sich forderte. Der gute Italiener, so Berlusconi implizit, ging nicht zu Demonstrationen auf die Piazza, sondern sah zu Hause fern – natürlich einen der Berlusconi-Kanäle.
Nun mag man einwenden, jeder Politiker versuche doch, sich als authentischen Vertreter des Volkes zu präsentieren. Die Partei, welche behauptet: «Vielleicht haben die anderen auch recht», müsste erst noch erfunden werden. Und doch besteht ein grundlegender Unterschied zwischen populistischem und nichtpopulistischem Anspruch auf Volksrepräsentation. Der Nichtpopulist offeriert eine Interpretation des Volkswillens (sprich: de facto des Mehrheitswillens), die sich bei Wahlen als schlicht falsch erweisen kann. Mit anderen Worten: demokratische Repräsentationsansprüche sind wie Hypothesen. Vielleicht stellt sich ja am Ende heraus, dass man danebenlag. Der Populist jedoch liegt seiner Ansicht nach nie daneben. Wenn er bei Wahlen verliert, lag es daran, dass die berühmte «schweigende Mehrheit» (ein zuerst von Richard Nixon benutzter Ausdruck, welcher bis dato auf die Toten verwiesen hatte) eben geschwiegen hatte; hätte sie gesprochen, wäre der Populist nun an der Macht. Man denke noch einmal an Viktor Orbán, der nach einer Wahl, die seine Fidesz-Partei 2002 überraschend verloren hatte, behauptete, die Nation könne gar nicht in der Opposition sein. Mit anderen Worten: allein Fidesz repräsentiert die Nation, alle anderen Akteure sind illegitim und eigentlich nicht politische Gegner, sondern Feinde der Nation.
Dieses Gedankenmuster erklärt auch, warum Populisten nicht einfach illiberale Demokraten sind, wie bisweilen behauptet wird, sondern wirkliche Gefahren für die Demokratie. Denn der nächste Schritt von «Die Falschen haben die Wahlen gewonnen» führt zu «An unserer Demokratie kann etwas nicht stimmen, wenn immer die Falschen die Wahlen gewinnen». Dies zeigt sich bei einem Populisten wie dem linken Mexikaner Andrés Manuel López Obrador (allgemein als «AMLO» bekannt), welcher 2006 das Ergebnis der Präsidentenwahl, die er knapp verloren hatte, partout nicht anerkennen wollte. Wochenlang campierten seine Anhänger und vertraten den Anspruch, das einzig wahre pueblo zu sein, in der Mitte von Mexiko-Stadt. Am Ende akzeptierte López Obrador seine Niederlage – allerdings nicht, ohne zu bemerken, der Sieg der Rechten sei «moralisch unmöglich» (rein empirisch war er offenbar möglich gewesen).
Der Populist stellt somit die Prozeduren der repräsentativen oder direkten Demokratie an sich in Frage. Aber Demokratie ohne Verfahren gibt es nicht – niemand kann sich, sozusagen an den Prozeduren vorbei, auf das wahre Volk «da draussen» berufen. Damit soll nicht gesagt sein, dass Demokratie sich im Urnengang erschöpft – Demonstrationen beispielsweise sind bisweilen entscheidende Signale für Politik. Aber letztlich kann keiner «das Volk» an sich kennen oder es gar ausschliesslich für sich in Anspruch nehmen. Eben dies tun Populisten wie die genannten Männer oder der türkische Präsident Erdogan, der seine Kritiker einmal mit dem Satz konfrontierte: «Wir sind das Volk – wer seid ihr?»
Populismus ist eine Art Schatten der modernen repräsentativen Demokratie. Sie wird ihn nie ganz abschütteln können. Die Demokratie löst immer wieder neue empirische Ansprüche auf Volksvertretung ein. Damit besteht aber auch die ständige Versuchung, sich als alleinigen legitimen Vertreter des Volkes zu präsentieren. Schon Robespierre behauptete einmal, er, der Unbestechliche, sei das Volk. In verschiedenen Variationen ist dieser exklusive Anspruch seit dem Beginn der modernen Idee der Volksvertretung (die es im alten Athen bekanntlich gar nicht gab) immer wieder aufgetaucht, mit mehr oder weniger unangenehmen Konsequenzen für die Demokratie.
Schon den französischen Revolutionären hätte zu denken geben sollen, dass sich das Volk, anders als der König, nicht in Gänze darstellen lässt. Zwar gab es verschiedene Vorschläge zur ästhetischen Volksrepräsentation – so auch vom berühmten Revolutionsmaler Jacques-Louis David –, aber letztlich scheiterte man an der Aufgabe (allerdings nicht ohne es zum Beispiel mit einer riesigen Herkulesstatue versucht zu haben). Dies ist denn das grundlegende Paradoxon der modernen Demokratie, das von Denkern wie dem französischen Politiktheoretiker Claude Lefort ausführlich beschrieben worden ist: In der Demokratie herrscht das Volk. Aber völlig anwesend und fähig, den Regierenden ein eindeutiges imperatives Mandat zu erteilen, ist das Volk nie. Es ist in der Demokratie allgegenwärtig und – dies gilt auch für die Schweiz – gleichzeitig nie ganz anwesend. Dies zu verstehen und auszuhalten ist eine anspruchsvolle Aufgabe; denn es kann leicht so scheinen, als hätte die moderne Demokratie den Anspruch auf Volkssouveränität nicht richtig eingelöst oder gar nur vorgetäuscht. Die Populisten machen es sich hier in der Tat einfach. Die Demokraten – in dieser Hinsicht hatte Dahrendorf recht – müssen mit Komplexität leben.
Wie nun mit Populisten umgehen? Sicher ist es falsch, Wähler von Populisten immer gleich als politische Therapiefälle zu betrachten. Genauso verfehlt ist ein Ansatz, bei dem Demokraten de facto zu Populisten sagen: «Weil ihr andere ausschliessen wollt, schliessen wir euch aus.» Im Gegenteil: man kann sich mit den Argumenten und Ansprüchen von Populisten völlig sachlich auseinandersetzen. Ihren moralischen Alleinvertretungsanspruch kann man ganz ruhig mit dem Hinweis auf empirische Realitäten zurückweisen: Es gibt keinen Populisten, der 100 Prozent der Stimmen erhalten hätte. Und das Argument, die 100–x, welche nicht für die Populisten seien, gehörten eigentlich gar nicht zum Volk, kann in einer Demokratie nicht gelten: Man schliesst keine Bürger einfach aus. Somit sollten sich Demokraten nicht von der Moralisierung der politischen Debatte, welche Populisten zwangsläufig betreiben, provozieren lassen. Sie haben die besseren Argumente, sollten diese aber nie von oben herab präsentieren.
