Souveränität

Ein Porträt in zehn Bildern.

Souveränität
Christoph Frei, photographiert von Keto Schumacher für Prisma.

1. Motivation

Dass junge Leute heutzutage mit im Wortsinn grenzenloser Selbstverständlichkeit ihren Studienort im Ausland wählen, gehört zu den Errungenschaften eines befriedeten europäischen Raums. Grund für Dankbarkeit, müsste man meinen. «Not quite so», konstatiert Timothy Garton Ash. Er, der Zeithistoriker, sieht und spürt vor allem Gleichgültigkeit. Längst sei Europa insofern zum Opfer seines eigenen Erfolgs geworden, als jüngere Generationen nichts anderes mehr kennten als Frieden, schrankenlose Freiheit und materielle Sicherheit. Gerade darum aber – Opfer des Erfolgs – seien sie in keiner Weise mehr beseelt vom Impetus, den paneuropäischen Gedanken als kostbares Gut lebendig zu halten. Wenn er könnte, würde Garton Ash den sorglos-fröhlich-jungen Menschen auf dem Campus höchstpersönlich mehr Bewusstsein dafür einhauchen, was auf dem Spiel steht.

Im Hörsaal selbst, im direkten Austausch mit den Studierenden, stosse ich häufiger auf Neugier als auf Gleichgültigkeit. Offenkundig ist aber auch eine leichtfertig anmutende Oberflächlichkeit im Umgang mit den institutionellen Grundlagen und Voraussetzungen unseres guten Lebens – als ob die schiere Möglichkeit des jederzeitigen Zugriffs auf Daten und Informationen die vertiefte Auseinandersetzung überflüssig machte. Diese Beobachtung gilt nicht nur für Studierende: im Zuge fortschreitender Spezialisierung wird der gewaltenteilige Verfassungsstaat in den Bedingungen seiner Entstehung selbst für Dozierende – und sogar in den Politikwissenschaften – allmählich zur unbekannten Grösse. Die Menschenrechte seien 1789 entstanden, heisst es dann. Mischverfassung ist von gestern, wir in Europa machen Demokratie. Das völkerrechtliche Institut der Souveränität schliesslich, immerhin das mit Abstand wirkungsmächtigste Organisationsprinzip der politischen Moderne, fällt mittlerweile fast routinemässig vom Himmel. Das war 1648 – im Westfälischen Frieden.

Zur Souveränität folgt hier ein kurzer Versuch. Wenn die ersten, historischen Bilder dabei auf Frankreich zugeschnitten sind, bleibt dies der Sache selbst geschuldet: die originäre konzeptuelle Formatierung kommt von dort. Vom Kontext abstrahiert, finden allerdings alle Figuren ihre Entsprechung an unterschiedlichen Orten heutiger Weltinnenpolitik.

2. Vorstaatliche Fragmentierung

Bleiben wir also in Europa und drehen das Rad der Zeit um ein Jahrtausend zurück. Einen Staat nach heutigem Bild gibt es nicht, keine übergeordnete Entscheidungs-, keine Durchsetzungsinstanz, kein faktisches Monopol von Gewalt. Herrschaft ist zersplittert – und nicht etwa territorial gegliedert, sondern nach persönlicher Bindung: Schutz und Schirm von oben nach unten, Dienst und Beistand von unten nach oben. Es ist die hohe Zeit des Feudalismus. Auf der weltlichen wie auf der kirchlichen Seite teilt sich eine Vielzahl von Akteuren in der Ausübung dessen auf, was wir mit Staatsgewalt verbinden. Juristen gibt es nicht – was allerdings nicht bedeutet, dass Gerichtsbarkeiten und andere Befugnisse nicht geregelt wären: Sie unterliegen einem dichten Geflecht von Bindungen, die häufig auf göttliche Stiftung zurückgeführt werden und damit «immer schon» galten. Ergänzend steht die Fehde als primitives Verfahren der Konfliktlösung, der Übergang zum Faustrecht ist fliessend. Niemand hat jene «Ordnung» besser auf den Punkt gebracht als der britische Rechtshistoriker Samuel Finer: «Political authority resides nowhere in particular because it resides everywhere.»

So fragmentiert der soziale Raum, so durchdringend ist seine religiöse Einfärbung. Die wichtigste Aufgabe weltlicher Autorität ergibt sich nicht aus dem verblassten Erbe des römischen Kaisertums, sondern aus dem Grundtatbestand der res publica christiana. In dieser religiös-politischen Einheitswelt haben nicht nur Papst und Bischöfe ihr jeweiliges Ministerium zu tragen, sondern auch Kaiser und Könige, Herzöge und Grafen. Alle sind einbezogen in den Auftrag, den Ansturm des Bösen im gegenwärtigen Zeitalter aufzuhalten, der Wiederkehr Jesu den Boden zu bereiten. Der Rationalität jener Zeit entsprechend, beinhaltet auch der christliche Glaube ein Treueverhältnis gegenüber Gott, das ohne Wenn und Aber in den weltlichen Raum durchschlägt. Auf die Obrigkeit bezogen: sie muss Irrtum unterdrücken, Häresie verfolgen, falsche Lehren bekämpfen, Abtrünnige zur Rechenschaft ziehen, von «Hexen» bis hin zu Luther oder Zwingli.

3. Frieden

Auf die ungeheure Wucht der…