Wie viele Schulden verträgt der Mensch?
Die Menschen haben zu Schulden gemeinhin ein ambivalentes Verhältnis. Auf der einen Seite sind diese Gegenstand von Ermahnung, auf der andern Seite ebensooft Gegenstand von Verharmlosung. Das gilt auch für die Staatsverschuldung. «Wir schulden sie ja nur uns selber», pflegen manche zu sagen. Der private Konsumverzicht, der mit der schuldenfinanzierten Erhöhung von Staatsausgaben verbunden ist, […]
Die Menschen haben zu Schulden gemeinhin ein ambivalentes Verhältnis. Auf der einen Seite sind diese Gegenstand von Ermahnung, auf der andern Seite ebensooft Gegenstand von Verharmlosung. Das gilt auch für die Staatsverschuldung. «Wir schulden sie ja nur uns selber», pflegen manche zu sagen. Der private Konsumverzicht, der mit der schuldenfinanzierten Erhöhung von Staatsausgaben verbunden ist, werde ohnehin von der laufenden Generation getragen, ergänzen andere. Von einer Belastung künftiger Generationen könne also keine Rede sein. Trotzdem – angesichts der heute in vielen Ländern horrenden staatlichen Schuldenlast sind Warnungen angezeigt.
Eine Präzisierung vorweg: Staatsverschuldung ist nicht per se problematisch. Gefährlich ist allein ihr übermässiger Gebrauch. Die Bürger können, in ihrer Eigenschaft als Steuerzahler und Empfänger öffentlicher Leistungen, während bestimmter Zeiträume das Bedürfnis zum Sparen oder auch zum Entsparen haben, beispielsweise zur Verstetigung des Konsums angesichts konjunktureller Schwankungen oder zur Finanzierung öffentlicher Infrastrukturen. Der Staat als ihr Agent muss dann für sie im Privatsektor Partner finden, die als Gläubiger solche Kredite finanzieren. Doch welche Grenzen definieren den übermässigen Gebrauch dieses Instrumentes, und wo liegen seine Konsequenzen?
Klar ist: Verschuldung heute bedingt Zins- und Rückzahlungsverpflichtungen morgen, also Zwang zu Steuererhöhungen oder Ausgabenkürzungen. Die Politik wird so heute mit morgen zu lösenden Verteilungsentscheiden und den damit verbundenen gesellschaftlichen Spannungen belastet. Dies gilt nicht nur für Verschuldung zu Konsumzwecken, sondern auch für Verschuldung zur Finanzierung öffentlicher Investitionen. Öffentliche Investitionsprojekte, etwa für Verkehrsinfrastrukturen, erzeugen ja typischerweise nicht Gelderträge, die in die Staatskasse fliessen, sondern Erträge in Form finanziell nicht abgeltbarer öffentlicher Güter und Dienstleistungen zugunsten der Staatsbürger. Wie bereitwillig künftige Generationen als Steuerzahler sich an der Finanzierung des resultierenden Schuldendienstes beteiligen, wird davon abhängen, wie positiv sie diese Leistungen beurteilen. Investitionen, auch solche des Staates, sind in ihrer Produktivität stets grosser Ungewissheit unterworfen. Die Verteilung ihrer Erträge kann zudem sehr ungleich sein. Finanzpolitische Auseinandersetzungen, etwa über die angemessene Form der Besteuerung und die Verteilung von Steuerlasten, sind deshalb programmiert.
Verschuldung ist eine Hypothek auf die Zukunft. Es geht um eine Verschiebung von Verteilungsentscheiden auf die nachfolgenden Generationen. Hier liegt ein zentraler, oft vernachlässigter Kostenaspekt der Staatsverschuldung: wir schulden als Nation die Staatsschuld zwar nur «uns selber», aber wer sind «wir», und was heisst «nur»? Politische und wirtschaftliche Systeme können so in ihrem Entwicklungspotential beschnitten werden. Es mangelt in Gegenwart und Vergangenheit nicht an Beispielen von Ländern, deren Wirtschaftspolitik durch strukturelle Defizite und wachsende Verschuldung belastet, ja gelähmt worden ist.
Die Unsicherheit darüber, wie die implizierten Verteilungskonflikte in der Zukunft gelöst werden, belastet die Investitions- und Konsumneigung heute. Dies gilt besonders für die implizite Verschuldung, die durch nicht vorfinanzierte öffentliche Zahlungsverpflichtungen, etwa für Pensions- und Sozialversicherungen, geschaffen wurde und in manchen Ländern ein Vielfaches der explizit ausgewiesenen Staatsschuld beträgt. Wer hat in Zukunft welche Steuern und Abgaben für die AHV zu bezahlen? Wie hoch werden die AHV-Leistungen der Zukunft noch sein? Und wer wird wie lange arbeiten müssen? Die Unsicherheit kann wirtschaftlich lähmend wirken. Nur langfristig tragbare Lösungen heute können Abhilfe schaffen. Eine weitere Verschuldung hingegen ist bloss ein Symptom des Kneifens vor diesen letztlich unumgänglichen Entscheidungen.
ERNST BALTENSPERGER ist emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Bern.
