Identität und Geographie: kein gutes Paar

Der Aufschwung sezessionistischer Bewegungen in Europa hält nun beinahe zehn Jahre an. Er begann im Westen des Kontinents mit den belgischen Wahlen 2010, wo die Neuflämische Allianz zur grössten Partei des Landes wurde; im Osten sekundiert wurde er mit der russischen Invasion und Teilung Georgiens. Flamen, Abchasen und Südossetier drängen sich für eine vergleichende Analyse zwar nicht auf den ersten Blick auf, sie haben aber auf den zweiten Blick einiges gemeinsam – ebenso wie die Schotten, die Katalanen und die Russischsprachigen auf der Krim und im Donezbecken.

Und zwar ist das – in groben Zügen – ein politisches Narrativ, das die Berufung auf eine bestimmte Identität mit einem geographischen Anspruch verbindet: Das sind wir, und das ist unser Platz! An dieser Kombination ist wenig Neues, sie ist eines der ältesten politischen Narrative¹, und Bemühungen, seinen Schaden zu begrenzen, haben einen Grossteil der europäischen Geschichte geprägt. Die Versuche, die deutschen Völker während des Zweiten Weltkriegs zu vereinen, sind ein Beispiel, die ethnischen Säuberungen in den ehemaligen jugoslawischen Republiken ein anderes. Es waren blutige, schmerzhafte Erfahrungen. Das Pro­blem an diesem Narrativ ist der inhärente Unwille zur Inklusion: Wer sagt: «Das ist unser Platz», der impliziert damit auch: «Das ist nicht euer Platz – ihr seid hier maximal geduldet, aber eigentlich nicht gleichberechtigt willkommen.» Das Ziel eines Nationalstaates kann nicht maximale ethnische (oder ökonomische, soziale usw.) Homogenität sein, denn dieser Anspruch würde – auch im unrealistischen Fall, dass er sich gewaltfrei durchsetzen liesse – zu Spaltungen in beliebig kleine Einheiten führen. Nationalstaaten zweckmässiger Grösse müssen stattdessen auf Inklusion bauen und Unterschiede produktiv nutzen.

Zeitgenössische Politiker, die den Anspruch auf Identität und Geographie miteinander verbinden wollen, sollten dies also (wenn überhaupt) mit Vorsicht tun. Der Prozess der Sezession ist nicht immer gefährlich, aber er ist schwer zu bewältigen, wenn nicht alle Seiten ihren klaren Willen dazu äussern. Eine friedliche Trennung, wie sie zwischen der Slowakei und der Tschechischen Republik stattgefunden hat, ist die Ausnahme dieser Regel. Wo keine gemeinsamen Motivationen existieren, wo Familien getrennt werden und wo wirtschaftliche Beziehungen nicht leicht zu entwirren sind, ist die Gefahr gross, dass der Konflikt in Gewalt mündet.

Mir scheint: die politischen Verantwortungsträger unserer Zeit sind sich der Macht der Kräfte, die sie entfesseln, nicht bewusst. Politische Identitäten ziehen Groll magisch an, indem sie an vergangene Ungerechtigkeiten erinnern, die dann in Form von Feindseligkeit und Misstrauen auf die gegenwärtigen Generationen projiziert werden. Dies gilt besonders bei sezessionistischen Bewegungen, bei denen sich auf eine bestimmte Identität berufende Gruppen mit einem bestimmten geographischen Anspruch versuchen, sich den – gemäss eigener Darstellung – «Raubzügen» oder Ungerechtigkeiten einer grösseren politischen Einheit zu entziehen. Das jüngste Trauma der Referendumskampagne im Vereinigten Königreich ist insofern relativ aussergewöhnlich, als es sich um eine souveräne Nation handelte, die eine supranationale Regelung verlassen wollte; die Krise in Katalonien verkörpert das allgemeine Problem besser.

Unerklärbare Schweiz

Glücklicherweise lassen sich die Bindungen der Bürger zu grösseren politischen Systemen oder Marktwirtschaften nicht so einfach durch Mobilisierungsversuche der Politiker lockern. Die Schweiz ist ein bemerkenswertes Beispiel für diese Stabilität. Obwohl sie vier Sprachgemeinschaften beherbergt, die sich in relativ diskreten und identifizierbaren geographischen Räumen konzentrieren, ist sie nicht anfällig für Sezessionismus. Populistische Politiker mögen die Wähler zum Beispiel gegen die Einwanderung mobilisieren, aber das führt nicht zu einer verstärkten Spaltung der Schweizer Sprachgemeinschaften, sondern zu einer Spaltung zwischen den In- und den teilweise den gleichen Sprachgemeinschaften angehörenden Ausländern. Diese Situation in der Schweiz ist so beispiellos, dass unter den Forschern kein Konsens besteht, was das Land zusammenhält. Haben sich die Schweizer zu einer einzigartigen Form des multikulturellen Nationalismus entwickelt? Haben sie den Nationalismus ganz aufgegeben? Oder haben sie eine nationale Identität entwickelt, die über sprachliche Unterschiede hinausgeht? Unabhängig davon, welche Option am ehesten zutrifft: Es ist unklar, wie man die Lehren der Schweiz über ihre Grenzen hinaus anwenden kann.

Andere Länder sind nicht so stabil wie die Schweiz – aber doch stabiler, als sie auf den ersten Blick scheinen. Das zeigt sich an einigen westeuropäischen Fällen, die nicht durch externe – d.h. aktuell: russische – Einmischung beeinträchtigt werden. Betrachten wir Flandern, Schottland und Katalonien. In allen drei Fällen konnten die aufflammenden sezessionistischen Bewegungen eingedämmt werden. Diese Stabilität sollte aber nicht als selbstverständlich angesehen werden – vor allem dann nicht, wenn Menschen einen Anlass finden, ihre Beziehungen zu Staaten und Märkten zu ändern. Auch wenn es den sezessionistischen Politikern nicht gelingt, eine Gruppe in plötzlicher Opposition zu ihren nahen Nachbarn zusammenzuschliessen, können sie Bedingungen schaffen, unter denen nationale Gemeinsamkeiten bröckeln, politische Institutionen ihrer Repräsentativität beraubt werden und wirtschaftliche Eigeninteressen divergieren. Das eigentliche Problem ist dann nicht die Verstärkung des Sezessionismus, sondern die Schwächung der nationalen Institutionen.

Flandern

Der belgische Fall zeigt, wie sich dieser Prozess sehr langfristig entwickelt. Belgien wurde Anfang des 19. Jahrhunderts als Union von Oppositionen gegründet. Die Französischsprachigen im Süden und die Flämischsprachigen im Norden des Landes wollten nicht zu Frankreich oder den Niederlanden gehören. Stattdessen beschlossen sie, zusammen zu leben und Französisch als gemeinsame Sprache zu sprechen. Im Laufe der Zeit fühlten sich die Flämischsprachigen jedoch zunehmend benachteiligt und begannen, sich für die Anerkennung ihrer eigenen Sprache einzusetzen. Als sie an die Macht kamen, begann diese Suche nach Sprachrechten und kultureller Identität wichtige Institutionen zu stören und zu spalten. Die nationalen Parteien trennten sich in sprachspezifische Gruppen; die Universitäten wurden geteilt, und man begann, mit einer «personalisierten» Form des Föderalismus zu experimentieren, der die Menschen politisch um ihre kulturelle Identität herum organisierte, wo immer sie auch lebten.

Anfang der 1980er Jahre wandte sich Belgien konventionelleren Formen des geographischen Föderalismus zu, wobei Sprache und Kultur möglichst an den Ort und nicht an die Menschen gebunden wurden. Diese geographische Wende schuf Fehlanreize, denn die französischsprachige Bevölkerung war stärker über die regionalen Grenzen verstreut, während ihr Gegenüber stärker in den nördlichen Regionen konzentriert blieb. Die Frankophonen lehnten die Schaffung harter Sprachgrenzen ab, die Flamen wollten sie. Am Ende dominierte die Geographie. 1993 wurde Belgien zum Bundesstaat. Die Belgier unterhielten Sprachgemeinschaften im frankophonen Teil des Landes und in der Region Brüssel-Hauptstadt, aber in Wirklichkeit begannen sich die beiden Hauptgemeinschaften – die flämische und die frankophone – in völlig unterschiedliche Richtungen zu entwickeln. Heute haben sie z.B. keine parallelen Parteien, die verschiedene Sprachen sprechen, sondern sie haben komplett unterschiedliche Parteiensysteme.

Die Entwicklung in Belgien erklärt, warum der Sezessionismus heute eine solche Bedrohung darstellt. Das Problem ist nicht, dass die Flämischsprachigen plötzlich in ihrer kulturellen Identität aufgewacht wären – der flämische Nationalismus ist seit über einem Jahrhundert eine aktive Kraft. Neu ist, dass flämische Nationalisten nicht nur auf Identitätspolitik angewiesen sind. Die Identität ist nicht mehr so zentral für ihre politischen Argumente. Stattdessen machen sie auf das Versagen der nationalen Institutionen, die – so ihr Vorwurf – das wirtschaftliche Interesse ihrer Region nicht vertreten, aufmerksam und zeigen, was sie alles auf regionaler Ebene «alleine» leisten können.² Das wirkt überzeugend, weil es Identität mit Geographie verbindet und weil es auf den vielen Veränderungen in den Beziehungen zwischen den verschiedenen Teilen des Landes fusst. Wenn sich heute Belgier aus verschiedenen Sprachgemeinschaften treffen, sprechen sie miteinander ebenso häufig Englisch wie Französisch.

Schottland

Der schottische Fall ist ähnlich. Die Schotten existierten schon immer als eigenständige Nation im Vereinigten Königreich. Sie haben ihre eigene Sprache und kulturelle Identität, aber sie prägten auch die Entwicklung der Bedeutung, Brite zu sein, entscheidend mit. Ausserdem ist die schottische Wirtschaft stark in die Wirtschaft Grossbritanniens integriert. Die Währung sieht zwar anders aus, ist aber funktional gleichwertig. Die anderen Parallelen zu Belgien zeigen sich in der Entstehung einer eigenen nationalistischen politischen Gemeinschaft und der stärkeren Betonung der «kulturellen Eigenart». Die Scottish National Party (SNP) hat diese Entwicklung vorangetrieben. Sie schaffte es, der britischen Regierung Zugeständnisse im Namen der regionalen Autonomie abzuringen. Die Dezentralisierung beschleunigte sich mit der Wahl der «New Labour»-Regierung im Jahr 1997 und dem Versprechen, dass es Schottland erlaubt sein würde, wieder ein eigenes Parlament zusammenzustellen und eine Reihe von öffentlichen Leistungen in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Soziales in lokaler Kompetenz anzubieten.

Das schottische Parlament unterscheidet sich stark vom britischen in Westminster, sowohl beim Wahlsystem als auch in der Art, wie Autorität ausgeübt wird. Das schuf Anreize für die SNP, sich von einer identitätsstiftenden, nationalistischen Partei zu einer eher linken Partei zu entwickeln, die sich auf mehr Solidarität und Bürgernähe konzentriert. Auf diese Weise konnte sie die britische Labour-Partei effektiv aus Schottland verdrängen und ein neues Bild von sich selbst als der besten Vertreterin des schottischen Volkes schaffen. Ihre sezessionistische Agenda hat die SNP nicht fallengelassen, aber sie hat diese Agenda angepasst, um ein breiteres Publikum zu erreichen, das mehr daran interessiert ist, lokale Behörden zur Lösung lokaler Probleme zu haben. Die Ablehnung des Referendums 2014 für die schottische Unabhängigkeit war keine Überraschung – überraschend war eher der doch relativ hohe Ja-Stimmen-Anteil von 45 Prozent. Die britische Regierung hatte mit dem Versprechen gegen die Unabhängigkeit gekämpft, dem schottischen Parlament noch mehr Autonomie zu überlassen. Wenn sie es nicht einhält, kann die SNP leicht argumentieren, die Schotten seien irregeführt worden, und auf einem weiteren Referendum bestehen. Beides zeichnet sich bereits ab.

Die Herausforderung für die SNP ist es nun, den richtigen Zeitpunkt für das Referendum zu finden. Westminster seinerseits versucht zu erklären, warum ein solches Referendum gar nicht legal ist. Nachdem die britische Regierung die Konsequenzen der unheilvollen Verquickung von Identität und Geographie gesehen hat, ist sie nicht bereit, die Gefahr eines weiteren Referendums über die schottische Unabhängigkeit hinzunehmen.

Katalonien

Die katalanische Situation folgt einem ähnlichen Muster langjähriger Appelle an enge Identitätsvorstellungen. Letztere kamen allerdings lange eher vom Rand und verbanden sich erst in den letzten Jahren allmählich mit einer breiteren Kampagne für regionale Autonomie, die auf sich ändernden Beziehungen und politischen Kompetenzen fusst. Was Katalonien von Flandern oder Schottland unterscheidet, ist die Konsequenz, mit der sich der spanische Staat Forderungen nach grösserer regionaler Autonomie oder nach einer Volksabstimmung über die politische Unabhängigkeit verweigert. Obwohl es verlockend ist, den belgischen Staat für den Wechsel zu einer geographischen Föderation oder den britischen Staat für die Duldung eines schottischen Referendums zu kritisieren, legt der katalanische Fall nahe, dass die Alternative noch problematischer sein könnte.

Das katalanische politische System unterscheidet sich schon seit dem Ende des Franco-Regimes und der Verabschiedung der spanischen Verfassung von 1978 vom übrigen Spanien. Die Verabschiedung eines umstrittenen Autonomiestatuts im Jahr 2006 vergrösserte die Unterschiede sogar noch. Die Katalanen argumentierten, dieses Statut spiegle den wachsenden Wunsch der Bevölkerung nach Selbstverwaltung. Die wichtigsten unionistischen Parteien in Madrid beklagten, es untergrabe wichtige, empfindliche Gleichgewichte innerhalb der spanischen Verfassung. Während dieser Konflikt die Justiz beschäftigte, konnten die separatistischen Parteien in Katalonien in Teilen der Bevölkerung den Eindruck verankern, ihre Interessen würden hintertrieben und ihre Rechte mit Füssen getreten. Die Kampagne baute auf einer Reihe von lokalen Volksabstimmungen über die Unabhängigkeit auf. Die verschiedenen separatistischen Parteien in Katalonien schafften es mit dem Aufbau guter Kooperationen, die Regionalregierung nach den Wahlen im September 2015 zu dominieren. Es folgten ein intensiver Prozess des Institutionenaufbaus auf regionaler Ebene, um Katalonien mit der öffentlichen Verwaltung auszustatten, die es als unabhängiger Staat braucht, und schliesslich das Referendum über die Selbstbestimmung im Herbst 2017. Die Versuche des spanischen Staats, diese Entwicklungen zu verhindern, waren kostspielig, erstens aufgrund der Symbolik der «Unterdrückung», zweitens wegen der Notwendigkeit, die Macht der katalanischen Regierung an sich zu reissen. Jetzt steht Madrid vor einem Dilemma, denn es kann die Kontrolle über die katalanischen Institutionen nicht abgeben, ohne den Separatisten zu erlauben, die politische Führung wiederherzustellen. Je länger diese Pattsituation anhält, desto wahrscheinlicher ist es, dass sich der Widerstand der Separatisten gegen jede Art von Kompromiss verhärtet. Wenn auch der katalanische Separatismus nicht gezwungenermassen zur Sezession führen muss, so ist doch der Einfluss der spanischen Regierung auf die katalanische Region zerbrechlicher geworden.

Fazit

Die Rolle der europäischen Integration in jedem der genannten Beispiele war ambivalent. Man könnte meinen, Europa entziehe den Nationalstaaten Macht und erleichtere es den Regionen damit, ihre Unabhängigkeit zu behaupten. Doch die Realität ist komplizierter: Niemand in den europäischen Institutionen will die Auflösung bestehender Mitgliedsstaaten sehen, und die Institutionen sind nicht dafür konzipiert, erfolgreich sezessionistische Regionen aufzunehmen. Als die katalanische Regierung nach Brüssel floh, wurde sie daher nicht eben herzlich empfangen. Bei ihrem eigenen Referendum wurde die schottische Regierung gewarnt, sie werde Schwierigkeiten haben, mit der Europäischen Union Beziehungen aufzunehmen.

Die Ironie der Geschichte ist, dass mit dem EU-Referendum Grossbritanniens nun der Austritt von Schottland aus der EU bevorsteht, weil die Schotten sich 2014 für den Verbleib im Königreich entschieden. Dass das den schottischen Nationalisten neuen Auftrieb gibt, darf nicht überraschen. Den grösseren Gefahrenherd verursacht der Brexit aber anderswo: Der Fall Nordirland ist eine Geschichte über konkurrierende Narrative, die Identität und Geographie in einer explosiven Kombination verbinden. Nordirlands Protestanten wollen ihre Union mit Grossbritannien aufrechterhalten, die Katholiken streben die Vereinigung mit dem Rest Irlands an. Der Konflikt zwischen diesen Gruppen und auch mit dem britischen Staat kochte mehr als ein Vierteljahrhundert lang. Er endete mit einem komplizierten Abkommen über die regionale Machtteilung, an dem alle drei Regierungen – Grossbritannien, Irland und die nordirische Versammlung in Stormont – beteiligt waren. Dieses Abkommen wurde möglich, weil die europäische Integration viele Beziehungen verändert und die irische, britische und nordirische Wirtschaft und Gesellschaft stärker miteinander verbunden hatte. Diese Bindungen laufen nun Gefahr, sich zu lösen. Die wichtigsten Fraktionen in Nordirland sind sich nicht in vielem einig, aber doch darin, dass diese Veränderung in den Beziehungen nicht zugelassen werden darf. Beide Seiten fürchten die Wiedereinführung einer Grenze zwischen Nordirland und dem übrigen Irland oder zwischen Nordirland und Grossbritannien. Sie hatten die politische Verbindung von Identität und Geographie zwischenzeitlich überwunden geglaubt, befürchten nun aber, dass neue Grenzen sie wieder heraufbeschwören könnten. Die Nordiren kennen die möglichen Folgen davon nur zu gut.

Interessanterweise ist es hier also das Bewusstsein für die Macht der Verquickung von Identität und Geographie, das Grossbritannien an die Europäische Union bindet. Vielleicht ist genau das auch mehr als alles andere das Geheimnis der Anomalie Schweiz: Die Schweizer schätzen, was sie haben, und sie wissen, wie leicht es unter den «richtigen» Bedingungen verlorengehen kann. Die Versuchung, Identität mit Geographie zu verbinden, mag auch in der Schweiz bestehen, aber die Schweizer scheinen entschlossen, ihr zu widerstehen.³

Aus dem Amerikanischen übersetzt von Lukas Rühli.

1 Der zeitliche Horizont geht dabei weit über die Moderne hinaus: Man denke etwa an die Kreuzzüge und die sich überschneidenden Ansprüche im Nahen Osten.
² Zu glauben, sezessionistische Bewegungen seien generell vor allem durch den Wohlstand der zur Abspaltung drängenden Region getrieben, wäre allerdings eine verkürzte Sichtweise: Flandern ist heute wohlhabend, doch die ersten sezessionistischen Bewegungen fanden in den 1950ern und 1960ern in Wallonien statt, das zu der Zeit gegenüber dem restlichen Belgien in Rückstand geriet. Der Kosovo und Montenegro sind arm im Vergleich zu Serbien, das Baskenland und Katalonien sind reich, Abchasien und Südossetien sind arm. Ein einheitliches Muster ist nicht erkennbar.
³ Dabei hilft den Schweizern der ausgeprägte symmetrische Föderalismus, der allen Kantonen gleichermassen viel Freiheiten gibt. Diese Lösung unterscheidet sich von asymmetrischen Lösungen wie z.B. in Belgien, Spanien oder Grossbritannien, die als grundsätzlich zentralistisch organisierte Staaten einseitig gewissen Regionen aufgrund sezessionistischer Tendenzen (oder aufgrund eines späten Anschlusses an den Nationalstaat) grössere Autonomie eingeräumt haben. Diese Strategie führt oft nicht zu stabilen Resultaten, denn sie vergrössert die Unterschiede und stärkt damit das Verlangen nach noch grösserer Autonomie.

Erik Jones
ist Professor und Direktor für European and Eurasian Studies an der John Hopkins School of Advanced International Studies (SAIS).