Respektiert den Bürger, nicht das Amt!

Darf ich Ihnen Herrn Maier vorstellen: Herr Maier ist Bäckermeister. Seit fünf Jahren betreibt er eine Bäckerei. Die Geschäfte gehen gut, Herr Maier ist ein findiger Unternehmer. Lange und hart musste er arbeiten, um seine Position zu erreichen. Darum glaubt Herr Maier, Anrecht auf einen kleinen Zustupf zu haben. Er beginnt, ein paar Rappen extra zu verdienen, indem er Brote verkauft, die etwas leichter als deklariert sind. Eines Tages fliegen Herr Maiers Geschäftspraktiken auf. Die Lokalpresse prangert die Selbstbereicherung des Bäckers an. Die Bäckerzunft aber springt Herrn Maier öffentlich bei. Eine Geschäftsaufgabe durch Herrn Maier lehnt sie ab, weil dies dem stolzen Amt des Bäckermeisters unwiederbringlichen Schaden zufügen würde. So gelobt Herr Maier Besserung und mehr Transparenz im Brotverkauf. Die Presse grummelt noch etwas, die Kunden aber laufen wieder zu Herrn Maiers Bäckerei.

Eine absurde Geschichte? Zweifellos. Der Markt für Brötchen besteht, wie jeder Markt, aus freiwilligen Tausch­­beziehungen. Kunden gehen in eine Bäckerei, weil das Brot gut, der Empfang freundlich oder der Preis günstig ist. Ist dies nicht mehr der Fall, weichen sie auf alternative Angebote aus. Jeder Anbieter hat sich ohne Wenn und Aber dieser Kundendemokratie zu unterwerfen.

Was unter Privaten absurd erscheint, ist jedoch auf der Bühne der grossen Politik nur allzu oft Realität.

Ein Ministerpräsident profitiert von seinen guten Beziehungen zu vermögenden Unterstützern, indem er sich einen ungewöhnlich günstigen Privatkredit ausstellen lässt. Dem aufsichtshabenden Parlament verschweigt er selbst auf dessen ausdrückliche Nachfrage diese Transaktion. Ein Zentralbankchef, der einschneidende politische Wechselkursmanipulationen zu verantworten hat, profitiert von zeitgleichen privaten Währungsspekulationen.

Wie aber reagieren die «Kunden»? Das sind in diesem Fall die Bürger, und die können den staatlichen Geschäftemachern nicht einfach davonlaufen. Denn die findigen Herren repräsentieren ein Monopol. Umso dringlicher ist, dass Fehltritte hier konsequent korrigiert werden. Doch ruck, zuck drängen sich Politiker verschiedenster Couleur ins Scheinwerferlicht und fordern eine Schonung der Verantwortlichen – aus «Respekt vor dem Amt»! Ein Rücktritt, heisst es, würde der Institution erheblichen Schaden zufügen. Das könne, das dürfe nicht im öffentlichen Interesse sein.

Öffentliche Ämter sind den Lern- und Korrekturprozessen des Marktes also entzogen. Das ist bedauerlich. Stossend wird es jedoch, wenn diese Ämter darüber hinaus unter eine Art Bestandsgarantie gestellt werden sollen. Wer es geschafft hat, ein hohes Amt zu besetzen, soll sich – «aus Respekt» – darin sicher fühlen können.

Die Folgen eines solchen amtlichen Kündigungsschutzes offenbart eine einfache ökonomische Betrachtung. Wenn die demokratische Besetzung eines Amtes jedermann offensteht, eine Räumung des Amtes bei Fehlverhalten aber erschwert wird, so führt dies unweigerlich zu einer Negativselektion. In den protegierten Positionen sammeln sich relativ zu den unprotegierten viele fragwürdige Kandidaten. Mehr noch: just aus diesem Grund entsteht ein Anreiz für fragwürdige Kandidaten, bevorzugt protegierte Positionen anzustreben. Schliesslich weiss der Bewerber stets besser als seine Auftraggeber, ob er zu unlauterem Verhalten neigt. Der amtliche Kündigungsschutz verschärft somit das Prinzipal-Agenten-Problem: der Auftraggeber muss sich umso mehr bemühen, seinen Informationsnachteil gegenüber dem Auftragnehmer zu kompensieren.

Was folgt daraus? Das letzte, was öffentliche (also monopolistische) Ämter brauchen, ist falsch verstandener Respekt. Wenn schon Positionen geschaffen werden, die sich der Disziplin des Marktes entziehen, so sollten diese wahre Feuerstühle sein. Ein Fehlverhalten muss sogleich spürbare Folgen zeitigen, andernfalls ist eine Ansammlung fragwürdiger Kandidaten in staatlichen Ämtern unvermeidlich. Und was könnte für das «Ansehen» dieser Institution schädlicher sein?