Stress im Kleinstaat

Als Karl Schmid in seinem 1963 erschienenen Buch vom Kleinstaat sprach, dachte er weniger an ein völkerrechtliches Gebilde, dessen territoriale Ausdehnung oder Bevölkerungszahl im Verhältnis zu anderen Staaten als gering erscheinen, sondern im wesentlichen einzig an die Schweiz. Zudem argumentierte er nicht rechtlich oder politisch, sondern gesellschaftskritisch und psychologisch. Sein Essay handelte von den Bedingungen des Lebens in der bürgerlichen Gesellschaft schweizerischer Prägung. Schmid beschrieb verschiedene Formen des Leidens in und an der Schweiz. Schon damals galt aber: Niemand wird an der Auswanderung gehindert. Wer immer sich an der Kleinheit der Schweiz reibt und in einem grösseren Ganzen aufgehen will, kann sich seinen Wunsch erfüllen.

Schmid war nicht der erste, welcher der politischen Reflexion in der Schweiz das Merkmal Kleinstaatlichkeit zuführte, aber vielleicht hob es erst der Titel Unbehagen im Kleinstaat so recht ins allgemeine Bewusstsein. Die vom Verleger Bruno Mariacher gefundene Formel hat sich später von Schmids Werk gelöst und eine eigene Karriere gemacht. Unbehagen ist die Negation von Behagen, was nach Duden etymologisch «sich geschützt fühlen» zur Grundbedeutung haben soll. Mindestens im Adverb «behaglich» schwingt eine leicht negative Konnotation mit; man hört «allzu behaglich» und «bequem» heraus, was im Umkehrschluss zu einem Lob des Unbehagens führt. Etwas Unbehagen, liesse sich sagen, ist so gesund und lebensnotwendig wie «Stress», da es vor dem Verdämmern in realitätsfernen Wohlfühloasen bewahrt.

Karl Schmid hat in seinem Buch auch auf manche Vorzüge hingewiesen. So ist die Schweiz zu klein nicht nur für Weltpolitik, sondern auch für viele Laster. Wer Gross- und Kleinstaat unter dem Gesichtspunkt gegenüberstellt, wo der einzelne Bürger ein besseres Leben führen könne, wird indes kaum zu quantifizierbaren Werten gelangen. Immerhin beweist die anhaltende Zuwanderung, dass nicht wenige die Wonnen der Kleinheit kosten wollen.

Dies vorausgeschickt, soll nach Anlässen zum Unbehagen heute gefragt werden.

Strategische Bedeutungslosigkeit

Am Ende des Zweiten Weltkriegs waren es die grossen Planer − die Planer der Grossmächte −, die den Kleinstaat von der Landkarte tilgen wollten. Im Kalten Krieg gewann die Schweiz neue Bedeutung. Aber mit den Verwerfungen nach 1989 hat sie ihre geschützte und privilegierte strategische Position wieder verloren. Die Schweiz ist für ihre grossen Nachbarn unbedeutend geworden. Umso wichtiger ist es für sie, nicht in die Isolation zu fallen und Allianzen zu schmieden. Aussenpolitik ist so relevant wie lange nicht mehr.

Wehrlosigkeit

Es gibt keine höheren Gründe mehr, die Schweiz in Ruhe zu lassen. Manche Grossmächte lassen sie schmerzhaft spüren, wie klein sie ist. Die Amerikaner knipsen Schweizer Banken aus, und Deutsche wollen die Kavallerie vorbeischicken. Ein rücksichtsloser Imperialismus macht sich geltend, worüber die diplomatischste Verbrüderungsrhetorik nicht hinwegtäuscht. Handelskammern beschwören treuherzig die angebliche Freundschaft zwischen «Schwesterrepubliken» und gaukeln Courant normal vor. Courant normal ist, dass der Kleine sich fügen soll. Mit grandioser Impertinenz, ohne jede Mühe, ihre Arroganz zu kaschieren, werfen uns machtgewohnte Vertreter an sich zivilisierter Staaten die «Schwerfälligkeiten» und «Umständlichkeiten» unseres politischen Systems vor. Am Ende wird das Diktat noch als «Vertrag» oder «Bankendeal» euphemisiert. Die USA nehmen Züge eines Usurpators an, der sein Recht extraterritorial zu exekutieren keine Scheu trägt und dies sogar noch mit Moral verbrämt. Auch andere tun dies, selbst wo ihre Scheinheiligkeit zum Himmel stinkt − mit Sicherheit sind die USA nicht der einzige Akteur, der Feind und Freund flächendeckend ausspioniert.

Im Inland spielt sich seit Jahren derselbe Jammer ab. Stets finden sich sogleich eifrige Claqueure. Manche Medien nehmen in ihrem Kampf gegen den weiteren Schwund der Auflage noch den törichtesten Angriff lustvoll auf. So kritisch sie sich geben, so kritiklos agieren sie tatsächlich: Sie prostituieren sich als Megaphon und sehen ihre vornehmste Aufgabe darin, Brückenkopf ausländischer Attacken zu bilden. Es wäre an der Zeit, nicht weiter so zu tun, als seien sie unterwegs als staatstragende Wächter der Demokratie. Und natürlich nutzen auch Parteipolitiker verschiedener Couleur Angriffe auf die Schweiz reflexartig, um in Bundesbern ihr eigenes Süppchen zu kochen.

Geringe Autonomie

Jeweils am «Nationalfeiertag der Schweizerischen Eidgenossenschaft», der, erst 1891 eingeführt, ohne rechte historische Dignität auskommen muss, wird der Mythos von der «Willensnation» beschworen. Das ist strukturell ein aufklärerisches Konzept: Wer will und seinen Willen lebt, und zwar über Jahrhunderte hinweg, tut dies vernunftgeleitet und selbstbestimmt. Es ist allerdings nicht die ganze Wahrheit. Die Schweiz schuldet ihre Existenz nicht nur sich selbst, sondern auch anderen In­stanzen − vor allem dem Zuschauen der umliegenden Grossmächte, deren Eifersuchtsweigerung, sie einer anderen Grossmacht zu überlassen. Dass sie ihre Existenz nicht nur dem eigenen Wollen, sondern auch der Duldung durch andere verdankt, ist eine nationalnarzisstische Kränkung. Ähnlich verhält es sich mit dem Eingriff Napoleons, der zur Demokratisierung moderner Prägung entscheidend beitrug. Ähnlich mit dem unglaublichen Glück und der glaublichen Anpassung im Zweiten Weltkrieg: Es war nicht Widerstand allein, welcher die Schweiz unversehrt überleben liess. Wer von der «Willensnation» spricht und das andere verschweigt, gaukelt eine Autonomie vor, die es weder je gab noch gibt.

Führungsschwäche

Unbehagen, das sich in der Schweiz entfaltet, wird von Unbehagen anderer Art umfangen und überlagert: dem Unbehagen in der Moderne, in der Globalisierung, der Ökonomisierung, den weltweiten Übergriffen von Regierungen. Nicht immer lässt sich dies klar trennen. Eine Reihe von Problemen hat mit der Kleinstaatlichkeit denn auch wenig zu tun, verstärkt den Eindruck von Wehrlosigkeit aber noch. Insbesondere wirkt sich die innenpolitisch gewollte konstitutionelle Schwäche der Regierung aussenpolitisch als empfindlicher Nachteil aus. Es war deshalb erst recht keine gute Idee der Parlamentsmehrheit, jemanden in die Landesregierung zu hieven und darin auch noch zu bestätigen, deren politisches Programm sich auf ihr Überleben beschränkt und die die Position der Schweiz mit jedem Dossier zu schwächen droht, das ihr in die Hände fällt. Ein Trost, dass die Schweiz seit 1848 noch jeden Bundesrat verkraftet hat. Sie wird sich auch von der heutigen Besetzung erholen.

Fragliche «Verdichtung»

 Unbehagen erzeugt auch die starke Zuwanderung: zu viele Zuzüger im kleinen Land, so denken viele. Die «Wirtschaft» − wer immer das sei − ruft nach qualifizierten Arbeitskräften aus dem Ausland. Das ist ihr Recht. Aber es kommen − Max Frisch hatte recht − auch heute nicht Arbeitnehmer, sondern Menschen. Mit der Zuwanderung werden für einzelne Unternehmen kurzfristig Probleme gelöst, aber für die Allgemeinheit neue Probleme geschaffen. Nämlich: Alle diese Einwanderer brauchen Infrastruktur, Wohnungen, Transportkapazitäten, Schulhäuser. Auf einmal fordern Planer, Kommissionen und Experten aller Art «Verdichtung» und stellen sie als etwas fraglos Positives dar. Aber wer will eigentlich «Verdichtung», wo sie sich als Stau und Verstopfung und urbaner Dichtestress zur Geltung bringt?

Ausverkauf der Werte

1998, beim «Nazigold-Deal», haben wir gelernt, dass der Bundesrat bereit ist, Schweizer Werte zugunsten von Banken zu verkaufen. Der Deal war wirtschaftlich vertretbar, staatspolitisch und rechtsstaatlich aber eine Katastrophe. Er führte zu einer nachhaltigen Verunsicherung. Seit Ausbruch der Finanz- und Währungskrise hat sich dies noch verstärkt: Das Vertrauen, das unseren Staat verband und die sozialen Beziehungen trug, erodiert. Wir erleben, dass Banken ihre Kunden verkaufen, ihre Mitarbeiter und andere Banken. Kunden verkaufen die Banken und ihre Mitarbeiter. Mitarbeiter verkaufen die Banken. Loyalität scheint ein Wort geworden zu sein aus dem Märchenbuch früherer Dekaden.

Verfall des Milizsystems

 Für Schweizer, die sich um dieses Land bemühen, ist es schwer zu ertragen, wie sich die politische Schweiz preisgibt zugunsten von internationalisierten Akteuren im Finanzwesen, deren Entscheidungsträger sich um ein Staatswesen foutieren, von dem sie seit Jahrzehnten profitieren, kassieren und bei Fehlern zivil- und strafrechtlich folgenlos davonkommen, Hors-sol-Manager, welche Eigennutz nicht mit Verantwortlichkeit paaren, angelsächsisch geprägte Selbstbereicherungskünstler. – Und so weiter, man kann hier lange polemisieren. Ja, Manager sind oft vaterlandslose Gesellen geworden. Ihr ökonomischer Instinkt befiehlt ihnen, sich möglichst rasch zu bereichern, denn morgen schon kann die Party zu Ende sein. Mit den Interessen eines Landes hingegen haben sie nichts am Hut; vielleicht sind sie ja nächste Woche schon wieder weg. Nüchtern ist festzuhalten, dass sich die Bindungen vieler Entscheidungsträger an das Gemeinwesen stark gelockert haben. Wer Bewohner des globalen Dorfs geworden ist, geht dem nationalen Verband leicht verloren. Sein Bürgersinn kommt ihm abhanden. Die gelebte Mobilität wird zur Krise der lokalen Gemeinschaft. Wir müssen daher neue Formen finden, den Zusammenhalt im Land zu fördern, und versuchen, die Funktionen, welche der schweizerische Sonderfall des Militärdienstes nebenbei erfüllte, nämlich zwischen Landesteilen, Stadt und Land, sozialen Schichten zu kitten und zu korrigieren, auf andere Weise wiederzubeleben − auf freiwillig-zivilgesellschaftlicher Basis, ohne staatliche Eingriffe.

Macht statt Recht, fremdes Recht

Der machtlose Kleinstaat klammert sich ans Recht. Aber er erfährt immer wieder aufs neue, dass Macht Recht bricht und ersetzt, wie im Krieg. Die grossen Staaten tun, was sie wollen, stellen ihre Interessen über alles andere und lassen den Begriff der Rechtsstaatlichkeit antiquiert aussehen. Hinzu kommt, dass der Kleinstaat zunehmend auch gezwungen ist, «fremdes» Recht zu übernehmen, sei es im «autonomen Nachvollzug», sei es durch die Übernahme internationaler Standards. Der Raum für «Souveränität» schrumpft. Wo schleichend ausländisches Recht übernommen wird, hat der Stimmbürger, der Vielzahl von Abstimmungen unbeschadet, de facto immer weniger zu sagen.

Aber hier gilt, was im Grund für alle gilt, die nicht stark genug sind, der Globalisierung ihren Stempel aufzudrücken: Die Schweiz kann es sich nicht leisten, den Romantizismen vorglobalisierter Weltverfassung anzuhängen, und es fragt sich nur, wie viel an Liebgewonnenem sie preisgeben muss, um unter den neuen Bedingungen zu bestehen. Unser Selbstverständnis bedarf radikaler Überprüfung. Die kurrenten Identitätsangebote tragen nicht mehr sicher und weit genug. Auf dem politischen Weltmarkt werden die Karten neu gemischt, und die Schweiz muss schauen, wo sie bleibt. Sie sollte den Umstand, dass es zu einer unerwartet schnellen weltweiten Rechtsangleichung kommt, der Globalisierung von Standards in für sie wichtigen Bereichen, als Chance begreifen. Und noch eines: Es gehört zu den schweizerischen Eigenschaften, Verpflichtungen ernst zu nehmen und Staatsverträge umzusetzen, während andere Länder dem Grundsatz nachleben, dass auch das Papier geduldig ist, auf dem die Staatsverträge stehen. Vielleicht müsste die Schweiz ihr Musterschülertum überwinden und sich auch in dieser Hinsicht den globalen Standards annähern.

Ich habe nichts Grosses hinter mir

Die Schweiz irritiert und provoziert dadurch, dass sie Europa nicht mit der EU gleichsetzt und wohl an Europa teilnimmt, aber nicht der EU beitreten will; dass sie mit der direkten Demokratie eine Spielform pflegt, die in manchem diametral anders ist als etwa rein repräsentative Demokratien. Und dass sie bei alledem auch noch wirtschaftlich erfolgreicher ist als fast alle andern. Dennoch ist die Kleinheit psychologisch primär ein Problem für den Kleinen. Zu den Verdiensten Karl Schmids gehört es, Archetypen des Kleinstaatbürgers versuchsweise definiert zu haben, Elemente seiner tiefenpsychologischen Befindlichkeit quer durch die Zeiten. Als Kleinstaatbürger weiss man kein mächtiges Staatswesen hinter sich, das färbt ab. Wer sich deswegen als Individuum minderwertig fühlt, hat es aber in der Hand, sich eine andere Staatsbürgerschaft zuzulegen. Freilich hört man derzeit vor allem vom Gegenteil: von Schweizer Doppelbürgern, die eilig ihre USA-Bürgerschaft ablegen.

Fühlbar wird die Kleinheit der Schweiz natürlich durch ihre Nichtmitgliedschaft in der EU. «Nichtmitgliedschaft», das ist ein Begriff aus der Optik der Mitglieder; für sie ist die Schweiz ein Negativum. Du könntest, flüstert die Stimme der Verführung, sofort grösser werden, Teil des Grossen, und deinen Mangel abstreifen wie tote Haut, durch blossen Beitritt. Aber die Schweiz würde nicht grösser als EU-Mitglied, solange die Mitgliedstaaten überhaupt noch als Staaten wahrgenommen werden.

Auch politisch ist Kleinheit primär ein Problem für den Kleinen. Für die EU ist die Schweiz weniger wichtig als die EU für die Schweiz. Diese darf sich keinen Wunschvorstellungen hingeben. Die EU wird bleiben. Deshalb muss die Europadiskussion weitergeführt werden. Denkverbote und die Ausgrenzung Nichtrechtgläubiger sind auch hier schädlich. Dabei sollte sich die Schweiz durchaus nicht defensiv verhalten, sondern im Gegenteil offensiv für ihre politischen Werte und Überzeugungen werben. Eine sich spurweise verschweizernde Welt kann nur in ihrem Interesse liegen.

Verarmungsängste

Man kann nicht leugnen, dass Verarmungsängste das Land umtreiben. Sie überlagern sich zum Teil mit den Abstiegsängsten des Mittelstands. Wem es dermassen gut geht, dem droht eine Zukunft, in der es ihm nur weniger gut gehen kann. Politik für eine Gesellschaft im Aufstieg ist wesentlich leichter als für eine im Abstieg. Wachsende Volkswirtschaften lösen zahlreiche Probleme. Die Globalisierung beschert uns nun aber Konkurrenz im eigenen Land. Um gutbezahlte Jobs bewerben sich nicht nur drei Schweizer, sondern auch vier Inder, fünf Amerikaner und zwölf Deutsche. Der Markt fragt kaum mehr nach der Nationalität. Die Attraktivität der Schweiz geht auf Kosten mancher Schweizer. Aber ginge es ihnen besser, wenn es der Schweiz schlechter ginge?

Die Nachkriegsgeneration hatte wohl die beste aller bisherigen Welten. Ihre Löhne und Vermögen stiegen von selbst. Gleichzeitig war die Arbeitswelt vergleichsweise gemütlich. Und im Alter war für sie gesorgt, mit AHV-Geldern, die im wesentlichen die Jüngeren erwirtschaftet hatten. Die nachfolgende Generation hatte die Gewissheit, dass Jahr für Jahr zuverlässig alles nach oben zeigte, nicht mehr. Der Vermögensaufbau war schwieriger. Aber immerhin hatten auch sie Vollbeschäftigung. Die heutigen Jungen kennen nun selbst diese Gewissheit nicht mehr. Sind sie antriebskräftig genug, um sich gegen eine fast über Nacht weltweit gewordene Konkurrenz durchzusetzen? Das pessimistische Szenario ist: Verwöhnt vom Wohlstand, entwickeln sie zu wenig Biss und verbrauchen das Erbe, das Eltern und Grosseltern in der Lage zu erarbeiten und zu halten waren; ihre Kinder mögen dann wieder arm und hungrig genug sein, um in den Konkurrenzkampf einzugreifen. Das optimistische Szenario: Die schweizerische Mentalität ist für Globalisierung wie gemacht. Arbeitsamkeit, Weltoffenheit, Flexibilität, politische Reife werden sich behaupten. On verra.