Sicherheit durch Kooperation

Was bringen der Schweiz internationale Kooperationen im Bereich der Sicherheitspolitik? Was können sie nicht bringen? Und wie sind sie mit der Neutralität vereinbar?

Erinnern Sie sich an Aremorica? Das kleine, gallische Dorf, die Heimat von Asterix und Obelix, das allein der römischen Übermacht trotzte und zugleich keinen Aufwand scheute, innere Zerwürfnisse in vollen Zügen auszutragen? Oft lieferte der Fisch bzw. dessen Frische den auslösenden Moment für solche inneren Kämpfe, bei denen am Schluss alle ermattet am Boden lagen, in vollem Bewusstsein darüber, dass es mit Sicherheit weitere Dispute geben würde. Der Fisch hatte sich mit der Zeit zu etwas Identitätsstiftendem für diese kleine Gemeinschaft entwickelt.

Die Schweiz ist weltweit das Land, das am besten das Bild dieses kleinen gallischen Dorfes verkörpert, wenn auch ihr Verhältnis zur Neutralität nicht ganz so irrational wie der Umgang der Gallier mit dem Fisch ist. Und dennoch: Neutralitätsdebatten weisen etwas hochgradig Repetitives auf und die meisten Protagonisten sehen darin eine Möglichkeit, ihre immerwährenden Wahrheiten ein weiteres Mal in den Ring der politischen Debatte zu werfen. Somit lässt sich durchaus sagen: So wenig wie eine Schlägerei im Dorf von Asterix und Obelix ohne Fisch möglich war, so wenig denkbar ist eine aussen- oder gar sicherheitspolitische Diskussion in der Schweiz ohne Rückgriff auf die Neutralität.

Diese war für die Schweiz stets ein Mittel zum Zweck: Sie sollte den Zusammenhalt und die Unabhängigkeit der Schweiz zu einer Zeit gewährleisten, als Europa durch kriegerische Auseinandersetzungen geprägt war und die verschiedenen Sprachgruppen des Landes auch unterschiedliche Sympathien für die Kriegsparteien hegten. Dass die Neutralität in der Schweiz wie in keinem anderen Land zum Bestandteil der nationalen Identität geworden ist, rührt allerdings auch daher, dass sie über die Jahre hinweg als Projektionsfläche für sehr verschiedene politische Anliegen diente1Der Reigen an Exegesen reichte von einer integralen (heute würde man sagen: fundamentalistischen) Interpretation eines Max Petitpierre zu Beginn des Kalten Krieges bis zur aktiven (um nicht zu sagen: aktivistischen) Neutralität einer Micheline Calmy-Rey im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts. Entsprechend variierten die aus der Neutralität abgeleiteten Handlungsempfehlungen von der diplomatischen Schockstarre bis zum manchmal etwas forciert wirkenden Einsatz für das Gute in der Welt.

Neutralität als Recht zum Nichtkrieg mit wirtschaftlichem Nutzen

Die Neutralität hatte einen wirtschaftlichen Nutzen. Denn sie erlaubte es der Schweiz, auch in Zeiten kriegerischer Auseinandersetzungen wirtschaftliche Beziehungen mit möglichst vielen Akteuren aufrechtzuerhalten. Auch die humanitäre Politik der Schweiz gründete auf der Neutralität, teils weil sie diese zur Kompensation ihres fehlenden kriegerischen Engagements pflegte, teils weil die Unparteilichkeit der Schweiz das Erbringen humanitärer Leistungen erleichterte. Allerdings ist auch humanitäre Politik letzten Endes nie wirklich neutral, zumal dann, wenn sie im Ausland erbracht wird. Sie begünstigt dort immer denjenigen Akteur, der die jeweilige territoriale Kontrolle innehat. Schliesslich haftete der Neutralität auch etwas Progressives, ja gar Revolutionäres an: In einer Zeit, in der Kriege nicht nur erlaubt, sondern auch als ehrenhaft betrachtet wurden, verkörperte sie ein Recht zum Nichtkrieg oder auf «Gewaltabstinenz».2

Sicherheitspolitisch stand die Neutralität immer in Konkurrenz mit zwei weiteren Instrumenten: der kollektiven Verteidigung (Militärbündnisse) und der kollektiven Sicherheit. Das erste Verhältnis war stets klar und ausschliessend: Ein Land kann nicht zugleich versprechen, sich in einem allfälligen militärischen Konflikt zwischen zwei Parteien jeglicher Unterstützung zu enthalten, und zugleich einer Partei seine Solidarität zusagen. Somit kann ein neutraler Staat nicht auch Mitglied eines Militärbündnisses wie etwa der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation (Nato) sein. Das zweite Verhältnis ist komplexer und hat sich über die Jahre hinweg gewandelt: Alle Staaten, also auch neutrale, profitieren von einer funktionierenden Organisation kollektiver Sicherheit. Diese gewährleistet auch deren Sicherheit. Es liegt somit in deren Interesse, diese Organisation zu unterstützen. Funktioniert eine solche Organisation jedoch schlecht, kann sie für neu­trale Staaten zu…