Schön wendig bleiben

USA, China, EU, UNO, WTO, G-20 – die geopolitischen Kräfteverhältnisse ändern sich, neue Machtkonstellationen entstehen. Was sind die Konsequenzen für die Schweiz? Und wie sehen erfolgversprechende Strategien für den kleinen grossen Global Player aus?

Schön wendig bleiben

In diesem Essay geht es um die Schweiz – um die Art und Weise, wie sie sich selbst sieht, wie andere sie sehen und wie sie sich in ändernden Machtkonstellationen erfolgreich behaupten kann. Wer von der Schweiz spricht, muss deshalb zuerst einmal die Welt abhandeln, die sich stetig verändert.

Seit 100 Jahren sind die Vereinigten Staaten von Amerika die stärkste Macht der Welt. Sie werden es auf Jahre hinaus noch bleiben. Kein anderer Staat vereinigt auf gleiche Weise jene fünf Faktoren, welche die Macht eines Landes ausmachen: Grösse, Bevölkerungszahl, Wirtschaftskraft, militärische Stärke und Innovationsfähigkeit. Aber die Stärke Amerikas in der globalen Kräftekonstellation nimmt ab. Die pax americana geht allmählich zur Neige. Zu vieles hat sich seit der Jahrtausendwende verschoben, als dass die alten Verhältnisse noch Bestand haben könnten.

Am sichtbarsten sind die geostrategischen Verschiebungen in der globalen Politik. Der Kräfteschwerpunkt verlagert sich rasant von West nach Ost und von Nord nach Süd. Zwischen 2000 und 2010 hat sich der Anteil von China, Indien und Brasilien am globalen Bruttoinlandsprodukt verdoppelt. Ohne die grossen Schwellenländer können heute auf internationaler Ebene keine wichtigen Entscheide mehr getroffen werden. Ein Abschluss der Doha-Runde oder ein neues Klimaabkommen ist ohne die Zustimmung von China oder Indien nicht mehr vorstellbar.

 

Europa: der grosse Verlierer

Namentlich China drängt mit Riesenschritten an die Weltspitze. Völlig konform mit den berauschenden Wirtschaftszahlen dürfte das chinesische Bruttoinlandsprodukt dieses Jahr schon zwei Drittel des amerikanischen betragen. China ist nach den USA die zweite Wirtschaftsmacht, selbst in der Forschung steht es nach den USA und Japan an dritter Stelle – freilich weit hinter der EU, wenn diese ein einziges Land bilden würde. Kein Zweifel: das Gespenst von einem allmächtigen amerikanischen Empire, wie es flinke Intellektuelle vor wenigen Jahren noch an die Wand malten, würde heute niemand mehr beschwören. Und Europa, das sich militärisch selbst an Gaddafis Libyen übernimmt, ist der grosse Verlierer, vorerst in der Politik und zunehmend auch in der Wirtschaft.

Auch das institutionelle Gefüge verändert sich. Drei Veränderungen stechen ins Auge. Erstens nimmt die Bedeutung der Nationalstaaten hinter dem protektionistischen Schutzschild wieder zu. Dies hat zur Folge, dass – zweitens – die internationalen Organisationen an Gewicht verlieren. Sie gelten, insbesondere die Vereinten Nationen (UNO), zwar als gut legitimierte, jedoch ineffiziente Institutionen. Auch widerspiegelt das eigentliche Führungsgremium, näm-lich der Sicherheitsrat, in seiner derzeitigen Zusammensetzung nicht die politische Realität. Deshalb versuchen – drittens – die Mächtigen, ihre Entscheide immer mehr in informellen Clubs zu treffen. Diese haben zwar kein demokratisch legitimiertes Mandat, dafür sind sie entschlussfähiger. Angefangen hat es mit Kaminfeuergesprächen auf Schloss Rambouillet, zu denen Präsident Giscard d’Estaing 1975 erstmals einlud. Daraus entstanden die G-7, dann die G-8, und seit 2008 drängt sich vor allem die G-20 in den Vordergrund. Diese Gruppe, gegründet in einem Zeitpunkt, als die Welt am Abgrund einer Finanz- und Wirtschaftskata-strophe stand, umfasst bezeichnenderweise nicht nur die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Länder der nördlichen Halbkugel, sondern auch der bedeutenden Schwellenländer und der Regionalmächte des Südens.

Das Prestige der G-20 ist gross. Alle wichtigeren Staaten möchten Zulass. Mit einer schärferen Kontrolle der (nichtangelsächsischen und nichtchinesischen) steuergünstigen Staaten hat die G-20 zu Beginn tatsächlich einen beachtenswerten Erfolg verbucht. Zur Behebung der weltweiten Finanz-, Wirtschafts- und Schuldenkrise, derentwegen sie einberufen wurde, leistete sie allerdings bisher einen eher bescheidenen Beitrag. Nach dem enttäuschenden Gipfeltreffen im vergangenen November in Seoul glauben denn auch etliche Beobachter, die G-20 habe den Zenit bereits überschritten. Uneinigkeit in zentralen Fragen bremst auch diese Gruppe.

Welche anderen Kräftekonstellationen zeichnen sich ab? Wird es zu einem Zusammenspannen der USA mit China kommen, werden sie das dominante Machtduo bilden? In langgezogener Perspektive deutet einiges darauf hin. Aber…

«Die Zeitschrift für unabhängige
und selbstverantwortliche Individuen!»
Werner Kieser, Unternehmer,
über den «Schweizer Monat»