Was will «der Souverän»?

Weshalb Niederlagen zu akzeptieren sind.

Das Ergebnis einer demokratischen Volksabstimmung folgt primär einer digitalen Logik: 0 oder 1, Nein oder Ja – the ­winner takes it all. Gerade aber wenn das Ergebnis knapp ausfällt, ­versuchen die Ab­stimmungs­verlierer holistisch zu erklären, was «der Souverän» als Ganzes denn ­eigentlich gemeint habe. So geschehen unlängst beim hauchdünnen Ja zu neuen Schweizer Kampfflugzeugen: «Die Bevölkerung» sei zwar lauwarm für neue Flieger, aber wohl für ­weniger ­Maschinen oder billigere. Das ist so nicht nachzuweisen. Vielleicht wünschte sich die kleine Mehrheit ja die raffiniertesten Stealth Bomber und die grosse Minderheit die Abschaffung der Luftwaffe, wenn nicht der Armee. Wohl gibt es hierzu Meinungsumfragen, rechtsverbindlich sind diese aber nicht.

Noch absurder sind die besonders in Deutschland oft gehörten Kommentare von Wahlverlierern. Sie haben gerade den Einzug in die Regierung verpasst und behaupten sodann, «das Volk» habe sie in die Opposition gewählt, und der Volksauftrag laute nun, eine starke Oppositionspolitik zu betreiben. Das ist Quatsch: Der minderheitliche Wähler des Verlierers wollte diesen in der Regierung haben (deshalb wählte er ihn ja). Und auch der mehrheitliche Wähler des siegreichen Kontrahenten wählte den Verlierer nicht in die Opposition, sondern eben gar nicht.

Es sind dies nicht nur Versuche von Abstimmungs- und Wahlverlierern, das jeweilige Ergebnis schönzureden. Der Versuch eines stimmigen Gesamtbilds soll vielmehr ver­wischen, dass der demokratisch zustande gekommene ­politische Entscheid für alle Rechtsunterworfenen gilt – ­unabhängig davon, was sie dazu meinen. Ob man die ­Summe aller Beteiligten als Souverän, (Stimm-)Volk oder ­Leviathan (be)zeichnet: Es ist keine vermasste Einheit, sondern bleibt – hoffentlich – eine heterogene Gruppe von Individuen. Je weniger abgestimmt und je mehr dem ­einzelnen überlassen wird, desto weniger Verlierer gibt es.

«Die Zeitschrift für unabhängige
und selbstverantwortliche Individuen!»
Werner Kieser, Unternehmer (1940-2021),
über den «Schweizer Monat»