Schweiz 2030 als Antwort auf China 2025

Wenn man sich mit China beschäftigt, ist es notwendig, einige Fakten zu bedenken: Die Bevölkerung Chinas beträgt 1380 Millionen Menschen, die der Schweiz 8,5 Millionen. Allein sechs Megastädte Chinas haben je mehr Einwohner als die gesamte Schweiz. China ist flächenmässig so gross wie Europa und hat viermal so viel Einwohner wie unser Kontinent. Das Wirtschaftswachstum beträgt aktuell 6,5 Prozent (Schweiz 2,4 Prozent). Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre verdreifacht, eine wachsende Mittelschicht von gegen 400 Millionen Menschen kann sich immer mehr leisten. In wenigen Jahren wird China die USA als grösste Volkswirtschaft der Welt abgelöst haben und ist jetzt schon der grösste Gläubiger der USA. Es ist nicht nur Deutschlands grösster Handelspartner, sondern auch der aktuell drittgrösste der Schweiz.

Zahlen belegen Entwicklungen. China erfassen kann man aber – wenn überhaupt – nur mit eigenen Sinnen. Ein Städtebummel wird zur Zeitreise: hier das 21. Jahrhundert – und buchstäblich zwei Strassenzüge weiter ein Leben wie im 18. Jahrhundert. Ich habe Lanzhou, die Hauptstadt der Provinz Gansu im Nordwesten, innerhalb von zehn Jahren achtmal bereist und jedes Mal eine andere Stadt angetroffen: Gigantische Infrastrukturprojekte krempeln nicht nur Gansu, sondern das ganze Land um. Und auch hier spricht eine Zahl für sich: In gerade mal drei Jahren (2011–2013) hat China mehr Beton verbaut als die USA im gesamten 20. Jahrhundert.

Wohin geht der Trend in China? Unübersehbar zu mehr Menschen in den Städten, mehr Konsum, mehr qualitativ hochstehenden Produkten, zu mehr verfügbarem Geld, zu mehr gut ausgebildeten Arbeitskräften. Insgesamt bleibt der Eindruck von mehr, auch mehr Problemen. Innovationsweltmeister ist China noch nicht, aber auch längst nicht mehr nur die Werkbank der Welt. Shenzhen mit 20 Millionen Einwohnern ist eine Metropole für Innovationen nicht nur für Chinesen, sondern auch für Start-up-Gründer aus der ganzen Welt geworden. Bundesrätin Leuthard besuchte in diesem Sommer zusammen mit einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation Shenzhen, erhielt einen Einblick in die technologischen Fortschritte im Silicon Valley Chinas und bilanzierte dann, dass Europa im IT-Bereich den Anschluss leider etwas verpasst habe. Chinesische Giganten wie Alibaba, Wanda, Hisense, Haier werden zu Weltmarktführern und setzen die Agenda für künftige Entwicklungen. Migros etwa vertreibt mit Alibaba eigene Produkte in China. Den stärksten Zuwachs beim Online-Shopping in der Schweiz erzielte im letzten Jahr der Alibaba-Ableger Aliexpress, und nun drängt auch der Online-Händler JD.com in den europäischen Markt.

Dieses Land will an die Spitze! Erreicht werden soll das mit einem politischen System, das als zentral gesteuerter Parteistaat charakterisiert werden kann, und einem wirtschaftlichen System, das marktwirtschaftliche und planwirtschaftliche Elemente verbindet. Es gibt dafür zum Beispiel den Begriff des staatsdurchdrungenen Kapitalismus oder des Staatskapitalismus mit koordiniertem Markt. Politisch gesehen agiert ein personell verflochtener Partei- und Staatsapparat, in dem eine hierarchisch-zentralistisch aufgebaute Parteiorganisation alle Ebenen der staatlichen Verwaltung, die Führungsorgane des Militärs, der Wirtschaft und der Gesellschaft mit ihrem Führungspersonal kontrolliert. Wer in China Geschäfte machen will, braucht nicht nur Geschäftspartner, sondern auch den Segen der Partei. Das wird so bleiben. Diese Verzahnung und Durchdringung der chinesischen Gesellschaft wird im Westen und auch in der Schweiz unterschätzt.

China hat einen Plan

Das strategische Projekt «Made in China 2025» soll die Wirtschaft umkrempeln. Die Ziele lauten unter anderem: bessere Qualität, grössere Binnennachfrage, Intensivierung des Umweltschutzes, Weltführerschaft in Sektoren wie Elektromobilität, Robotik und Informationstechnologien. Das geopolitische Pendant dazu ist das Projekt «One Belt, One Road» (kurz OBOR). Es schliesst 68 Länder, 65 Prozent der Weltbevölkerung, 40 Prozent der Weltwirtschaftsleistung und vor allem ein Investitionsvolumen von einer Billion US-Dollar bis 2030 ein. Das Projekt soll die Handelswege zu Wasser und Land nach Westen sichern und Stützpunkte zur Sicherung des eigenen Bedarfs schaffen, zum Beispiel nach Öl und Gas.

Diese Investitionen von OBOR fliessen in Strassen, Eisenbahnen, Stromversorgung, Pipelines und Häfen bis hin zu Telekommunikations- und Internetnetzwerken. China baut eine Hochgeschwindigkeitsbahn bis nach Europa, eine in den Iran, eine nach Äthiopien, errichtet einen Wirtschaftskorridor nach Pakistan und hat den griechischen Hafen Piräus als chinesisches Einfallstor nach Europa gekauft. Gerade Häfen sichern die Kontrolle über den Warenfluss in beide Richtungen: So hat Cosco Shipping, die grösste chinesische Frachtreederei, Marseille zu ihrem Hub erklärt: der Hafen wird zum Umschlagplatz für Textilien aus Fernost. Parallel dazu erwerben chinesische Investoren Weingüter und Agrarland und eröffnen eigene Fabriken in Frankreich. Verlierer des Deals ist Spanien, denn Barcelona ist im chinesischen Auswahlverfahren unterlegen.

«Chinesen schätzen Schweizer Erfolge und Werte und wollen mehr darüber erfahren.»

Der Marshall-Plan nach dem 2. Weltkrieg brachte den «American Way of Life» nach Europa, die neue Seidenstrasse wird den «Chinese Way of Life» in die Welt tragen. Der Unterschied: der wirtschaftliche, politische und kulturelle Einfluss entlang der neuen Seidenstrasse kommt aus der Hand einer zentralistischen Regierung, der chinesischen Staatsführung. Akquisitionen von chinesischen Investoren im Ausland sind immer Teil des Gesamtplanes der chinesischen Staatsführung und nicht von einzelnen Akteuren. Dadurch, dass die europäischen Länder gesondert um chinesische Partner buhlen, spielen sie sich gegenseitig aus. Der ehemalige deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel hat an der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2018 seine Sicht der Dinge dargelegt: China habe als einziges Land eine globale, geostrategische Idee und werde versuchen, sein auf eigene Interessen setzendes System überall durchzusetzen. In den chinesischen Medien segelt OBOR unter dem harmonischen Motto «Making the world a better place». Die neue Seidenstrasse wird vor allem die chinesische Welt stärken und ordnet die Welt zwischen den USA, China und der EU neu.

Quo vadis, Schweiz?

Der Kleinstaat Schweiz sieht sich einer aufstrebenden Weltmacht gegenüber, die über Jahrtausende eine Hochkultur war und aus dieser Geschichte das Selbstverständnis als Reich der Mitte schöpft. Während wir Vergangenheit und Zukunft trennen, verbinden Chinesen Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft im holistischen Sinn stark miteinander. Und nicht zuletzt sieht man in China den kommenden Tag als einen Tag, der einem eine noch bessere Zukunft bringt – sofern man alles dafür tut. Diesen ungebrochenen Optimismus und Ehrgeiz haben wir nicht. Jeder Chinese erfährt jeden Tag, wie sich die Welt verändert. Daraus entsteht ein hohes Mass an Flexibilität und Agilität; wir dagegen gehen von kontinuierlichen Veränderungen aus und streben danach, unsere hohe Lebensqualität abzusichern.

Trotz all der Unterschiede verbindet die Schweiz und China eine bald 70 Jahre andauernde stabile und besondere Beziehung. Der chinesische Botschafter in der Schweiz spricht von einer «verwurzelten Freundschaft und einem eingespielten Prinzip der Zusammenarbeit auf gleicher Augenhöhe». Mit dem Freihandelsabkommen 2014, der strategischen Partnerschaft im Bereich Innovation im Jahr 2016 und dem Staatsbesuch von Staatspräsident Xi im Januar 2017 erhielt die Partnerschaft eine zusätzliche Dynamik. Auch der Bundesrat sieht die Schweiz als wichtigen Player für China und die Beziehungen auf einem Allzeithoch. Er will unser Land am Ende der neuen Seidenstrasse positionieren und denkt dabei an die Chancen, darauf hinzuarbeiten, dass bei all den Projekten soziale Standards und Umweltaspekte respektiert werden. «Die Chinesen gelten als berechenbar und zuverlässig», befand etwa Bundesrätin Doris Leuthard¹.

Kulturelle Herausforderung

Unter dem Motto «Vom Ausland lernen» galten der Westen und die USA bisher als Lernfeld für die chinesische Elite. Neuerdings orientiert sich die chinesische Elite aber vermehrt an den eigenen Erfolgen und Plänen und zeigt ein starkes Selbstbewusstsein, das im Gespräch mit Offiziellen und Geschäftsleuten vor Ort hautnah mitzuerleben ist. Bei meinen Besuchen führt man mir in der Regel historische Leistungen zusammen mit neuen Modellen von Industrieparks vor, die in nur zwei Jahren fertiggestellt werden. Wenn der eigenen Kultur mit einer vielfältigen Symbolik wie z.B. beim Essen, mit Geschenken und Reden Respekt gezollt wird und wenn in Peking die Bauten der Verbotenen Stadt, des Platzes des Himmlischen Friedens, des Volkskongresses auf uns einwirken, versteht man den Begriff des Reichs der «Welt-Mitte». Und wer beispielsweise den Schwur von jungen Chinesen auf der Chinesischen Mauer miterlebt, wer die Instruktionen und Leibesübungen von Mitarbeitenden einer Bäckerei jeden Morgen vor Arbeitsbeginn beobachtet, wer die Masse von Absolventen von Universitäten an einer Jobbörse sieht, spürt den unbändigen Willen jedes einzelnen, sich zu behaupten und als Nation die Nummer eins zu werden.

Uns sind solche Inszenierungen fremd. Wir empfangen Gäste entlang unserer Wertvorstellungen in aller Bescheidenheit und zeigen den Chinesen die Schweiz, wie sie ist – oft ohne explizite Würdigungen. Das stimmt für uns, in der Begegnung mit China ist es aber falsch. Chinesen schätzen nämlich Schweizer Erfolge und Werte und wollen mehr darüber erfahren. Vom Schweizer Bildungssystem, das wesentlich zu unserem Wohlstand und zu unserer Wettbewerbsfähigkeit beiträgt, haben die Chinesen beispielsweise schon gehört und wollen Genaueres wissen. Wenn ich chinesischen Kaderleuten die Bedeutung der Berufslehre erläutere, erlebe ich Schweizer, die sich eher rechtfertigend als selbstbewusst einbringen, und Chinesen, die dagegen tief beeindruckt sind. Im Kontakt mit China wird die Schweiz so wertvoll, wie wir sie selbst nicht sehen.

Strategie statt Kakophonie

Innenpolitisch sind Schweizer Fundamente wie Neutralität, Föderalismus und direkte Demokratie ein Segen. Aussenpolitisch werden diese Werte jedoch zu einem Handicap. Als Beispiel: 20 Städte und Kantone unterhalten Partnerbeziehungen zu chinesischen Städten und Provinzen. Die 20 Städte und Kantone wissen voneinander bezüglich ihres Engagements in China wenig bis gar nichts und sprechen sich nicht ab. Man blendet auch aus, dass diese Partnerprovinzen ihrerseits zahlreiche andere internationale Kooperationen pflegen. Die Vorstellung, die Vielfalt der schweizerischen Aktivitäten mit China sei die zielführende Schweizer Antwort auf den chinesischen Machtanspruch, ist verwegen. Die lose Klammer Swissness und der individuelle und föderalistische Ansatz genügen im Austausch mit China nicht. Zielführender wäre es, die Kräfte zu bündeln und gemeinsam eine Vision Schweiz für 2030 auf den Weg zu bringen. Gelingen wird es, wenn Schweizer Akteure realisieren,

• dass westliche Werte in der neuen Weltordnung an Relevanz verlieren. Das heisst: wir müssen uns fundiert mit China auseinandersetzen und wesentlich mehr Wissen über China erwerben.
• dass China nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch eine politische und kulturelle Herausforderung darstellt. Heisst: Schweizer Akteure sollen koordinierter auftreten, indem zum Beispiel Städte- und Kantonspartnerschaften abgesprochen werden. Politik, Wirtschaft und Wissenschaft müssen aus einer Hand agieren.
• dass der Rahmen der Kooperation zwischen China und der Schweiz mit konkreten Inhalten gefüllt werden muss, zum Beispiel im Bereich Innovation. Statt halbherzig zu agieren, könnte man sich mit einer Taskforce auf nationaler Ebene als Pionier in der Ausgestaltung einer Kooperation mit China positionieren.
• dass es nicht nur um eine Antwort auf das chinesische Projekt der neuen Seidenstrasse geht. Die eigenen Ziele sind genauso konsequent zu verfolgen, wie das China tut. Für die kommenden 20 Jahre ist eine eigene Schweiz-Strategie zu entwickeln.
• dass China für die Schweiz eine ständige Aufforderung zur Selbstreflexion und eine positive Zumutung ist. Die Auseinandersetzung mit China macht die Schweiz stärker, sie kurbelt unseren Leistungswillen an.

Diese Schweiz-Strategie 2030 muss eine gesellschaftliche Vision sein, die über das Qualitätslabel «Swiss Made» hinausgeht. Es gilt, Schweizer Werte, Schweizer Geschichte, Schweizer Persönlichkeiten, Schweizer Errungenschaften mit Stolz und Selbstbewusstsein zu pflegen. Am Beispiel von Geschenken an chinesische Partner kann das unter anderem heissen: Wir schenken den Chinesen eine Uhr. Diese Uhr repräsentiert den Aufstieg eines mausarmen Landes zur wettbewerbsfähigsten Nation der Welt und verkörpert Schweizer Tugenden wie Qualität, Präzision, Innovation, Sauberkeit, Gewissenhaftigkeit. In einer anderen Situation ist es ein anderes Geschenk als eine Uhr. In jedem Fall machen wir uns selbst auch ein Geschenk: Wir stehen selbstbewusst zu den Errungenschaften der Schweiz.