Service public netto

Die SRG verhält sich oft wie ein Privatsender. Sie ist aber öffentlich finanziert. Deshalb braucht es eine klare Aufgabenstellung.

«CR der kleine Portugiese hat ne super tolle Friese Doch, es wird ihn Nerven kosten, ging der Schuss nur anen Pfosten.»

Dieses Gedicht wurde am 18. Juni 2016 auf dem offiziellen Twitter-Kanal der ARD (@ARDde) publiziert, nachdem der 1,85 Meter grosse portugiesische Fussballspieler Cristiano Ronaldo im Europameisterschaftsspiel gegen Österreich bei der Ausführung eines Elfmeters nur den Pfosten getroffen hatte. Sind dümmliche Klowandsprüche mit Rechtschreibfehlern ein unverzichtbarer Service public, der geleistet werden muss, damit die demokratische Willensbildung nicht zusammenbricht? Wohl eher nicht. Doch auch die Programme der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG versuchen, zu unterhalten, neu auch vermehrt im Netz. Verständlich, denn dazu sind sie gemäss Verfassung und Konzession angehalten. So warb SRF 3 im Frühling den mit flachen Witzen operierenden Comedian Stefan Büsser vom Privatsender Radio Energy ab: «Radio SRF 3 baut seine Comedy-Kompetenz weiter aus», hiess es in der Medienmitteilung dazu.

Artikel 93 der Bundesverfassung befasst sich nur mit Radio und Fernsehen. Hat die SRG im Internet überhaupt etwas zu suchen? «Der Bundesrat kommt nicht umhin, angesichts der technologischen Entwicklung und der veränderten Mediennutzung anzuerkennen, dass das Internet auch Teil des Service public ist», steht im am 17. Juni 2016 publizierten, 137seitigen Bundesratsbericht zum Service public der SRG. Künftig, so der Bundesrat, sollen «auch reine Online-Angebote als Service-public-Anbieter anerkannt werden können». Das Online-Werbeverbot für die SRG soll beibehalten werden, solange die Gesamteinnahmen der SRG stabil bleiben. Woraus gefolgert werden kann, dass eine Aufhebung angestrebt wird, sobald die Einnahmen einbrechen. Geschieht das, wird die SRG den privaten Medienanbietern die bescheidenen Einkünfte, die sie bisher im Internet erzielen konnten, abgraben. Ob durch den Medienwandel oder aus anderen Gründen: das vor zwanzig Jahren noch florierende Verlagsgeschäft mit Zeitungen und Zeitschriften ist schwierig geworden, viele etablierte Verleger notleidend. So bietet sich SRG-Generaldirektor Roger de Weck gerne als Helfer an und schlägt ihnen vor, sich vermehrt in Public-Private-Partnerships einzubringen. Diesen durchaus verlockenden Angeboten müssen die Verleger aber weitgehend widerstehen, wenn sie unabhängig bleiben und überleben möchten. Denn es werden meist nicht die Privaten sein, die aus so einer Verbindung mächtiger hervorgehen; im Gegenteil, sie werden marginalisiert oder ganz vereinnahmt werden.

Als Stratege kann man Generaldirektor de Weck nur loben. Er hat die Nase vorn, weil er erkannt hat, wie fundamental der Medienwandel ist. Seine generelle Argumentation, die stets in zwei Richtungen verläuft und so erfolgreich jede aufkommende Kritik kontert, ist eine Analyse wert: Erstens beruft er sich korrekterweise auf den zu erfüllenden Leistungsauftrag und die sich daraus ergebenden Zwänge. Doch zweitens präsentiert er die SRG auch als Unternehmen, das im harten Wettbewerb steht, und das nicht nur etwa schweizweit, nein, international! Radio- und Videostreams, Portale wie Netflix oder YouTube, auch soziale Medien sieht er als jene Konkurrenz an, gegen die er und seine SRG zu bestehen haben. Hinsichtlich des Medienwandels ist das durchaus richtig. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt, dass nur Plattformen überleben können, die als starke Marke die Aufmerksamkeit der Werbung und des Publikums anziehen. De Wecks Doppelargumentation wird auch vom Bundesrat verwendet, der einerseits schreibt, es brauche regulierende Eingriffe der öffentlichen Hand, um die Gesellschaft «mit qualitativ hochstehenden und demokratierelevanten elektronischen Medien» zu versorgen, und andererseits beklagt, dass «selbst Sendungen, die in der deutschsprachigen Schweiz ein grosses Publikum erreichen, sich nicht vollständig über Werbung finanzieren lassen». Bei den nur vereinzelt ein grosses Publikum erreichenden Privatsendern wie 3+ oder Joiz scheint letzteres wenigstens ansatzweise zu funktionieren, wenn auch unter schwierigsten Bedingungen angesichts der Dominanz der SRG. Dessen ungeachtet ist die Debatte müssig, denn es gibt einen gewaltigen Unterschied zwischen den privaten Portalen und Medien und einem Service-public-Medienhaus: Wer von Steuergeldern oder Gebührengeldern finanziert wird, der ist kein Unternehmer – und deshalb auch nicht auf…