Verloren im zentralistischen Nebel
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Verloren im zentralistischen Nebel

In der Krise hat die Schweiz die Vorzüge des Föderalismus mutwillig verspielt.

 

Wenn ich von Schwyz nach Uri fahre, erfreue ich mich am wunderbaren Blick über den Urnersee, und natürlich schweifen meine Augen auch immer hinüber zum Rütli. Da überkommt mich immer ein Gefühl der Liebe zur Heimat, der Freude und der Dankbarkeit, Bürgerin dieses Landes, der Eid­genossenschaft, zu sein. Kürzlich war es jedoch anders. Das Wetter war schön, aber es lag ein leichter Nebel über der Landschaft und den Bergen, die Sicht war diffus. Der Nebelschleier wurde von der Sonne durchbrochen. Ich erblickte das Rütli am anderen Seeufer nicht mehr klar. Und es wurde mir seltsam schwer ums Herz. ­Warum dieses Gefühl der Bedrücktheit, der Schwere als Bürgerin des Kantons Uri, als Bürgerin der Eid­genossenschaft?

Die nicht ganz klare Sicht zum Rütli erschien mir plötzlich symptomatisch für die Situation der Schweiz in der Coronakrise. Der Bundesratsentscheid zur Schliessung der Skiterrassen vom Februar 2021 war der Kulminationspunkt meines wachsenden Unbehagens, und ich fragte mich: Wo sind die Grundsätze des Handelns, auf denen unser Land seit Jahrhunderten fest steht, ­­geblieben?

«Ich erblickte das Rütli am anderen

Seeufer nicht mehr klar. Und es wurde

mir seltsam schwer ums Herz.»

Der Föderalismus und die Subsidiarität sind Grundprinzipien unseres Staates und wesentliche Erfolgsprinzipien unseres Landes. Die Bundesverfassung hält verbindlich fest, welche Aufgaben Bund und Kantone zu erfüllen haben. Das Zauberwort heisst ­Subsidiarität. Demnach soll der Bund keine Aufgaben übernehmen, welche die Kantone oder die Gemeinden ebenso gut erfüllen können. Die Verfassung legt zudem die Grundsätze fest, wie Bund und Kantone zusammenarbeiten, dass sie einander in der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützen, dass sie einander Rücksicht und Beistand schulden. Miteinander und nicht gegeneinander! Streitigkeiten sollen durch Verhandlung und Vermittlung beigelegt werden. In der Bundesverfassung steht nichts von zentralis­tischem «Durchregieren», nichts davon, wer sich durchsetzt, wer stärker ist, nichts von Drohung – Rücksicht und Beistand sind ­gefragt. Und das sicher und vor allem in einer Krise. Die Entscheidungen des Bundesrates gegen die Mehrheit der Kantone im ­«Terrassenstreit» haben mir als ehemaliger Frau Landammann des Kantons Uri das Herz so schwer gemacht.

Kreativität der Kantone

Der «Terrassenstreit» erschien mir da mit Blick auf das Rütli als Kulminationspunkt der Krise der Subsidiarität und des Föderalismus. Denn es gab in der Coronakrise noch andere Fälle, welche die Souveränität der Kantone zumindest ritzten: So hatten einige Kantone am Anfang der Coronapandemie im März 2020 noch vor dem Bund die ausserordentliche Lage ausgerufen, um der sich an­bahnenden Krise zu begegnen. Die Kantone gingen ganz im Sinne der subsidiären Staatsführung voran und schreckten auch vor einschneidenden Massnahmen nicht zurück.

Der zunächst am stärksten betroffene Kanton Tessin schloss als erster Kanton der Schweiz Schulen, Kindergärten, Bars und Restaurants. Andere Kantone folgten mit dem Beschluss der ausserordentlichen Lage. Auch im Kanton Uri – ich war noch Regierungsrätin – beschloss die Regierung nach zwei Sitzungen die ausserordentliche Lage und setzte Mitte März den Kantonalen Führungsstab Uri (KAFUR) für die Bewältigung der Krise ein. Die Exekutive ist zuständig für die strategischen Entscheide auf Antrag des KAFUR. Kein Regierungsrat sitzt selbst im Krisenstab – höchstens als angemeldeter Gast, und auch das ist nicht gerne gesehen –, die Abläufe sind geübt. Aus den Erfahrungen mehrerer grosser Unwetterereignisse ist der KAFUR selbstbewusst und ausserordentlich tatkräftig, man könnte auch sagen: nicht zimperlich im Umgang mit Krisen. Wenn der KAFUR eingesetzt wird, ist auch für die Bevölkerung der Ernst der Lage klar.

Am Josefstag, dem 19. März 2020, einem Feiertag, läutete bei mir das Telefon ununterbrochen. Erboste ältere Herren (es waren wirklich nur Herren) beklagten sich bei mir lautstark darüber, was sich der KAFUR eigentlich erlaube. Der KAFUR hatte beschlossen und kommuniziert, dass ab…

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Francis Cheneval, Professor für politische Philosophie,
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