Zuckerberg wirft seine
Faktenchecker raus
Der Facebook-Konzern Meta setzt künftig auf «Community Notes». Und geht auf Konfrontationskurs mit den EU-Regulatoren.
Eines muss man Mark Zuckerberg lassen: Er ist anpassungsfähig. Nachdem der Facebook-Gründer jahrelang im Chor der Progressiven mitgesungen hatte, welche gegen «Desinformation» kämpften und dafür auch Zensur in Kauf nahmen, macht er nun eine Kehrtwende. Am Dienstag kündigte Meta, der Mutterkonzern von Facebook und Instagram, an, künftig auf Faktenchecker zu verzichten.
«Wir werden zu unseren Wurzeln zurückkehren und uns darauf konzentrieren, Fehler zu reduzieren, unsere Richtlinien zu vereinfachen und die freie Meinungsäusserung auf unseren Plattformen wiederherzustellen», erklärte Zuckerberg in einem Video. Als Grund nannte er explizit die Wahl von Donald Trump in den USA: «Die jüngsten Wahlen scheinen einen kulturellen Wendepunkt hin zu einer Priorisierung der Meinungsfreiheit darzustellen.» Statt Faktenchecker will Meta auf sogenannte «Community Notes» setzen, wie die Konkurrenzplattform X (vormals Twitter) bereits tut. Dabei können Nutzer unter einem Post Bemerkungen anbringen und Kontext hinzufügen.
Man werde auch mit Trump zusammenarbeiten, um staatliche Einschränkungen rund um den Globus zu bekämpfen, so Zuckerberg weiter. Das dürfte nicht zuletzt ein Seitenhieb gegen die EU sein. Bezeichnenderweise werden die Faktenchecker vorerst nur in den USA abgeschafft. Der Digital Services Act der EU setzt den Social-Media-Plattformen relativ enge Schranken, was die Kontrolle von Inhalten angeht. Er verpflichtet sie dazu, unzulässige Inhalte schnell zu entfernen. Meldungen von behördlich anerkannten Faktencheckern, sogenannten «Trusted Flaggers», werden dabei prioritär behandelt. Was als unzulässiger Inhalt gilt, ist allerdings ziemlich schwammig.
Pieter Cleppe, Chefredaktor des Brussels Report, schrieb auf X denn auch, der Schritt von Meta sei eine gute Idee, könnte aber einen Verstoss gegen die EU-Regulierung darstellen.
In den nächsten Monaten könnte also ein interessanter Machtkampf über die Zukunft der Meinungsfreiheit im Internet zu beobachten sein. (Lukas Leuzinger)
