Wer haftet für meinen Roboter?
Jürgen Schmidhuber, fotografiert von Eleana Hegerich / Wort und Bild Verlag.

Wer haftet für meinen Roboter?

Selbstlernende Roboter und Algorithmen stellen das Zivil- und Strafrecht vor neue Herausforderungen. Eine gezielte Anpassung der Gesetze wäre sinnvoll.

Waren Roboter noch vor 20 Jahren im wesentlichen auf den Einsatz in den Fabrikhallen beschränkt, wo sie, eingeschlossen in Käfige, schwere Lasten wuchteten und die Montage unterstützten, dringen sie heute in fast alle Bereiche des menschlichen Lebens vor, von der Freizeitgestaltung und Haushaltsführung bis hin zur Medizin und Pflege. Besonders weitgehend sind die Veränderungen im Arbeitsleben: Unter dem Schlagwort «Industrie 4.0» wird das Leitbild einer durch Roboter und vernetzte Maschinen betriebenen Fabrik beschrieben, die fast ohne Menschen auskommt. Einer der wichtigsten Treiber der Robotik ist schliesslich der zunehmende Einsatz autonomer Systeme in Personenwagen.

Roboter, die Menschen verletzen

Mit der Verbreitung «intelligenter» Maschinen steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Roboter Menschen verletzen. Dies folgt schon aus dem Grundsatz, dass keine Technik 100prozentige Sicherheit gewährleisten kann. Im Sommer 2015 tötete in Baunatal ein Industrieroboter einen Arbeiter, indem er ihn gegen eine Wand presste. Der Fall wurde gerichtlich noch nicht entschieden. Noch komplexer ist der «Aschaffenburger Fall» von Anfang 2012, als ein automatischer Spurhalteassistent ein Fahrzeug, dessen Fahrer nach einem Schlaganfall das Bewusstsein verloren hatte, auf der Strasse hielt und mit hoher Geschwindigkeit in den Ort Alzenau in der Nähe Aschaffenburgs hineinsteuerte, wo der Wagen eine junge Frau und ihr Kind überfuhr und tötete. In beiden Fällen stellt sich die Frage, wer für die Todesfälle verantwortlich ist.

Nach unserer Rechtsordnung können nur Menschen Verantwortung tragen. Dass auch juristische Personen zur Rechenschaft gezogen werden können, steht diesem Grundsatz nicht entgegen, denn die Verantwortlichkeit der juristischen Personen ist der von Menschen, also der «natürlicher» Personen, nachgebildet. Maschinen hingegen können weder im Zivilrecht noch im Strafrecht Verantwortungsträger sein. Sie sind keine Rechtssubjekte, sondern Sachen. Deshalb ist es für Juristen (ebenso wie für Ethiker) wenig überzeugend, wenn gelegentlich in der technischen Literatur behauptet wird, ab einem bestimmten Komplexitätsgrad eines technischen Systems (zum Beispiel eines automatisierten Fahrzeugs) gehe die Verantwortung vom Menschen auf die Maschine über.

Wenn allerdings Maschinen weder zivilrechtlich auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können noch erst recht nicht strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen sind, stellt sich die Frage, wer in Fällen, in denen ein Roboter einen Menschen verletzt oder am Vermögen schädigt, für den entstandenen Schaden aufkommt. Können Geschädigte in solchen Situationen einfach auf ihren Schäden sitzengelassen werden? Oft ist es möglich, auf diejenige Person zurückzugreifen, die den Roboter eingesetzt hat. Wenn etwa ein Unternehmer Roboter ausserhalb von Schutzkäfigen einsetzt, obwohl bei diesem Einsatz schon mehrfach Menschen zu Schaden gekommen sind, handelt er fahrlässig und kann deshalb zur Verantwortung gezogen werden, wenn erneut ein Schadensfall vorkommt. Anders war die Lage im oben erwähnten Aschaffenburger Fall. Da man weder dem Fahrer noch dem Hersteller des Personenwagens vorwerfen konnte, die erforderliche Sorgfalt ausser Acht gelassen zu haben, kam hier eine strafrechtliche Verantwortlichkeit nicht in Betracht.

Etwas einfacher ist die Situation im Hinblick auf den Ersatz der entstandenen materiellen Schäden, also etwa der Arztkosten. Bereits vor vielen Jahren hat Deutschland für Personenwagen eine verschuldensunabhängige Haftung des Fahrzeughalters auf Schadensersatz eingeführt, die allein darauf beruht, dass der Schaden beim Betrieb eines tendenziell gefährlichen Geräts, nämlich des Personenwagens, entstanden ist. Man nennt dies eine «Gefährdungshaftung», weil sie allein an die Gefährlichkeit des Personenwagens für andere Verkehrsteilnehmer anknüpft. Eine Gefährdungshaftung gilt auch für den Betrieb von Eisenbahnen, und es spricht viel dafür, auch für alle gefahrträchtigen Roboter eine verschuldensunabhängige Haftung auf Schadensersatz gesetzlich einzuführen. Im Schweizer Obligationenrecht ist die Haftung des Werkeigentümers in Artikel 58 festgeschrieben, der wohl auch für Roboter gilt: «Der Eigentümer eines Gebäudes oder eines andern Werkes hat den Schaden zu ersetzen, den diese infolge von fehlerhafter Anlage oder Herstellung oder von mangelhafter Unterhaltung verursachen.» Weiter ist in Art. 59a eine «Haftung für kryptografische Schlüssel» festgeschrieben.

Strafrecht…