Wie haltet ihr’s mit dem Konservatismus?
Diese Frage stellen sich Liberale in Europa und den USA aktuell wieder vermehrt – die politische Realität zwingt sie dazu. Aber: eine Antwort ist nicht möglich, ohne zu eruieren, was Konservatismus überhaupt ist. Eine Untersuchung.
Friedrich von Hayek bezeichnete den Konservatismus in seinem Buch «Die Verfassung der Freiheit» (1960) als legitime, wahrscheinlich notwendige und sicher weit verbreitete Oppositionshaltung gegenüber Veränderung. Diese und ähnliche Begriffsbestimmungen anderer Autoren mündeten beim amerikanischen Politikwissenschafter Samuel Huntington schon 1957 in die Kernaussage, der Konservatismus sei eine «positionsabhängige Ideologie» des Status quo. Damit ist gemeint, dass Konservative ihren jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Zustand bevorzugen. Das wiederum bedeutet, dass der Konservatismus abgesehen von der Bejahung des Bestehenden eine Lehre ohne Zwecke ist. Wenn die gesellschaftliche Entwicklung also in die «falsche» Richtung läuft, hat der Konservatismus kein alternatives Ziel zu bieten. Er mahnt nur zum Innehalten oder Bremsen. So jedenfalls sah es Hayek – und er sagte dem Konservatismus deshalb im Namen der Freiheit den Kampf an. Denn es kommt Liberalen nicht nur auf die Geschwindigkeit, sondern auch auf die Richtung der gesellschaftlichen Veränderung an – und diese sollte immer auf Freiheit hin angelegt sein. In diesem emanzipatorischen Unterfangen ist der Konservatismus für den Liberalismus ein unzuverlässiger Partner. Hayek bezeichnete ihn deshalb an anderer Stelle als «politisch prinzipienlosen Opportunismus».
Mani Matters Uhr
Eine vollständige Bestimmung des Konservatismus scheint damit aber noch nicht gewonnen. Deshalb der Reihe nach. Die Bewahrung bestehender Verhältnisse soll gemäss Konservatismus nicht um jeden Preis geschehen, die Beweislast liegt aber auf Seiten der Veränderer – und sie ist immer grösser als gemeinhin angenommen. Konservatismus ist deshalb keine Fundamentalopposition gegen Veränderung, sondern eine Haltung, die dem Wandel eine bestimmte Qualität geben will; eine Lehre, die, wenn es die Umstände gebieten, für abgesicherte, wohl bedachte Reformen eintritt und die institutionelle Bestände nicht zugunsten idealistischer Wolkenschieberei preisgibt. Es ist ferner, wie auch Hayek konzediert, nicht der Fall, dass Konservative keine genuinen Moral- und Wertvorstellungen hätten. Sie können aber nur eine besondere, keine allgemeine Geltung beanspruchen. Darin liegt gerade der Ehrenpunkt konservativer Werte: Die sprichwörtliche Uhr, die der Berner Troubadour Mani Matter in seinem Lied erfunden hat und die immer nach zwei Stunden stehenbleibt, müsste nach rationalen Kriterien durch eine leistungsfähigere ersetzt werden. Aber Konservative halten Mani Matters Bildsprache entsprechend Personen, Dinge oder auch Institutionen in hohem Wert, weil sie mit ihnen durch eine besondere eigene Geschichte verbunden sind. Die partikularen Werte sind zwar als solche nicht verallgemeinerbar, aber alle können nachvollziehen, dass eine selbst erfundene Uhr für den Erfinder besonderen Wert hat und dass deshalb allen das freie Uhrenerfinden erlaubt sein soll; übrigens auch dann, wenn dabei nicht der höchste Gesamtnutzen punkto Uhrenqualität herausschaut.
Klar wird also: Damit Menschen mit unterschiedlichen partikularen Wertungen in einer politischen Gemeinschaft zusammenleben können, braucht es liberale Prinzipien. Eine allgemeine Idee der individuellen Freiheit müssen Konservative folglich ins Auge fassen, wenn sie unterschiedliche partikulare Wertungen schützen wollen. Angenommen, sie tun dies, worin besteht dann noch der Unterschied zum Liberalismus? Auch bei freiheitsliebenden Konservativen obsiegt schliesslich die Einsicht, dass radikale Umwälzungen im Namen abstrakter Ideen meist nur Unordnung produzieren und hinter den Zustand zurückfallen, den sie überwinden. Diese kontraproduktive Logik gilt in den Augen der Konservativen auch für Massnahmen im Namen der Freiheit. Die aus «liberaler» Motivation unterstützten Kriege und Revolutionen im arabischen Raum etwa, die statt Freiheit vornehmlich Gewalt, Chaos und Unterdrückung gebracht haben, sind ein Schulbeispiel, das diese konservative Haltung bestätigt. Kriegerische Gewalt, eine über Nacht eingesetzte revolutionäre Regierung oder rationalistisches politisches Engineering vermögen in den seltensten Fällen tragfähige Institutionen zu schaffen. Eingespielte, reformistisch über eine grosse Dauer gewachsene Institutionen sind in den Augen der Konservativen auch dann wertvoll, wenn sie die Freiheit nur unvollkommen schützen. Logisch stimmige Utopien hingegen sind auch dann noch wertlos, wenn sie Vollkommenheit versprechen.
Hayek weiss den Sinn konservativer Autoren für historisch gewachsene Ordnungen durchaus zu würdigen, aber diese Haltung gegenüber der Vergangenheit steht gemäss seiner Einschätzung bei den Konservativen im Widerspruch zur Bejahung von repressiven Ordnungsmustern, die eine zukunftsorientierte Freisetzung spontaner Gestaltungskräfte verhindern. Hayek hat Denker vor Augen, die zum Beispiel die vorrevolutionären Privilegien der Kirche wieder einführen wollten und der voraufklärerischen Furcht vor Autorität nachtrauerten. Setzt man aber voraus, dass der Konservatismus stets das Bestehende bewahren will, trifft der Vorwurf, es handle sich um eine reaktionäre Ideologie, nicht in jedem Fall zu. Innerhalb einer liberalen Ordnung ist der Konservatismus als positionsabhängige Lehre nicht antidemokratisch und reaktionär. Die Bezeichnung konservativ für umstürzlerische oder reaktionäre Denker ist begrifflich unstimmig, denn Reaktionäre stellen den Status quo zugunsten eines rückwärtsgewandten Ideals radikal in Frage. In wahrhaft konservativer Optik ist aber die romantisch überhöhte Vergangenheit ebenso suspekt wie die idealistisch vorweggenommene Zukunft. Das radikale Zurückdrehen des Rades der Geschichte führt zu Unsicherheit und Gewalt. Beides gilt es aus konservativer Sicht unbedingt zu verhindern. Samuel Huntington liegt richtig mit seiner Diagnose, dass ein Konservatismus, der sich einem verklärten Ideal früherer Zeiten verschreibt, sehr schnell zu einer revolutionären oder reaktionären Strömung mutiert.
Zwischenbilanz: Erstens, Konservative bevorzugen den Status quo aufgrund einer partikularen Wertung. Zweitens, der Konservatismus ist auf verallgemeinerungsfähige Freiheiten angewiesen, wenn das Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichen partikularen Wertungen möglich sein soll. Drittens, romantisch Veranlagte, die vergangene Zustände wieder herstellen wollen, sollten begrifflich von Konservativen unterschieden werden. Der Konservatismus, der die Freiheiten prinzipiell bejaht und nicht rückwärtsgewandt ist, kann als nichtreaktionärer Konservatismus bezeichnet werden.
Getrennte Wege
Nun kommen wir zum Scheidepunkt, an dem sich konservative und liberale Wege definitiv trennen. Er liegt in der unterschiedlichen Beurteilung der Bedingungen geglückter Freiheit. Wie sieht das im Detail aus? Für den Konservatismus kann das freie Treiben von irrtumsanfälligen, willensschwachen und gewaltbereiten Menschen nicht allein durch einen Minimalstaat und ein paar Grundfreiheiten auf die gute Bahn gelenkt werden. Eine starke Regierung allein vermag es auch nicht zu richten, denn das bedeutet nur, dass man einigen hinfälligen Individuen noch mehr Macht gibt. Die gutartige Freiheit gibt es für Konservative nur im Rahmen der Bändigung der Menschen durch gemeinsame Sitten, Gebräuche und Traditionen sowie durch Institutionen, die aus ihnen hervorgegangen sind. Dazu gehören Gesetze, die die Menschen auch in moralische und religiöse Praktiken einbetten, je subtiler, desto besser. Eine zuversichtliche Haltung bezüglich der positiven Wirkungen einer nur ordnungspolitisch eingegrenzten Freiheit gibt es im Konservatismus nicht, wohl aber viel Raum für Autorität und Solidarität innerhalb der eigenen Kulturgemeinschaft. Es ist genau dieser Punkt, der Hayek zu rückwärtsgewandt, zu ängstlich, zu zögerlich, zu autoritätsgläubig, zu nationalistisch und letztlich zu wenig individualistisch erscheint.
Auch die Stützung der Sitten und die Bändigung des Marktes durch politische Institutionen sind ihm suspekt und Ausdruck eines mangelnden Verständnisses des Rechts und der Wirtschaft. Hayek setzt dem Konservatismus die Begriffe des Mutes und des Vertrauens in die selbstregulierenden Kräfte der individuellen Freiheit entgegen, auch wenn das Resultat nicht absehbar ist. Es liegt im Wesen der Freiheit, dass das konkrete Resultat freier Lebensgestaltung weder für den einzelnen noch für Gruppen von vornherein feststehen kann. Konservative hingegen halten es für eine idealistische Überhöhung, allen Menschen im Prinzip gleich viel an vernünftiger Lebensgestaltung zuzutrauen und dabei auf ein positives Resultat zu hoffen. Ob es sich dabei um ökonomische oder andere Belange handelt, ist einerlei: Konservative meinen, Menschen gehörten unter die Autorität der Traditionen und Sitten, nur wenige seien dazu berufen, sich vernünftig selbst zu lenken. Liberale stimmen diesbezüglich zwar vielleicht zu, reichen aber die Überlegung nach, dass niemand über das höhere Wissen verfüge, um zu entscheiden, wer zu einer autonomen Lebensführung fähig sei.
Wenn man die Sache so zu Ende denkt, kommen Konservative und Liberale am Schluss ihrer Reise in sehr unterschiedlichen Welten an. Es ist in dieser Sicht der Dinge auch schwierig, beiden eklektisch etwas abzugewinnen, ohne die eine oder andere Position zu kompromittieren. Zwischen Konservatismus und Liberalismus gibt es am Ende des Tages also nur die hard choice.
Diese Darstellung bleibt skizzenhaft, dennoch sei es erlaubt, ein paar Bezüge zur politischen Aktualität herzustellen. Eines vorweg: die Selbstbezeichnungen als «liberal» und «konservativ» sind im Zuge politischer Rhetorik immer mit Misstrauen zu beäugen. Etikettenschwindel und Missverständnisse sind allgegenwärtig. Was im Prinzip klar getrennt und inkompatibel ist, kann im historischen Durcheinander punktuell zusammenfinden. Historische Beispiele von Allianzen zwischen Liberalen und Konservativen gibt es nicht wenige; ebenso Beispiele von blutigen Bürgerkriegen zwischen ihnen. Aber: wenn eine liberale Verfassung dauerhaft vorherrscht, tendieren Konservative und Liberale dazu, sie gemeinsam zu verteidigen. Die politische Grosswetterlage scheint zurzeit eher den Konservatismus als den Liberalismus zu begünstigen, allerdings nur auf den ersten Blick. Der Zustand grosser Verunsicherung durch Migration, Terrorismus und Blamagen der Finanzwirtschaft erzeugt eine Sehnsucht nach der homogenen, abgeschlossenen Gesellschaft und ihrer Absicherung im Nationalstaat. Freiheit im Sinn des Liberalismus erscheint einmal mehr vielen als Überforderung.
Wie gewinnt der Liberalismus an Boden?
Es fällt dem Liberalismus dieser Tage schwer, seine optimistische Botschaft der mutigen Zuversicht in die Gutartigkeit individueller Freiheit zu vermitteln. Wirklich Rückenwind hat aber ein zunehmend entstellter Konservatismus: Nicht der wohlinformierte, risikoscheue, auf nachhaltigen Fortschritt hin angelegte Konservatismus hat Zulauf, sondern die reaktionäre Variante, in der sich viele Konservative gar nicht wiedererkennen. Hayeks Ausführungen aus dem Jahr 1960 lesen sich dabei wie eine Prophezeiung des heutigen Zustands der Republikanischen Partei der USA und weiter Teile der nationalkonservativen Strömungen Europas. Der Konservatismus münde, so Hayek, in Obskurantismus, staatsgläubigen Nationalismus sowie die Leugnung der Evolution. Eine vornehme Skepsis gegenüber dem durch die Vernunft geleiteten Wandel ist nicht nur in den USA, sondern auch in Europa einem irrationalen Trend zum Aberglauben und einem fundamentalen Angriff auf die herrschenden Institutionen Europarat, EU, Nato, WTO, Nafta und UNO gewichen, und zwar im Namen der Wiederherstellung eines vergangenen Idealzustandes nationaler Souveränität. Wann genau dieser früher einmal geherrscht haben und worin er genau bestanden haben soll, können die Adepten dieser Strömung nicht sagen. Auch ist nicht annähernd klar, wie die vorherrschenden internationalen Institutionen über Nacht durch solche ersetzt werden können, die Friede, Freiheit und Sicherheit besser gewährleisten. Sie sollen einfach einmal umgestürzt werden, ein Sprung ins Ungewisse ist angesagt.
Das mag progressive Gemüter liberaler oder sozialistischer Couleur begeistern, es ist aber profund antikonservativ. Mit anderen Worten: der momentane Trend läuft in Wirklichkeit weg vom Konservatismus und hin zum Radikalismus, der insofern reaktionär ist, als er einem verklärten nationalistischen Ideal der Vergangenheit verpflichtet ist. Dabei wäre gerade in unsicherer Zeit die Stimme eines begriffstreuen Konservatismus vonnöten, der im Prinzip die Freiheiten des Liberalismus akzeptiert, aber ihre Verwirklichung realitätsnah gestalten will. In der EU zum Beispiel wird immer deutlicher, dass die Bevölkerungen vom liberalen Prinzip der Öffnung zwischen den Nationen zunehmend subjektiv überfordert sind. Ebenso ablehnend stehen die Menschen aber dem Projekt einer zentralisierten europäischen Staatsgewalt gegenüber. Dasselbe gilt für den zentralen europäischen Wohlfahrtsstaat. Weder die Liberalen noch die Sozialisten sind also real-politisch in absehbarer Zukunft dazu in der Lage, die bestehenden europäischen Institutionen politisch tragfähig weiterzubauen. Diese Rolle könnten angesichts der momentanen Befindlichkeiten am ehesten die Konservativen übernehmen. Ihnen trauen die Bevölkerungen noch am ehesten zu, dass sie robuste europäische Institutionen schaffen und doch partikulare Werte und Identitäten zu schätzen und schützen wissen. Eine konservative europäische Erzählung, in der die gemeinsamen Institutionen dazu da sind, um lokale und nationale Institutionen, Identitäten und Kulturbestände zu bewahren, hätte womöglich zurzeit die besten Chancen auf Akzeptanz. Aber die Konservativen verlieren im Zuge ihres zögerlichen Innehaltens immer mehr den Boden unter den Füssen. Entweder graben ihnen rechtspopulistische, radikale Parteien das Wasser ab – oder sie verwandeln sich selbst in solche Bewegungen.
Man hat Hayek vorgeworfen, dass er gar nicht den wahren Konservatismus kritisiert habe. Das stimmt zum Teil, denn er hat – wie erwähnt – oft den reaktionären Radikalismus im Auge gehabt. Aber angesichts der historischen Entwicklung könnte Hayeks Kritik als Menetekel gelesen werden: Es sagt voraus, was aus dem Konservatismus wird, wenn die liberalen Freiheiten nicht prinzipienfest an den Anfang aller politischen Überlegungen gestellt werden. Und wenn nicht zu rechter Zeit das reformistische Gaspedal betätigt wird.