Was ist ein Populist?

Der Populist ist nicht der Vertreter der Frustrierten. Und er ist nicht ein Bewirtschafter diffuser Ängste. Er ist vielmehr derjenige, der selbst dann das Volk zu vertreten laubt, wenn ihm die Mehrheit der Bürger nicht folgt. Ein Definitionsversuch.

Was ist ein Populist?
Jan-Werner Müller, photographiert von Tor Birk Trads.

Wer muss sich heutzutage nicht alles Populist schimpfen lassen? Die griechische Syriza-Partei (nominell links und demokratisch), der französische Front National (definitiv rechts, nominell demokratisch), Vladimir Putin (vielleicht weder rechts noch links, aber ganz sicher nicht demokratisch) und sogar Angela Merkel (in den Augen ihrer konservativen Kritiker wohl inzwischen viel zu weit links, aber ganz sicher demokratisch). Haben diese Parteien und Politiker wirklich etwas gemeinsam? Und was soll man davon halten, dass Marine Le Pen und auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán behaupten, sie seien in der Tat Populisten, denn anders als ihre politischen Gegner arbeiteten sie «für das Volk»? Allgemeiner gefragt: Ist Populismus heute schlicht ein politisches Schimpfwort, das jene, die sich gegen die etablierte Politik stellen, gerne für sich in Anspruch nehmen (Ralf Dahrendorf bemerkte einmal, Populist sei immer ein populärer Politiker, den man nicht möge)?

Dass Wörter politisch umkämpft sind, ist nichts Ungewöhnliches – wenn aber so gut wie gar keine gemeinsame Verwendung von Begriffen mehr möglich ist, schadet das zuerst einmal der politischen Urteilskraft. Es geht dann nicht mehr nur darum, wem zu Recht oder Unrecht ein bestimmtes Label angeheftet wird – die politische Sprachverwirrung hat Folgen für das politische Handeln. Beispielsweise ist die Frage, ob Tsipras und Putin Verwandte – wenn vielleicht auch entfernte – einer politischen Familie seien, ja keineswegs irrelevant für grundlegende Entscheidungen Deutschlands und der EU als Ganzes.

Drei typische Versuche, Populismus empirisch und auch normativ dingfest zu machen, führen in die Irre.

Immer wieder hört man (1), Populisten liessen sich an ihren Wählern erkennen. Es seien vor allem Kleinbürger, in Englisch als lower middle class bezeichnet, oder auch die französischen classes populaires, welche den Populisten ihre Stimme gäben. Das mag schon oft so sein, aber es ist ganz sicher nicht immer der Fall. Häufig sind es gerade die Erfolgreichen – die Parvenüs –, die, so die deutsche politikwissenschafterin Karin Priester, Parteien wählten, die sich plausibel als populistisch verstehen liessen. Der Gedanke scheint dabei zu sein: «Ich hab’s geschafft. Warum können die’s nicht?», oder vielleicht gar: «Die, die’s nicht schaffen, gehören eigentlich gar nicht dazu.» Man denke an ein berühmt gewordenes Plakat der amerikanischen Tea-Party-Bewegung: «Redistribute my work ethic!» – «Ich fordere die Umverteilung meiner Arbeitsmoral!»

Ganz unabhängig davon gilt: Politische Ideologien lassen sich nicht primär anhand von Wählerprofilen verstehen. Sollte man Sozialdemokratie exklusiv über Arbeiterschaft definieren undLiberalismus als reinen Ausdruck von Mittelstandsinteressen? Diese Art von reduktiver Analyse lässt man bei Populismus immer wieder durchgehen. Andernorts erschiene sie auf den ersten Blick als absurd.

Ähnlich eindimensional ist eine Diagnose, die weniger politikwissenschaftlich als sozialpsychologisch daherkommt (2). Der Populismus, so eine These, welche man so gut wie täglich in der Zeitung liest, sei vor allem für Modernisierungs- oder auch Globalisierungsverlierer attraktiv. Es seien Menschen mit Ängsten – vor allem Abstiegsängsten –, welche die Politik, wie es dann oft so schön heisst, ernst nehmen müsse. Wobei es immer um die Gefühle, nie um die Gedanken dieser Menschen geht. Sie brauchen eigentlich Therapien, keine Argumente – eine vermeintlich fürsorgliche Von-oben-herab-Haltung. Doch wer sich von existierenden Eliten nicht wirklich ernst genommen fühlt, wird sich wohl kaum bei eben diesen Eliten in Polittherapie begeben.

Ein dritter Versuch, Populismus zu definieren, ist in gewisser Hinsicht ähnlich herablassend (3). Hier wird behauptet, Populismus sei eine Sache vereinfachender, wenn nicht gar von vornherein verantwortungsloser Politik. Demokratie, so wiederum Dahrendorf einmal, sei komplex; der Populismus sei einfach. Dass mancher Politiker ein – gelinde gesagt – unterkomplexes Politik- und vor allem Wirtschaftsverständnis an den Tag legt, lässt sich kaum bestreiten. Man denke an Nicolás Maduro, den bisher ausserordentlich glücklosen Nachfolger von Hugo Chávez in Venezuela, der Soldaten in Elektronikgeschäfte entsandte, um Schilder…