Wenig Change, wenig Hope

Wo stehen die USA nach zwei Jahren unter Barack Obama?

«Präsident Obama ist weniger populär als Richard Nixon.» Schon 100 Tage nach Beginn der neuen Präsidentschaft stellten Meinungsumfragen und einschlägige Schlagzeilen einen erstaunlichen Einbruch der Zustimmungsraten zum frischgebackenen Führer der freien Welt fest. Und der Trend setzte sich fort. Seit Beginn dieses Jahres überwiegt die Zahl der unzufriedenen Wähler. Zahlen, die wenig hope für jenen Mann versprechen, der vor zwei Jahren antrat, change in die amerikanische Kapitale zu tragen.

Das Zugpferd Obama, das den sozialdemokratisch orientierten Demokraten noch Ende 2008 eine satte Mehrheit in beiden Kammern verschafft hatte, wird plötzlich zur Last. Das politische Unbehagen reicht dabei – um zu traditionellen Begriffen zu greifen – von weit links bis weit rechts im Wählerspektrum der USA. Wie konnte es dazu kommen? Nach der deutlichen Abrechnung der Wähler mit der republikanischen Partei unter Präsident George W. Bush zwei Jahre zuvor hatte die politische Linke der USA noch Oberwasser gespürt. Den Möglichkeiten ihrer Gestaltungsphantasien schienen angesichts der politischen Kräfteverhältnisse kaum Grenzen gesetzt. Zumal die Finanzkrise – wie der jüngst zurückgetretene Stabschef des neuen Präsidenten, Rahm Emanuel, verlauten liess – eine Chance zum politischen Aktivismus bot, die man nicht ungenutzt verstreichen lassen wollte. Mit glänzenden Augen erinnerte man sich unter Demokraten und den sympathisierenden Medienvertretern plötzlich wieder des New Deal, jener ehrgeizigen Ausweitung staatlicher Planung und Regulierung unter Präsident Roosevelt in den 1930er Jahren, die dem Mythos der USA als frei-marktwirtschaftlichem Eldorado ein faktisches Ende setzte.

Und tatsächlich kann man der jungen Regierung Obama keinen Mangel an gestalterischem Ehrgeiz nachsagen. Hunderte von Milliarden wurden innert kürzester Zeit mobilisiert – völlig ohne Gegenfinanzierung –, um durch breitflächige Stimulusprogramme nach keynesianischem Muster die Konjunktur anzukurbeln. In grossem Umfang wurden Unternehmen verstaatlicht, nicht nur in der Finanz-, sondern auch in der Automobilindustrie. Die Demokraten nahmen auch die langversprochene Reform des Krankenversicherungssystems in Angriff und verabschiedeten einen mehrhundertseitigen Gesetzesvorschlag, der eine erhebliche Ausweitung des Regierungseinflusses im Gesundheitssektor vorsah.

Und doch, die Hoffnungen der Linken konnten durch die Obamasche Ausdehnung der Staatsaktivitäten nicht erfüllt werden. Lang ist die Liste der Beschwerden. So gab die Regierung die Einführung eines völlig verstaatlichten Gesundheitssystems ebenso auf wie die Variante einer in der öffentlichen Hand angesiedelten Krankenversicherung (public option). Der Umfang staatlicher Interventionen in der Wirtschaft – zum Zwecke der Konjunkturbelebung, wie es stets heisst – wird von prominenten Kritikern wie dem Wirtschaftsnobelpreisträger und lautstarken Sprachrohr der keynesianischen Linken, Paul Krugman, als unzureichend gebrandmarkt. Auch die versprochene Beendigung des Krieges lässt auf sich warten. Der unpopuläre Irakkrieg wurde lediglich auf den nicht weniger unpopulären Afghanistankrieg verlagert.

Bei einem Besuch der linksorientierten Satiresendung «The Daily Show» bemühte sich der Parteivorsitzende der Demokraten, Tim Kaine, die politischen Errungenschaften der Regierung zu preisen. Als er dabei zugestand, dass es offenbar nicht gelungen sei, diese überzeugend zu erklären, erwiderte der Moderator unter lautstarkem Gelächter des Publikums: «Was waren jetzt genau noch Ihre Errungenschaften?» Angesichts dieser Resonanz platzte selbst dem Pressesprecher des Weissen Hauses, Robert Gibbs, der Kragen. Auf die kritische Nachfrage eines Journalisten beklagte er sich über die unablässigen Attacken der «professionellen Linken». Schliesslich musste der Präsident selbst öffentlich zugestehen, dass er im Rahmen seines Wahlkampfes hätte besser erklären sollen, wie schwierig es sei, den versprochenen Wandel in Washington tatsächlich herbeizuführen.

Doch Ungemach droht der Regierung nicht nur von links. Auf der Rechten formiert sich landesweit mit der «Tea Party»-Bewegung eine radikal obamafeindliche Opposition, die mit grosser populistischer Energie auch die nach wie vor desorientierte republikanische Partei vor sich hertreibt. Ihren Ursprung hat diese Bewegung in der gescheiterten Präsidentschaftskandidatur des texanischen Abgeordneten Ron Paul, der 2008 als marktwirtschaftlich und antiinterventionistisch orientierter Aussenseiter das republikanische Parteiestablishment erschütterte. Dabei vermochte er zahlreiche, zuvor apolitische Aussenstehende zu einem…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»