Versöhnung mit
dem Liberalismus
Viele Afrikaner sehen den Liberalismus als ein Produkt des Westens, das den Kontinent jahrzehntelang kolonisiert und unterdrückt hat. Ein Plädoyer für einen Sinneswandel.
Liberalismus – im Englischen meist «klassischer Liberalismus» genannt – wurde und wird bis heute in weiten Teilen Afrikas abgelehnt. Der Hauptgrund dafür ist, dass der Liberalismus – wie auch das ihm verwandte Wirtschaftssystem des Kapitalismus – als System der Unterdrücker, der europäischen Kolonialherren angesehen wird. Weitverbreitet ist besonders unter afrikanischen Staatschefs die Ansicht, dass der Liberalismus, dessen Fokus auf dem Individuum liegt, mit der afrikanischen Kultur, die das Kollektiv höher gewichtet, nicht kompatibel sei.
Der Liberalismus entstand zwar in Europa, wo er im 17. Jahrhundert durch Lockes «Zweite Abhandlung über die Regierung» auch populär wurde. Er ist aber in seinem Wesen keine rein westliche Ideologie. Er ist kein westliches Anhängsel, sondern ein Nebenprodukt der menschlichen Natur, das seinen Leistungsnachweis auch schon in nichtwestlichen Kulturen erbracht hat: Ein Beispiel ist Japan, wo ein Rechtsstaat westlicher Prägung ins politische System integriert wurde und der Lebensstandard infolge relativ grosser wirtschaftlicher Freiheit heute signifikant höher ist. Der Liberalismus kann auch ausserhalb des Westens fruchten! Warum sollte er nicht auch Afrika zu mehr Freiheit und Wohlstand führen?
Rechtsstaatlichkeit – Quelle politischer Stabilität
Obwohl der afrikanische Kontinent reich an Bodenschätzen ist, ist der Lebensstandard vielerorts niedrig. Die plausibelste Erklärung dieser Anomalie ist die des Fehlens von Systemen zur Sicherung von Privateigentum. Alle Bodenschätze der Welt sind wertlos, solange Menschen aus ihnen nicht einen Wert schaffen. Privater Besitz stimuliert Anreize, erschafft Kapital und generiert so Wohlstand. Südafrika zum Beispiel ist heute eines der wohlhabendsten afrikanischen Länder, seine Bürger geniessen vergleichsweise grosse politische und wirtschaftliche Freiheiten. Der Grund dafür ist simpel: Die südafrikanische Regierung hält sich aus wirtschaftlichen Aktivitäten weitgehend heraus und respektiert das Privateigentum.
Eine der wichtigsten Bedingungen für ein funktionierendes Wirtschaftssystem ist eine verlässliche Rechtsordnung, die wirtschaftliche und bürgerliche Freiheiten absichert. Rechtsstaatlichkeit ist ein Schlüsselelement des Liberalismus: Wo privates Eigentum nicht rechtlich gegen den Nachbarn oder das politische System geschützt ist, ist es nicht wirklich sicher.
Unglücklicherweise scheiterten die politischen Führer Afrikas der postkolonialen Ära daran, das Konzept der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der politischen Kultur und der politischen Systeme Afrikas zu entwickeln: In den meisten afrikanischen Staaten entstand ein Einparteienstaat, der willkürlich Gesetze erlassen und Eigentum einziehen konnte. Solche politischen Systeme wurden vor allem als Mittel errichtet, um jegliche Arten politischen Widerstandes der Massen gegen die herrschenden Autoritäten zu verhindern. Die meisten afrikanischen Staatenlenker erschwerten ihren Bürgern den Zugang zu Wissen, das sie in einem aufgeklärten Volk als eine potentielle Bedrohung der eigenen politischen Macht sahen. Den Bürger unter dem Joch des Staates zu halten war für ihren Selbsterhalt und die Ausweitung ihrer Macht wesentlich.
Die Selbstherrlichkeit afrikanischer Herrscher ist einer der Hauptgründe dafür, dass der Kontinent wirtschaftlich und politisch kaum Fortschritte macht. Fortlaufend untergruben illiberale Systeme die Rechtsstaatlichkeit. In Zaire zum Beispiel, der heutigen Demokratischen Republik Kongo, wurde unter Mobutu durch einen Einparteienstaat despotisch regiert. Das Ausbleiben von Liberalisierungen der politischen Institutionen und das Fehlen eines Rechtsstaates führten vielerorts zu Staatsstreichen und politischer Instabilität: Beispiel dafür sind der Mord am liberianischen Präsidenten William R. Tolbert durch Samuel Doe in den frühen 1980ern oder der gewaltsame Sturz von Sylvanus Olympio im Togo der ’60er Jahre.
Rechtsstaatlichkeit ist ein essenzieller Faktor, der die Erschaffung wirtschaftlicher Prosperität und politischer Stabilität begünstigt. Ohne sie kann eine Gesellschaft nicht adäquat, weder politisch noch wirtschaftlich, funktionieren. Der Fall ist klar: Afrika braucht mehr Liberalismus und mehr Rechtsstaatlichkeit.
