«Vom sanften Monster»

Deutsche Intellektuelle zeichneten sich bisher nicht durch prononcierte EU-Kritik aus. Hans Magnus Enzensberger bricht mit dieser Tradition und klagt Brüssel wortgewaltig an. Ein Gespräch über die Stärken Europas, das System EU und einen Störenfried namens Schweiz.

Herr Enzensberger, der verstorbene deutsche Humorist Loriot hat einmal gesagt: «Aus einem Europa befreundeter Staaten wird eine zänkische, missgünstige Grossfamilie werden.» Was halten Sie, als Europäer, von der Prognose?

Er hat recht, in einem ganz elementaren Sinn. In der Kleinfamilie zanken sich bereits die Söhne und Töchter. Eine Grossfamilie zankt sich unter den Teilfamilien. Auch ganze Regionen zanken sich, denken Sie etwa an die Rivalitäten im Fussball oder an den Konflikt zwischen Ost- und Westdeutschland. Das lässt sich weiterdenken bis zu einander bekriegenden Staaten.

 

Loriots Bild ist insofern suggestiv und problematisch, als Staaten keine gewachsenen Familien sind, sondern geschaffene Territorien.

Das stimmt schon. Die Staaten Europas können aber, wie Familienmitglieder, nicht einfach voneinander weg. Nachbarstaaten sind untereinander verbandelt und aufeinander angewiesen. «Pack schlägt sich, Pack verträgt sich» – so funktioniert die Vergesellschaftung des Menschen überall auf der Welt, auch in Europa. Wir sollten bei der Benutzung des Begriffs «Europa» jedenfalls darauf achten, dass wir dabei vom gleichen reden.

 

Was ist das für Sie, «Europa»?

Es gibt zweierlei Erscheinungen Europas. Die eine ist die geographische Realität, das andere ist eine politische Konstruktion, bestehend aus Institutionen: die Europäische Union. Ein politischer Trick besteht nun darin, dass man die beiden gleichsetzt. Wer an dieser Gleichsetzung interessiert ist, ist wiederum die Institution. Sie nimmt für sich in Anspruch, die ganze geographische Realität zu repräsentieren. Wenn ich mir aber anmasse, über Europa zu sprechen, rede ich über das Europa der Leute, das Europa der Geschäfte, das Europa der literarischen Übersetzungen und so weiter – das sind zahllose Relationen, oft privater Art, ein weit dichteres und vitaleres Netz also, als wir es in trockenen Maastricht- oder Lissabon-Verträgen finden.

 

Wieso ist Europa ein Ideal, mit dem sich eine Institution schmücken kann?

Ich sage immer: Wenn Sie mich an einem Fallschirm abspringen lassen, irgendwo auf der Welt, werde ich Ihnen nach der Landung innerhalb von zehn Minuten sagen können, ob ich mich in Europa befinde oder nicht. Da ist diese Landschaft, die seit mehreren tausend Jahren von Menschenhand durchgearbeitet ist. Da ist der Grundriss eines europäischen Dorfes, egal ob in Flandern oder auf Sizilien: in der Mitte der Marktplatz, daneben die Kirche. Und wenn Sie mich in einer europäischen Stadt am Bahnhof rauslassen, finde ich instinktiv ins Zentrum. Versuchen Sie das mal in Los Angeles oder in Karachi! Es handelt sich um eine Art europäischen «way of life», der historisch gewachsen und nur auf diesem Kontinent zu finden ist, dort aber überall. Damit kann man sich identifizieren – und das tun die Europäer.

 

Sie sehen also eine Art kulturelle europäische Identität. Diese wird nun aber instrumentalisiert: Funktionäre, Politiker und Kommissare binden das Überleben Europas an ein Überleben der Institution EU oder – neuerdings – des Euro.

Es handelt sich um Usurpation, da stimme ich Ihnen zu.

 

Verrät die Institution damit die «Idee Europa» als einen Zusammenschluss souveräner Staaten?

Ich würde es «Kidnapping» nennen, nicht Verrat. Man muss das historisch betrachten. Die Idee einer EU bekam Aufwind nach dem Zweiten Weltkrieg. Der Politik – ich rede von den Ideen Konrad Adenauers, Charles de Gaulles, Jean Monnets – ging es zunächst um eine Wirtschaftsgemeinschaft: um ein paar Spielregeln, die den Handel unter den Staaten vereinfachen sollten. Man hat sich gedacht: wenn die Länder wirtschaftlich vernetzt sind, dann entsteht ein Netz gegenseitiger Abhängigkeiten, und militärische Konflikte würden auf diese Weise obsolet, weil zu teuer.

 

Der Philosoph Frédéric Bastiat hat diese Formel schon im 19. Jahrhundert gebraucht: «Wenn nicht Waren die Grenzen überqueren, so werden es Armeen tun.»

Man kann der EU bescheinigen, dass diese Rechnung bis heute aufgegangen ist. Allerdings hat diese Art des wirtschaftlichen «Reparaturbetriebs» – so bezeichne ich die Frühphase dessen, was wir heute Europäische Union nennen – mit unserer Gegenwart nicht mehr viel zu tun. 1945, 1948 oder 1952 sah die Welt völlig anders aus als heute – man hat aber die Strukturen der Institutionen nie angepasst, man hat bloss ihre Befugnisse ausgeweitet.

 

Die Institutionen der EU basieren also auf einem System der bürokratischen Herrschaft. Sie breitet sich von Brüssel aus…

Enzensberger: Nicht so schnell! Hier darf man nicht alle Entwicklungen in denselben Topf werfen. Die Personenfreizügigkeit und der Abbau der Zollbarrieren waren sinnvolle Operationen und sind heute kaum noch wegzudenken. Diese Entwicklungen dienen den Europäern. Allerdings zeigen sich heute Probleme, denen mit den alten Strukturen der EU nicht mehr begegnet werden kann.

 

Welche?

In erste Linie die Entwicklung eines globalen Finanzmarktes. In den 1940ern waren Kohle und Stahl die Schlüsselindustrien. Heute hat die Finanzindustrie diese Schlüsselstellung eingenommen, sie agiert aber global und nicht mehr national oder kontinental. Und sie diktiert, was die Politik machen oder nicht machen kann. Die Ratingagenturen sind mächtiger als alle Finanzministerien, und das antiquierte, langsame Modell der EU ist dafür schlicht nicht gerüstet. Ausserdem ging man bei ihrer Gründung davon aus, dass der wirtschaftliche Aufschwung in den Ländern  zumindest ähnlich verlaufen würde. Heute ist für jedermann ersichtlich, dass das ein Fehlschluss war. Die Wettbewerbsfähigkeit der einzelnen Ökonomien ist sehr unterschiedlich. In dieser Vielfalt sehe ich – das möchte ich hinzufügen – keine Schwäche Europas, sondern seine Stärke.

 

Sie vertreten in «Sanftes Monster Brüssel» die These, dass das Projekt EU schon in den Kinderschuhen auf eine Nivellierung dieser Unterschiede angelegt war.

Ja, die «Vereinigten Staaten von Europa» waren bereits im frühen Ansatz mitgedacht. Das ist einer der Geburtsfehler der EU. Man hat die Unterschiede nicht gesehen oder nicht sehen wollen. Diese Unterschiede existieren überall, auch auf engstem Raum, sie zeigen sich in den verschiedensten gesellschaftlichen, kulturellen oder ökonomischen Ausprägungen. In der Schweiz muss man bloss auf den Kantönligeist hinweisen.

 

Wieso weiss jeder, der einen Nachbarn hat, um diese Unterschiede, aber die Entscheidungsträger in Brüssel nicht?

Auch das liegt an einem Geburtsfehler der Institution. Von Anfang an stand hier der technokratische Aspekt im Vordergrund: Politik hinter verschlossenen Türen. Geheimniskrämerei. Kabinettspolitik. Was die Technokraten am meisten stört, ist die Demokratie.

 

In der Schweiz scheint ein EU-Beitritt schon allein deshalb undenkbar, weil man weite Teile der direkten Demokratie preisgeben müsste.

Die Schweizer Staatsform ist inkompatibel mit den derzeitigen EU-Verträgen. Strenggenommen sind europäische Kommission und europäischer Rat keine demokratisch gewählten Regierungen. Es gibt zwar ein Parlament, aber dessen Kompetenzen sind sehr beschränkt. In der EU werden die Kommissare ernannt, nicht gewählt. Es gibt auch keine Gesetze, sondern Direktiven. Die Leute merken das.

 

Tut die Schweiz also gut daran, der EU nicht beizutreten?

Die Widerstände von Ländern wie Norwegen und der Schweiz sind aus ihrer Geschichte heraus gut begründet. Ich meine, das schadet den positiven Aspekten der europäischen Einigung nicht. Es ist ein Segen für Europa, dass es Länder wie die Schweiz gibt, denn es muss immer jemanden geben, der das Ganze sabotiert. Ohne dieses Korrektiv wäre die EU wie ein Auto ohne Bremsen.

 

Das klingt beinahe, als sei die Schweiz auf dem besten Wege, eine Art demokratisches Museum in der Mitte Europas zu werden.

Was die direkte Demokratie in der Schweiz angeht, so kann man natürlich auch die kritisch unter die Lupe nehmen. Von einem Museum würde ich nicht unbedingt sprechen, denn genau besehen kann auch auf die Schweiz geschimpft werden – dafür haben Sie ja den Herrn Ziegler und andere. Es gibt eine lange Tradition von Störern in der Schweiz. Von Gottfried Keller über Max Frisch bis zu Adolf Muschg. Man kann diese Leute mögen oder nicht – sie dienen der gesellschaftlichen Selbstjustierung. Ähnliches kann die Schweiz auch in bezug auf die EU leisten: sie kann durch ihr Beispiel dazu beitragen, dass sich demokratische Prozesse auch innerhalb der Institution EU durchsetzen.

 

Die Schweiz in der Rolle des Störenfrieds? Das wird EU-weit kaum goutiert.

Mag schon sein, aber sie ist dennoch wichtig! Der Störer ist im Sinne der Vielfalt, seine Aufgabe ist unliebsam, aber wichtig. Und die Schweiz ist diesbezüglich ja eine überaus unwahrscheinliche Erscheinung: eine gute Idee, die auf kultureller Vielfalt basiert. Eine Konföderation! Sie ist sogar eine der bis heute gelungensten Konföderationen. Das hat sie ihrem Glück, aber auch dem Geschick ihrer Bürger zu verdanken.

 

Beim hier vorliegenden Text handelt es sich um einen Auszug aus dem grossen Gespräch mit Hans Magnus Enzensberger. Das vollständige Interview finden Sie im aktuellen «Schweizer Monat» (989 / September 2011). Hier bestellen!

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Francis Cheneval, Professor für politische Philosophie,
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