Wenn Gemeinden verschwinden
Eine Studie zeigt auf, welche Faktoren für die Schweizer Stimmbevölkerung bei Gemeindefusionen eine Rolle spielen.
2021 sind in der Schweiz 60 Gemeinden verschwunden, seit Beginn des 21. Jahrhunderts sogar 751. Eine eindrückliche Zahl. Doch dabei ist es keineswegs so, dass Gemeindefusionen in der Schweiz immer glatt vonstattengehen, im Gegenteil: Rund ein Drittel der bisher angestrebten Fusionen konnte nicht umgesetzt werden, weil sich das Stimmvolk mindestens einer daran beteiligten Gemeinde dagegen aussprach.
Der Politologe Michael A. Strebel von der Universität Lausanne untersuchte die Ergebnisse aller Gemeindefusionsentscheide, die im Zeitraum von 1999 bis 2020 getroffen wurden. In der Studie wird dargelegt, dass zwei Faktoren für die Stimmberechtigten besonders ins Gewicht fallen, wenn es um den Entscheid zum Zusammenschluss von Gemeinden geht: Zum einen ist da die Angst vor einem politischen Einflussverlust: Je kleiner die Einwohnerzahl einer Gemeinde im Verhältnis zu derjenigen steht, die durch den Zusammenschluss entstehen soll, desto weniger Einfluss wird die kleinere Gemeinde haben. Andererseits wird eine Gemeindefusion eher abgelehnt, wenn der Steuerfuss der anderen Gemeinde(n) höher ist. Das Rezept für eine erfolgreiche Gemeindefusion bestehe demnach zumindest teilweise darin, dass die Ungleichgewichte in bezug auf den politischen Einfluss und die Besteuerung nicht allzu gross sein dürfen und eine Gemeinde stark benachteiligen. Strebel führt zudem an, dass die Stimmbevölkerung einer Gemeinde eher bereit ist, einen politischen Einflussverlust zu akzeptieren, wenn sie durch die Fusion Aussicht auf Steuersenkungen hat. (ms)
