Pseudodebatten für die Galerie

Seit Dezember 2015 bin ich Mitglied des Nationalrats, nach sechzehn Jahren Tätigkeit im St. Galler Kantonsparlament. Dem einschlägigen Ruf und der Reputation der grossen Kammer zum Trotz überraschte es mich, wie oft im Nationalratssaal Tumult herrscht, wie laut es werden kann und wie offensichtlich unerheblich die laufenden Debatten dort tatsächlich sind. Die Nationalräte ziehen während den Voten durch die Reihen und diskutieren Fragen, die nichts mit dem zu tun haben, was gerade besprochen wird. Sie lesen Zeitungen, was immerhin oft mit der parlamentarischen Arbeit zu tun hat, wenn auch nicht mit der laufenden Debatte. Sie sammeln Unterschriften für ihre zahlreichen Vorstösse¹. Sie werben für die Teilnahme an den Veranstaltungen der unzähligen parlamentarischen Interessengruppen. Man bespricht aber auch Klatsch und Tratsch oder Sportresultate, während gerade ein Bundesrat spricht. Oder ein Redner spricht direkt zu einer Bundesrätin, die jedoch gerade in ein anderes Gespräch mit einem Nationalrat vertieft ist und die Ansprache gar nicht bemerkt. Der amtierende Nationalratspräsident, Dominique de Buman, mahnte schon unzählige Male zur Ruhe, liess im Saal sogar ein Dezibelmessgerät platzieren. Manchmal unterbricht er im Tumult sein eigenes Votum und wartet, bis Ruhe einkehrt. Es dauert dann einige Zeit, bis das überhaupt jemand bemerkt.²

Ebenso oft herrscht das andere Extrem: Stille. Weil der Saal nämlich auch während einer «lebhaften Debatte», wie es danach in den Medien heisst, praktisch leer ist. Womit die Parlamentarier dann beschäftigt sind, entzieht sich meiner Kenntnis. Von einigen weiss ich, dass sie arbeiten und sich auch mit Parlamentsarbeit beschäftigen. Andere geben Interviews, halten Sitzungen ab oder sind sonst unterwegs. Ich kann diese Vorgänge im Nationalratssaal glaubhaft bezeugen. Weil ich versuche, möglichst immer anwesend zu sein, wenn jemand spricht. Es widerstrebt mir, dem Auftrag, der mir durch meine Wähler gegeben wurde, durch Abwesenheit nicht zu entsprechen. Und in den vielen Voten gibt es auch immer wieder etwas zum Mitnehmen und Lernen, auch von Rednern aus anderen Fraktionen. Einige sind hervorragend, inhaltlich versiert und überzeugend. Bei ihnen finde ich es besonders bedauerlich, wenn niemand zuhört. Und noch viel bedauerlicher ist es, dass diese wichtigen Inhalte nicht mehr in die Entscheidungsfindung einfliessen können.

Warum niemand zuhört

Das zur Schau gestellte Desinteresse hat einen Grund: alle Voten, die während der Nationalratssession gehalten werden, dienen weder der Meinungsbildung noch ändern sie etwas an den Entscheiden. Denn: sie sind zu diesem Zeitpunkt bereits gefällt. Jeden Tag, morgens um 8 Uhr, liegen bei allen Nationalräten die Protokollauszüge der eigenen Fraktion mit den zuvor im Rahmen der Fraktionssitzungen gefällten Entscheidungen auf dem Tisch. Es steht also bereits seit einiger Zeit fest, wie am betreffenden Sessionstag gestimmt wird. Auch wer von der Fraktionshaltung abweicht, weiss das in aller Regel schon vorher.

Die Ironie dabei: Je öfter der meist belanglose Weg ans Mikrofon des Ratsaals, desto besser das Parlamentarier-Rating, wie es etwa von der «Sonntags-Zeitung» ermittelt wird. Nicht bewertet wird dort die Qualität der Arbeit in Kommissionen und Komitees, von Referaten oder an Podien. Parlamentarier arbeiten regelmässig auch bis spät abends und am Wochenende.

«Wir brauchen breit abgestützte Lösungen, keine Inszenierungen.»

Die Möglichkeit des «spontanen» Einbringens einer Zwischenfrage³ trägt zum Schaukampf wesentlich bei. Sie dient nämlich in der Regel nicht der Klärung von offenen Fragen, sondern oft eher der eigenen theatralisch-aggressiv-angriffigen Inszenierung. Als Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher beispielsweise am 16. März 2016 zum ersten Mal das Wort ergriff, strömten die Zwischenfragesteller der linken Seite nach vorne und reihten sich demonstrativ vor dem Rednerpult auf. Ihre Fragen dienten dabei weniger der Klärung offener Punkte zur Unternehmenssteuerreform III als einem Schaukampf. Man hoffte wohl darauf, die prominente Nationalrätin aus dem Konzept zu bringen, um das anschliessend für lange Zeit zelebrieren zu können. Die Befragte antwortete allerdings derart schlagfertig, dass sich die Kritiker nach drei Runden zurückzogen.⁴

Ungenügende Entscheidungsgrundlagen

Dass Entscheidungen vorab gefällt werden, in den Kommissionen und Fraktionen, macht durchaus auch Sinn. Die Grundlagen aber, auf denen Entscheidungen über Vorlagen von enormer Tragweite gefällt werden, sind oft unzureichend, auch der Entscheidungsfindungsprozess ist stark verbesserungswürdig. Es läuft so: Eine Vorlage wird zunächst von einer Gruppe Parlamentarier in ihrer jeweiligen Kommission behandelt. Je nachdem packen sie ihre Aufgabe besser oder schlechter vorbereitet an, meistens beschränkt von einem limitierten Zeitplan. Bereits dort wird nicht immer ergebnisoffen diskutiert, denn viele kommen mit vorgefassten Meinungen und lassen sich auch mit guten Argumenten kaum davon abbringen. Das Resultat der Diskussion, also der Entscheid der Kommissionssitzung, wird danach in der jeweiligen Fraktion besprochen. Es wird ein Fraktionsentscheid gefällt und protokolliert. Erst danach wird darüber im Nationalrat gesprochen. Die Kommissions- und Fraktionsentscheide liegen zum Zeitpunkt der «Debatte» im Nationalrat bereits vor. Nahezu jeder Nationalrat weiss zu diesem Zeitpunkt, ob er mit der Fraktion stimmen wird (Normalfall) oder ob er sich gegen den Fraktionsentscheid wenden wird (Ausnahmefall). Bei sogenannten «strategischen Geschäften» ist die Vorgabe der Fraktion sowieso nicht zu umgehen.

«Das zur Schau gestellte Desinteresse hat einen Grund: alle Voten, die während der Nationalratssession gehalten werden, dienen weder der Meinungsbildung noch ändern sie etwas an den Entscheiden. Denn: sie sind zu diesem Zeitpunkt bereits gefällt.»

Während der Herbstsession 2017 wollten 69 (!) der 200 Nationalräte ein Votum zur Volksinitiative «No Billag» halten. Zu Beginn des Traktandums war das übliche Verhaltensmuster bei der Behandlung von Initiativen zu beobachten: Der Blick der Nationalräte auf die Rednerliste, die Kalkulation – 69mal fünf Minuten –, dann der Blick auf die Uhr und die Einschätzung der Abstimmungszeit, schliesslich der Abgang aus dem Saal. Fast sechs Stunden Voten – Zeit zur freien Verfügung!

Reformbemühungen

Im Mai 2017 war ich zusammen mit Cédric Wermuth (SP) an ein Podiumsgespräch zum Thema «Populismus» in St. Gallen eingeladen – auf dem Weg zum Bahnhof im Auto diskutierten wir konstruktiv über diese Fragen. Er stimmte meinen Kritikpunkten zu und reichte am 16. Juni 2017 das Postulat «Vom Simulations- zum Debattenparlament»⁵ ein. In seiner Begründung fasst er zusammen: «Viele organisierte ‹Debatten› im Nationalrat sind heute keine eigentlichen Debatten, sondern Simulationen davon.» Und: «Sehr oft werden dabei schlicht schriftlich vorbereitete Statements abgelesen.» Darunter auch völlig deckungsgleiche Passagen, so wie das zwei SP-Nationalrätinnen 2015 bewiesen haben.⁶

Es freut mich, dass Cédric Wermuth das Thema aufgegriffen hat. Seine Zielsetzung ist aber nicht die meine: Er möchte, dass während der Session auch zu den Themen gesprochen werden kann, bei denen die Redefreiheit heute eingeschränkt ist: in den Kategorien IIIa (Fraktionsdebatte), IIIb (verkürzte Fraktionsdebatte) und IV (Kurzdebatte).⁷ Auch möchte er, dass noch mehr Zwischenfragen gestellt werden können und jeweils eine Stellungnahme oder Replik möglich ist. All das ändert aber nichts am Kernproblem, nämlich dass die Entscheidungen bereits gefällt wurden und die Voten, und auch sämtliche Fragen und Antworten, absolut nichts mehr bewirken.

Dass es Handlungsbedarf gibt, ist unbestritten. Ich erlaube mir, folgende Reformen vorzuschlagen:

• Ein grosser Teil der Gesprächsenergie sollte bereits im Vorfeld der Entscheidungsfindung zum Ausdruck kommen, nicht erst, wenn die Entscheide schon gefällt sind. Das könnte bedeuten: Debatte zum Thema in der laufenden Session, Entscheide respektive Abstimmungen dazu in der nächsten. Wichtige, aber umstrittene Geschäfte könnten nach der ersten, echten Debatte nochmals mit genügend Zeit in den Kommissionen traktandiert und nachbearbeitet werden.
• Fragen zum Inhalt könnten schriftlich gestellt und schriftlich beantwortet werden. Die Abschaffung des gehässigen Schaukampfs mittels Zwischenfragen würde Animositäten reduzieren, das Arbeitsklima verbessern und damit die Chancen einer gemeinsamen Lösungsfindung erhöhen.
• Die wichtigsten Vorlagen, wie beispielsweise die Zukunft der AHV, sollte man in Klausuren und in Workshops fraktionsübergreifend so lange diskutieren, bis alle Seiten einigermassen damit leben können. Die Vorlagen wären dann qualitativ besser und hätten auch vor dem Volk grössere Chancen. Die Zahl der Referenden würde sinken.
• Wichtige Vorlagen sollen nicht ein Traktandum unter zahlreichen anderen in der zuständigen Kommission sein, sondern ein eigenes, ausgedehnteres Gefäss erhalten. Im St. Galler Kantonsrat haben wir für jede Vorlage eine eigene «vorberatende Kommission» – die Kantonsräte werden von den Fraktionsvorständen nach Eignung ausgewählt. Die Kommissionsmitglieder konzentrieren sich nur auf diese Vorlage.

Mein Anliegen ist es, dass die Gesprächsenergie im Vorfeld und zum Zwecke der Entscheidungsfindung eingesetzt wird. Der Leerlauf der heutigen Parlamentsdebatte muss erkannt und nach Möglichkeit reduziert werden. Und schliesslich sollte sich das Profil eines Parlamentariers anhand des substanziellen inhaltlichen Beitrags in der Kommissionsarbeit und im Entscheidungsfindungsprozess definieren – und nicht entlang medial interessanter, aber bedeutungsloser Inszenierungen.

Dass die heutige Form der Debatte im Parlament akzeptiert wird, irritiert mich. Dass wir in unserem Land auf die jetzige Weise legiferieren, ist für mich ungenügend. Wir können das besser. Wir brauchen breit abgestützte Lösungen, keine Inszenierungen.