Verwundbare Schweiz

Die Schweiz hätte Grund zur Freude. Das Land steht wirtschaftlich gut da. Doch ist von Freude wenig zu spüren. Seit der Finanzkrise dominiert das Gefühl der Verwundbarkeit. Wo sind jene, die im Wahlkampf Stolz und Zuversicht verbreiten?

Verwundbare Schweiz

Halten wir im Jahre vier nach dem Ausbruch der internationalen Finanzkrise fest: die Schweiz hat die Krise ohne grösseren Schaden überstanden. Zweifellos haben auch wir wirtschaftliche Rückschläge hinnehmen müssen. Doch die wirtschaftlichen Kennzahlen sind gut. Sie waren während der akuten Phase der Krise nicht so schlecht wie anfangs befürchtet, und heute sind sie sogar deutlich besser als jene anderer Industrieländer.

 

Verschuldung

Der Vergleich mit anderen Ländern bringt uns fast in Verlegenheit. Der Bund und die grosse Mehrheit der Kantone haben die Rechnungen für die Jahre 2008, 2009 und 2010 mit beruhigenden Ergebnissen abgeschlossen. Die öffentliche Verschuldung des Bundes hat sich verringert (von 122 Milliarden im Jahre 2008 auf 110 Milliarden im Jahre 2010), ebenso wie diejenige vieler Kantone. Die Eidgenössische Finanzverwaltung geht davon aus, dass die Gesamtverschuldungsquote des Staates (Bund, Kantone, Gemeinden) im kommenden Jahr auf knapp 36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesenkt werden kann.

Demgegenüber können wir täglich lesen, in welch betrüblicher finanzieller Lage sich viele andere europäische Staaten befinden. Was das Verhältnis von Verschuldung der öffentlichen Hand und BIP betrifft, so haben einige EU-Länder die 100-Prozent-Grenze durchbrochen, andere stehen kurz davor, diese Schwelle zu überschreiten. Kaum ein Land liegt unter 60 Prozent, was eigentlich der Maximalvorgabe entspräche, die die EU im ihrer Gemeinschaft zugrunde liegenden Vertrag von Maastricht festgelegt hat. Der Durchschnitt in der EU betrug im Jahr 2010 85 Prozent. Die beiden Ökonomen Kenneth Rogoff und Carmen Reinhart haben nachgewiesen, dass eine klare Korrelation zwischen hohen Staatsschulden, die 90 Prozent des BIP übersteigen, und reduziertem wirtschaftlichem Wachstum besteht. Bei Schulden in dieser Höhe fressen Zinszahlungen einen Gutteil des Staatshaushalts auf. Einige Länder erreichen diesen Punkt wohl noch im Verlaufe des Jahres (Frankreich 81,7 Prozent, Deutschland 83,2 Prozent), andere haben ihn bereits im vergangenen Jahr überschritten (Portugal 93,0 Prozent, Irland 96,2 Prozent, Italien 118,9 Prozent, Griechenland 142,8 Prozent). Ein EU-Land – Griechenland – hat derweil bereits seinen ganzen Kredit verspielt und ist faktisch insolvent – Kredite erhält es auf dem Markt nur noch zu unerschwinglichen Bedingungen. Griechenland schwebt zwischen der Hoffnung auf partiellen Schuldenerlass und der Aussicht auf neue staatliche Hilfen in Milliardenhöhe – eine unangenehme, mitunter explosive Situation.

 

Arbeitslosigkeit

Analoge Relationen zu Ländern des Euroraumes kann die Schweiz auch hinsichtlich der Arbeitslosenquote vorweisen. Die Arbeitslosigkeit hierzulande liegt deutlich unter vier Prozent – eine Quote, die in anderen Ländern als Vollbeschäftigung durchgeht. Dies ist deutlich weniger als in den EU-Ländern (Durchschnitt EU 9,3 Prozent, Deutschland 6,0 Prozent, Frankreich 9,5 Prozent, Portugal 12,4 Prozent, Irland 14,0 Prozent, für Griechenland gibt Eurostat keine Zahlen mehr an), und die Tendenz deutet auf eine weitere Senkung hin. Unsere Wirtschaft hat in den letzten Jahren und Monaten Tausende neuer Arbeitsplätze geschaffen. Im Jahre 2008 haben wir erstmals die Zahl von 4 Millionen Arbeitsplätzen überschritten; Anfang 2011 standen wir bei 4,1 Millionen.

Kritiker mögen einwenden, dass diese Zahlen allein nichts da-r-über aussagen, in welchen Bereichen der Wirtschaft die neuen Arbeitsplätze geschaffen wurden – und unter welchen Bedingungen die Arbeitskräfte arbeiten müssen. Aber selbst wenn wir uns an andere Indikatoren halten, ist die Schweiz in einer beneidenswerten Verfassung: die relative Armut, die sich verglichen mit anderen Ländern ohnehin auf einem tiefen Niveau bewegt, hat sich weiter verringert. Der im Mai dieses Jahres publizierte statistische Sozialbericht bestätigt, dass das schweizerische System zur sozia-len Sicherung funktioniert – das Risiko zur «sozialen Ausgrenzung» wird als «gering» taxiert. Die Schweiz kennt kaum soziale Spannungen. Man demonstriert allenfalls gegen die Atomenergie, aber man geht nicht auf die Strasse, weil Hunderttausende arbeitslos sind und weil man sich seiner Zukunftsperspektiven beraubt fühlt.

Halten wir also fest: während das ursprünglich auf mehr Freiheit, Wettbewerb, Mobilität und Flexibilität gegründete amerikanische Modell und das stärker egalitäre, angeblich «sozialere», insgesamt aber starrere und teurere europäische Modell in ernsthaften Schwierigkeiten stecken, ist das helvetische Modell mit einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Freiheit und Gleichheit, zwischen Wettbewerb und sozialer Sicherung gleichsam unversehrt aus den globalen Verwerfungen hervorgegangen. So weit die offiziellen Zahlen. Wie aber – und das ist der wesentliche Punkt – steht es um unsere Selbstwahrnehmung?

 

Mentale Schieflage

Erinnern wir uns: im Herbst 2008 herrschte in der Schweiz ein akuter Angstzustand. Die Schweiz hatte das Bewusstsein oder zumindest den Eindruck, einem realen Systemrisiko ausgeliefert zu sein. Sie befürchtete, in einen Abgrund gerissen zu werden. Viele hegten einen diffusen Groll gegen «die da oben» – die Elite, die führenden Manager insbesondere der Finanzbranche – und wollten sie an den Pranger stellen. Politiker haben sich in populistischen Forderungen wechselseitig überboten. Es handelte sich nicht um ideologische Minderheitspositionen gegen «das System» wie in den 1960er und 1970er Jahren, sondern um Gefühle, die in der Bevölkerung weit verbreitet waren und sich durch alle Parteien und Schichten der Gesellschaft zogen.

Für ein Land, das einen der wichtigsten internationalen Finanzplätze beherbergt, war dies eine sehr heikle Übergangsphase. Noch nie war so etwas in der modernen Schweiz, mitten im friedlichen Europa, geschehen. In jenen Wochen des Jahres 2008 sah man schweizerische Gewissheiten schwinden, die in den letzten Jahrzehnten als unverrückbar, ja als unzerstörbar galten, und man lebte fast schon in der apokalyptischen Ahnung, dass etwas sehr Negatives passieren würde. Die Erschütterung traf uns mithin in der Tiefe unseres helvetischen Selbstverständnisses. Kurz gesagt: die Schweiz fühlte sich verwundbar. Vielleicht hatte sich das Land nicht einmal in den schrecklichen Jahren des Nationalsozialismus so unmittelbar verletzlich gefühlt. Die Bedrohung war in den 1930er und 1940er Jahren ohne Zweifel viel schwerer, sichtbarer, beunruhigender, doch war die Schweizer Bevölkerung überzeugt, es irgendwie zu schaffen, ihrer Widerstandsfähigkeit und ihrer Entschlossenheit gewiss und bereit, ihre Freiheit um jeden Preis zu verteidigen. Kurz, sie fühlte sich bedroht, aber nicht verwundbar.

Das vorherrschende Gefühl, mit dem wir auf jene schicksalshaften Jahre zurückblicken, ist trotz allem der Stolz. Das Gefühl, mit dem nicht wenige auf die Monate der Finanzkrise schauen, ist die Verlegenheit, um nicht zu sagen: die Scham. Der Stolz gehört zur emotionalen Grundausstattung dessen, der den Schwierigkeiten und Unbillen der Zeit mit Vertrauen und Selbstsicherheit begegnet. Die Verlegenheit und die Scham hingegen sind die unwillkürlichen Reaktionen desjenigen, der sich aufgrund seiner Verfehlungen und seiner verpassten Verantwortung verletzt fühlt. Der Stolz setzt in diesem Kontext die gänzliche Identifikation mit dem Land und seinen führenden Kräften voraus. Die Verlegenheit und die Scham hingegen sind Ausdruck eines tiefen Unbehagens und einer erlittenen Trennung von ebendiesem Land und seiner führenden Klasse.

Ein ähnliches Gefühl der Verlegenheit dürfte mancher empfunden haben, als 2001 die symbolträchtige Flotte der nationalen Fluggesellschaft in den Flughäfen dieser Welt auf dem Boden blieb. Und vielleicht noch stärker war dieses Gefühl, als die grösste Schweizer Bank 2008 wankte und den Staat um Hilfe ersuchte. Es waren zwei harte Schläge für unsere Gewissheiten, unser Sicherheitsgefühl, ja unseren Stolz. Wer hätte in der Vergangenheit gewagt, die beiden stolzen Marken Swissair und UBS mit Verwundbarkeit zu assoziieren? Schon die Tatsache, dass sich die Schweiz nun mit der Frage des too big to fail herumschlägt, ist eine Neuheit, die die Romands als «déchirante» bezeichnen würden. Und genau gesehen wissen wir immer noch nicht, wie wir damit umgehen sollen – ganz abgesehen davon, dass wir uns wie noch nie zuvor gegenüber äusseren Drohkulissen und Druckversuchen auch bezüglich eines anderen Pfeilers unseres Systems – des Bankgeheimnisses – verwundbar fühlen.

Man könnte also mit Fug und Recht sagen: das Gefühl der Verwundbarkeit ist die neue Bedingung, unter der wir heute leben, ungeachtet bzw. jenseits der positiven wirtschaftlichen Zahlen (mit der Ausnahme des allenfalls aufgeblähten Immobilienmarktes, der durchaus dazu angetan ist, uns Sorgen zu bereiten). Wir sind uns heute darüber im klaren, dass die wirtschaftliche und
politische Solidität nicht ein für alle Mal gegeben, sondern stets prekär, also unvorhersehbaren Wechselfällen mit unabsehbaren Folgen ausgesetzt ist. In dieser Gemütslage ist es kein Trost, dass andere Länder unter denselben Bedingungen – und sogar mit düstereren wirtschaftlichen Aussichten – leben. Wir haben nicht damit gerechnet, uns eines Tages in dieser Lage wiederzufinden. Wir waren nicht daran gewöhnt, und wahrscheinlich sind wir auch nicht bereit, uns daran zu gewöhnen. Darunter und deswegen leidet heute die Schweiz.

 

Jenseits der Verletzlichkeit

Der offene wirtschaftliche Wettbewerb auf globaler Ebene hat unsere Innovationsfähigkeit erhöht, hat uns neue Gelegenheiten geboten und unseren Wohlstand erhöht – er hat uns auf der anderen Seite jedoch auch verwundbar gemacht. Wie gehen wir damit um? Die politische Debatte in der Schweiz kann auf diese entscheidende Frage zurückgeführt werden. Die Trennlinie lässt sich nicht mehr schematisch zwischen Rechts und Links ziehen. Innerhalb des rechten und des linken Spektrums werden unterschiedliche Antworten auf die neue Lage herumgeboten. Es gibt jene, die glauben, dass das Land des ständigen Wettbewerbs müde geworden sei – der Preis sei zu hoch: gemessen an den Modernitätsgewinnern seien es zu viele Modernitätsverlierer. Deshalb solle man erstere in die Pflicht nehmen bzw. bestrafen, den zweiten helfen oder sie belohnen, die Grenzen schliessen, neue Regulierungen einführen, die individuellen Freiheitsrechte beschränken, die Modernisierung teilweise rückgängig machen. Und es gibt die, die dafür plädieren, den Wettbewerb mit breiterer Öffnung anzutreten; die Innovationsfähigkeit weiter zu fördern; den Unternehmergeist zu stärken; den Staat zurückzufahren; Mechanismen zur Belohnung der Leistung und Bestrafung der Untätigkeit einzuführen; die Freiheit an ein stärker ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein zu binden.

Wir treffen auf dieselbe Dialektik in der Debatte über den Schweizer Franken. Die Schwächung von Euro und Dollar bewegt politische Kräfte und wirtschaftliche Verbände zur Forderung nach geldpolitischen Interventionen. Die klarste Forderung in diese Richtung wird von der SP erhoben, die den Franken an den Euro binden will, wobei viele sogenannt «bürgerliche» Wirtschaftsvertreter offene Sympathien für diesen Vorschlag hegen. Auf der anderen Seite – und zum Glück – unterstützen andere Kräfte die Unabhängigkeit der Nationalbank, deren Kernaufgabe die Erhaltung der Preisstabilität ist. Es ist paradox, dass die Stärke der Schweizer Währung von einem Teil der Bevölkerung des Landes mittlerweile als Zeichen der Schwäche bzw. der Verwundbarkeit wahrgenommen wird. Die Geschichte des Geldes lehrt uns, dass es keine starken Volkswirtschaften mit schwachen Währungen gibt und dass – mittel- bzw. langfristig gesehen – der Wertverlust einer Währung fast immer mit dem Zerfall und Niedergang einer Volkswirtschaft einhergeht. Wenn die Rolle der USA in der internationalen Politik an Gewicht verliert, sollte uns dies in dieser Hinsicht nicht zumindest nachdenklich stimmen? Wenn der Euro in der Krise steckt, ist dies dann etwas anderes als das Symptom einer viel tieferen Krise der politischen Union? Wie dem auch sei, man macht die Schweiz nicht stärker, indem man den Franken künstlich schwächt. Das ist reines Wunschdenken, das aber mehr als einige Anhänger zu haben scheint.

Die verschiedenen Haltungen, die verschiedene Antworten auf die empfundene Verwundbarkeit bereithalten, verlaufen transversal zu den traditionellen Parteien und zu der Gesellschaft, die die Parteien gut oder weniger gut vertreten. Die einen wollen die bestehende wirtschaftliche Stärke der Schweiz und die trotz allem gegebene politische Solidität nutzen, um den durch die Jahrzehnte erarbeiteten Wohlstand zu erhalten – das wäre die konservative Option. Die anderen wollen diese Stärke und Solidität investieren, um die Konkurrenzfähigkeit des Landes zu verbessern und es dadurch weniger verwundbar zu machen – das wäre die innovative bzw. modernisierende Option. Wir befinden uns mitten im Ringen der beiden Bewegungen um unsere Stimmen, Köpfe und Herzen. Das ist keine geringe Herausforderung für unser politisches System. Denn es ist nicht darauf angelegt, klare Richtungsentscheide zu treffen, wie sie die veränderte Weltlage immer dringender verlangt. Die helvetische Konsensdemokratie beruht vielmehr auf internen Kompromisslösungen, die breit abgestützt sind und lange Vorbereitungs- und Überzeugungsarbeit zum Aufbau des Konsenses erfordern.

«Sympathisch elitär, aber nie hochnäsig!
Die Kollegen beim MONAT wissen,
dass der liberalen Haltung ein Schuss Ironie gut bekommt.»
Rainer Hank, «FAZ»-Kolumnist,
über den «Schweizer Monat»