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Wir Mündigen

Die Gesinnung der Bürger ist das Schicksal der direkten Demokratie. Ein Essay.

Vorgeschichtlich lebten Menschen in Sippen und Stämmen und mit ewiggleichen Regeln, die über Jahrtausende das Überleben sicherten. Überschüsse gab es keine, folglich auch keine wirtschaftliche und damit kulturelle Entwicklung. Die Kompetenzen der Häuptlinge gingen in der Erfüllung ihrer Aufgaben auf, und eine individuelle Entfaltung der Mitglieder war nicht vorgesehen. Rituale und Kulte erstickten allen Gestaltungsfreiraum, und die beste Position, die einer einnehmen konnte, war jene des perfekten Bewahrers. Jacob Burckhardt: «Ihre Barbarei ist ihre Geschichtslosigkeit und vice versa.»

 

Anonyme Gesellschaften

Entwicklung trat erst ein, als sich grössere Aggregate von Sippen bildeten, die sich als existenzielle, unter anderem kriegführende, Einheiten organisierten. Dies verwandelte individualisierte in anonyme und zunehmend arbeitsteilige Gesellschaften. Diese Transformation störte die als unabänderlich geltende soziale Kontrolle und das Gleichgewicht von Kompetenzen und Aufgaben; insbesondere bedurfte es der Führung auf einer Abstraktionsebene, für die die genetisch fixierte Intuition allein keine Basis mehr bot (pro memoria: der genetische Unterschied zwischen Mensch und Schimpanse ist nicht grösser als zwischen Löwe und Tiger). Die Führung brauchte Macht, um die menschlichen Kräfte auf die Zwecke des neuen Ganzen zu fokussieren – und missbrauchte sie umgehend für ihre eigenen Zwecke. Die Geschichte präsentiert sich als Protokoll eines permanenten Ausbeutens und Bevormundens: Eine Oberschicht von einem Prozent der Bevölkerung konsumierte von der Antike bis in die Neuzeit die Hälfte aller Güter.

Jedoch kann dem verdorbenen Herrscher kein guter entgegengestellt werden, weil dieser im Augenblick, da er die Macht erhält, selbst zu verderben beginnt (was beweist, wie weltfremd Platons Idee eines Philosophenkönigs war). Die Folge von Bevormundung und Ausbeutung war und ist Unmündigkeit, und deren Folge bleibt Bevormundung und Ausbeutung. Dieser Zyklus kulminierte im Absolutismus, doch konnten sich die Nachfolger von absoluten Herrschern wie Louis XIV (1638 – 1715) bei aller verfügbaren Macht nicht halten – warum nicht?

Der Kristallisationskern für politische Entwicklung liegt im Zusammentreffen von Aufklärung, Selbstbestimmung und Vielstimmigkeit – gleichgültig, in wie geringen Dosen. Individuen beginnen, ihr Leben in die Hand zu nehmen und das Zusammen-leben zu gestalten. Die erste Gesellschaft, in der sich Freiraum in Rechtssicherheit auftat, war die englische. Seit Elizabeth I (1533 – 1603) herrschte ganz oben Mehrstimmigkeit (Königin, Parlamente von hohem Adel und niedrigem Adel), zunehmend sicherte Recht den Raum für Selbstbestimmung, und grosse Philosophen wie John Locke (1632 – 1704) und David Hume (1711 – 1776) brachten das Geschehen auf den Begriff. Der Erfolg war überwältigend und ermöglichte England kulturellen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und militärischen Vorsprung von weit über hundert Jahren – bis 1914.

 

Repräsentative Demokratien

Viele in ihrem Kern analoge, wenn auch weniger spektakuläre Entwicklungen erfolgten in der Neuzeit, beschleunigt im 20. Jahrhundert, zuletzt in den vom Kommunismus befreiten Ländern. Stets war es das Volk selbst, das die Entwicklung in Gang setzte und sich Rechte erkämpfte, meist allerdings ungleich blutiger als in England. Das Ergebnis weltweit sind repräsentative Demokratien – aus meiner Sicht allerdings ein blosses Zwischenergebnis. Dies, weil letztlich die Teilnahme der Bürger auf die Wahl einer Kaste beschränkt ist, deren eigene Ziele von Selbstinszenierung und Wiederwahl oft dringlicher erscheinen als die gesellschaftlichen Ziele. Die Machthaber führen ihre Länder mit Aktivismus und überdimensionierten Staatsquoten dem Abgrund horrender Verschuldung und Arbeitslosigkeit entgegen und suchen Rettung in internationalen Zusammenschlüssen, wo das Treiben auf höherer Stufe fortgesetzt wird.

Gegen ihre inhärenten Mängel ist nur ein Kraut gewachsen: die Bürger selber. Dies gesagt, melden sich sofort Bedenken: Hat das deutsche Volk nicht Hitler zugestimmt, ritten die Kalifornier nicht ihren Staat in den finanziellen Notstand, und wäre die Zustimmung in manch einem Land nicht gross, wenn die Bürger gefragt würden: «Wollt ihr die Steuern abschaffen?», ganz zu schweigen von den nicht funktionstüchtigen demokratischen Regimes in Entwicklungsländern. Nun, der zweckmässige Staat funktioniert nur mit mündigen Bürgern; und der mündige Bürger wächst nur im zweckmässigen Staat heran:

Der zweckmässige Staat geht stringent aus dem hervor, was ein Mensch ist: In seiner Intuition ist er zwar ein höherer Primat, hingegen ist er wesentlich nicht Primat, sondern qua seinem Bewusstsein etwas radikal Anderes. Sein Bewusstsein verleiht ihm nicht nur die Möglichkeit, sondern die Notwendigkeit, seinem Leben Inhalt und Gestalt zu verleihen, und das geht nur in Selbstbestimmung. Diese ist für ein erfülltes Dasein so notwendig wie Sauerstoff für das biologische Leben. Wiederum Jacob Burckhardt: «Die Natur bietet die höchste Vollendung des Organismus der Spezies und die grösste Gleichgültigkeit gegen das Individuum […]. Die Geschichte dagegen ist der Bruch mit dieser Natur […]» Das Individuum wird zum Zweck von allem.

Selbstbestimmtes Handeln erzeugt Selbstvertrauen, und Selbstvertrauen ist die Basis für Vertrauen in andere, in Unbekannte und insbesondere in den anonymen Staat. Daraus geht die Bereitschaft hervor zu Kooperation und zu Verantwortung für etwas Grösseres als das Eigene. Der mündige Bürger versteht die Aufgaben und Probleme der Gesellschaft als die seinen. Was für ein wunderbares Zusammentreffen: das, was zur individuellen Erfüllung führt, ist auch das, was der zweckmässige Staat voraussetzt! Nur: Mündigkeit kann nicht verordnet werden, und der Zyklus dahin hat historisch eine lange Anlaufzeit. Mittels Kriegs Tyrannen zu stürzen und Demokratien auszurufen, führt noch nicht zu Mündigkeit. Wie ist ein Staat aufzubauen, damit er zu mündigen Bürgern kommt?

 

Direkte subsidiäre Demokratie

Wenn sich der zweckmässige Staat als der Rahmen für die Entfaltung seiner Bürger versteht, bedeutet dies, dass jeder Bürger selbst bestimmt, was er selbst bestimmen kann, und dass alle mitbestimmen, was alle betrifft. Dies führt geradewegs zu direkter Demokratie und Subsidiarität. Englisch heisst mündig «responsible», und verantworten heisst, die Konsequenzen zu tragen, zuerst und streng jene der persönlichen Entscheidungen. Auf allen Stufen des Staatswesens müssen die Bürger die Mittel bestimmen (Steuersätze, Regeln für Schulden), die den Regierenden zur Verfügung stehen, was diese unter den Druck setzt, daraus das Beste herauszuholen. Der Staat darf keinen Cent ausgeben, den seine Bürger nicht bewilligt haben; und Gesetze mit Kostenfolgen, die nicht bewilligt wurden, fallen dahin. Die Rigorosität dieses Regierens mit gegebenen Mitteln wird zum Teil einer Kultur der Verantwortung und betrifft nicht nur Ausgaben, sondern alles, was die Bürger bestimmt haben.

Der oft angeführte Einwand, die «Diktatur der Mehrheit» unterlaufe Selbst- und Mitbestimmung, wird angesichts der Natur jeden Zusammenlebens hinfällig: Selbst in einer Gesellschaft aus zwei Personen gibt es Gemeinsames, das nicht beide zugleich allein bestimmen können. Das Eingebundensein in ein Kollektiv ist unentrinnbar, zugleich ist volle Übereinstimmung über sämtliche kollektiven Ziele und Wege fundamental unmöglich, weil es dafür keine objektiven Kriterien gibt – es gibt nur Präferenzen der Bürger. Bei hoher Übereinstimmung (etwa in puncto Ablehnung von Sklaverei oder Todesstrafe) entsteht bisweilen nur der Eindruck von Objektivität.

Gerechtigkeit ist nichts weiter als die Zustimmung von zwei oder beliebig vielen Parteien oder, im Fall des Staates, der meisten Bürger zu einem Verteilvorgang. Recht ist dessen Kodierung, um wiederholtes Aushandeln zu vermeiden, quasi die Einführung fixer Preise anstelle perpetuierten Feilschens wie auf dem Basar. Das «Recht der Mehrheit» ist Bestandteil der grundlegenden, in der Verfassung fixierten Absprache. Wer dagegen ist, muss eine bessere Lösung erfinden und dafür kämpfen. Alle kollektiven Regeln waren einmal zu erkämpfen, in den Anfängen stets blutig. Wo sich Mehrheiten immer gleich zusammensetzen, ist der Staat falsch definiert: Der zweckmässige Staat setzt ein Mindestmass an Übereinstimmung a priori voraus, insbesondere an Wertvorstellungen, worauf Kant (1724 – 1804) den Finger legte: Eine Verfassung verliere ihre Wirkung, wenn sie völlig unterschiedliche Kulturen über einen Leisten schlage. Zusätzlich entschärfen Subsidiarität und Minderheitenschutz reale Probleme.

Summa: selbst die wohltemperierte direkte subsidiäre Demokratie ist noch immer etwas Behelfsmässiges, insbesondere fordert sie ihren Bürgern einiges ab und ist kein politisches Schlaraffenland. Die Absprache, die sich in Verfassungen und Gesetzen niederschlägt, eliminiert den Kampf ums Dasein auf dem gesellschaftlichen Feld keineswegs – sie vermindert nur die Schäden, die durch rohes Aufeinanderprallen von Interessen entstehen würden. Diese Einschränkungen schmerzen weiter nicht, denn die Quintessenz eines individuellen Lebens liegt nicht in perfekten Umständen, sondern in der Entfaltung der realen individuellen Anlagen in der realen imperfekten Welt; Selbstbestimmung liegt auch vor in der Art, sich einzufügen.

 

Heranreifen von Mündigkeit

Das grandiose Paradox, dass die Schweizer Wirtschaft um über die Hälfte höhere Löhne zahlt und zugleich eine Arbeitslosigkeit von unter der Hälfte der umliegenden Länder hat, ist mit eine Folge grösserer Verantwortungsbereitschaft für ein übergeordnetes Ganzes. In Abwandlung von Heraklits «Dein Charakter ist dein Schicksal» gilt: Die Gesinnung der Bürger ist das Schicksal einer Gesellschaft.

Die Gesinnung aller Schichten von zuunterst bis zuoberst wirkt auf die politische Entwicklung, nicht bloss diejenige einer wortgewaltigen Elite wie im alten Griechenland oder eines wohlgenährten Bürgertums wie im deutschen Idealismus, wo verkündet wurde: «Bildung der Individualität ist der letzte Zweck des Universums» (Wilhelm von Humboldt). Es ist auch keine «europäische Kultur», wie sie Habermas aus Anlass des Irakkrieges einäugig beschwor, indem er herrschender Kultur entspringende Tatsachen wie Kriegsbegeisterung, Kommunismus und Völkermord ausblendete, insbesondere jahrhundertelange Ausbeutung und Bevormundung durch Adel und Kirche.

Das aufgeklärte, selbstbestimmte Individuum mobilisiert seine intuitive Verantwortung gegenüber der Gesellschaft spontan. Nicht nur Bill Gates: jeder, der die PET-Flasche oder das Geschäft seines Hundes entsorgt, tut dies aus Einsicht in ein Übergeordnetes. Die Recycling-Rate von PET-Flaschen in der Schweiz beträgt 80 Prozent – in der EU keine 20 Prozent. Dieses Übergeordnete geht jedoch nur in die Rechnung des Bürgers ein, wenn er gefragt wird, wenn er es mitverantworten darf, wenn er seinen Vorteil aus seinem Wohlverhalten erkennt, der ihm über das Wohlverhalten aller zukommt. Dieser Bürger kann dann auch gefragt werden, ob er die Option der Atombewaffnung erhalten wolle (1962), in Basel: ob er für sechs Millionen Franken zwei Gemälde von Picasso anschaffen wolle (1967), ob er die Armee abschaffen (1995) oder sechs Wochen Ferien für alle wolle (2012).

Der mentale Sprung von der instinktiven Sorge um die Mitglieder von Sippe oder Stamm zur Sorge um eine anonyme, unüberblickbare Gesellschaft ist gigantisch. Dazu brauchte die Schweiz Hunderte von Jahren. Erste Ansätze zu Bürgerrechten gab es in den Pfaffenbriefen (1370), und bald war auf dem Territorium der Eidgenossenschaft der Adel vertrieben (1500), während das übrige Europa den Absolutismus noch vor sich hatte. Machiavelli stellte fest (1508): «Die Schweizer lehnen nicht nur alle Fürsten ab, sondern bloss schon den Adel. Es gibt keine Unterschiede zwischen den Bürgern […] Sie sind äusserst bewaffnet und äusserst frei.» Und Grimmelshausen meldete (1669): «Da sehe ich die Leute in dem Frieden handeln und wandeln, die Ställe stunden voll Vieh, die Bauernhöfe liefen voll Hühner, Gänse und Enten, […] da war ganz keine Furcht vor dem Feind, keine Sorge vor der Plünderung, jeder lebte sicher unter seinem Weinstock […] in lauter Wollust und Freude, also dass ich dieses Land für ein irdisch Paradies hielt.»

Erst in der Verantwortung, zunächst für sich selbst, dann für die Nächsten – und wenn die Kräfte reichen: über die eigenen Umstände hinaus –, wächst der Mensch zu dem hin, was er sein könnte. Der 24jährige Gotthelf berichtet von seiner Wanderung in Norddeutschland: «Ich verglich unsere Bauern mit den deutschen und sah, wie Freiheit auf Haltung und Aussehen nicht nur eines ganzen Landes, sondern jedes Einzelnen wirkt. Matt und lahm schleppten sie sich dem Städtchen zu, die jungen Mädchen glichen Stadtschlampen, die Burschen Kesslervolk […]. Keine stolzen Bauern […]. Keine wackeren Bäuerinnen mit gefülltem Marktsäckli.»

 

Rolle der Schweiz

Die Geschichte der Schweiz verdeutlicht erstens: der in Geborgenheit, Förderung und Forderung heranwachsende Mensch wird ein mündiger Bürger; und zweitens: die direkte subsidiäre Demokratie bringt über die Zeit die Bürger hervor, die diese Staatsform voraussetzt. Bottom up, nota bene. Das ist für den, der es nicht miterlebt, schwierig einzusehen, und damit ist mit der Logik der Idee allein in der Welt kaum Resonanz zu erzeugen. Jedoch wird die Entwicklung der Welt nicht von Ideen gelenkt, sondern das, was wirkt, sind Selbstbestimmung und Pluralismus, die sich selbst in Kleinstdosen miteinander multiplizieren und, katalysiert durch Aufklärung, eines Tages exponentiell menschengerechten Zuständen entgegenstreben. Auch in der Schweiz ging die Praxis (der Kooperation und der dadurch gesicherten Selbstbestimmung) stets den Ideen voraus.

«Die Welt wird entweder verschweizern oder untergehen», prophezeite Friedrich Dürrenmatt (1921 – 1990). Der Begriff «Verschweizerung», den Friedrich Nietzsche geprägt (1881) und Max Weber aufgenommen (1916) hatte, ist in keiner Weise lustig, sondern todernst: Man stelle sich vor, Deutschland wäre nach dem Ersten Weltkrieg verschweizert (Augen schliessen und das zu Ende denken!). Grad dieser Traum illustriert die Verheerungen durch Bevormundung: Das seit Jahrhunderten autoritär traktierte Volk sehnte sich nach der Stärke, der Grösse und dem Glanz der autoritären Führung – und erhielt, was es verlangte.

Der wirksamste Beitrag der Schweiz zur demokratischen Entwicklung der Welt und damit zum Weltfrieden liegt darin, ihre ererbte Kultur zu «erwerben», auszuprägen statt einzuebnen und mit ihr rundum den Erfolg zu erzielen, der sie im unendlichen Laboratorium der Geschichte zum Modell macht. Dann können sich um das Wohl ihres Landes besorgte Bürger in aller Welt jederzeit vergewissern, dass das Unvorstellbare funktioniert.

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