Prinzip Haftung

Es dauerte nicht lange, bis jene, die schon immer dem Staat mehr vertraut hatten als den Individuen, die Erklärung für die Krise bei der Hand hatten. Sie hatten leichtes Spiel. Endlich bestand Aussicht, für ihre interventionistischen und paternalistischen Ansichten mehr Sukkurs zu finden. Schuld seien der Markt, der Kapitalismus, das System, nicht zuletzt, weil sie die Gier der Menschen nicht nur zuliessen, sondern sogar noch beförderten. Und die staatlichen Rettungsaktionen seien eben der Beweis dafür, dass es viel mehr staatliche Regulierung und Beaufsichtigung brauche, als die Anhänger der Marktwirtschaft jeweils behauptet hätten. Damit habe sich gewissermassen endgültig das Versagen der freien Marktwirtschaft gezeigt, nicht Fukuyamas Ende der Geschichte sei angebrochen, sondern das Ende des Kapitalismus.

Die Politik und das billige Geld

Nun kann man die Verunsicherung, die fürs erste in Empörung mündet, durchaus verstehen, wenn man die selten schwere Krise und die staatlichen Notoperationen am offenen Herzen der Wirtschaft jener Masslosigkeit mancher Bankmanager sowie Hedge-Fonds- oder Private-Equity-Investoren gegenüberstellt, die keine Grenzen zu kennen scheint. Und man kann sogar verstehen, dass sich viele, die bis dahin die Idee der offenen, marktwirtschaftlichen Ordnung verteidigt hatten, enttäuscht fühlten. Aber noch so verständliche Emotionen werden gefährlich, ja unverantwortlich, wenn sie den Blick trüben und eine nüchterne Analyse der Ursachen verhindern. Noch unverantwortlicher sind allerdings jene Politiker, Intellektuellen und Publizisten, die diese Emotionen bewirtschaften und oft wider besseres Wissen das Kind mit dem Bade ausschütten.

Eine saubere, sachgerechte Analyse wird Gier, Inkompetenz und Überheblichkeit von Managern und Investoren nicht ausblenden, genauso wenig wie die Fehlentwicklungen der Wirtschaftswissenschaften, die mit ihrer Mathematisierung der Selbstüberschätzung der Akteure an den Finanzmärkten Vorschub leisteten. Aber sie wird gleichzeitig berücksichtigen, dass die Gier auch bei den Politikern, den Pensionskassenverantwortlichen, den kleinen Investoren, dem Mann von der Strasse weit verbreitet war – Gier gehört zur anthropologischen Grundausstattung des Menschen, und daran wird auch die hehrste moralische Entrüstung nichts ändern. Eine Analyse wird ferner mit einbeziehen, dass es keinerlei Garantie dafür gibt, dass beim Staat und bei den Regulatoren mehr Kompetenz und Anstand zusammenkommt als bei privaten Firmen. Und sie wird nicht vergessen, dass Vertreter der Marktwirtschaft im Gegensatz zu den gesellschaftlichen Konstruktivisten stets für intellektuelle Bescheidenheit plädiert haben.

Doch entscheidend gehört zur Ursachenanalyse vor allem die Erkenntnis, dass am Anfang der vielfältigen, sich überlappenden Krise, in der wir stecken, staatliche Entscheide standen. Da war zunächst der typische amerikanische Traum, mittels der staatlich verordneten Förderung von Wohneigentum jedem und jeder zu einem Eigenheim zu verhelfen, selbst Leuten, die sich dieses von ihrer Einkommens- oder Vermögenssituation her gar nicht leisten konnten. Wohl am wichtigsten war die staatliche Politik des viel zu billigen Geldes, weil Politiker – wohlgemerkt von links bis rechts – und von ihnen eingesetzte Zentralbanker permanent von der Angst vor Rezessionen und Deflationen und vom Glauben, man könne diese mittels Geldpolitik dauerhaft verhindern, beseelt waren.

Dazu kamen schlechte staatliche Regulierungen sowie ein Versagen der staatlichen Aufsicht (inklusive ungenügender Durchsetzung bestehender Regeln). Beispielsweise wurde die amerikanische Aufsicht im Fall Madoff sehr früh gewarnt, nahm diese Warnungen aber nicht ernst. Die Behauptung, der Finanzsektor sei zu wenig reguliert gewesen, gehört jedenfalls ins Reich der Märchen – oder der Verleumdungen. Dass gewisse Aspekte wie etwa der Derivatebereich oder der Hedge-Fund- und der Private-Equity-Sektor weniger reguliert waren als das Bankgeschäft, belegt nur, dass Regulierungen notwendigerweise den Entwicklungen immer hinterherhinken. Regulierungen regeln immer die Pro-bleme von gestern, nie die Probleme von morgen. Zur Analyse gehört auch, dass in Deutschland praktisch nur Staatsbanken in die Krise geraten sind, Staatseigentum und staatliche Vertretung in den Verwaltungsräten also keine Garantie gegen Fehlentscheide in Banken darstellen.

Die Mechanismen der Demokratie

Am offensichtlichsten politisch bedingt ist aber die fälschlicherweise als Eurokrise bezeichnete Staatsschuldenkrise, in der wir jetzt stecken. Ihre Ursachen reichen weit in die Zeit vor dem Ausbruch der Finanzkrise zurück, mindestens bis in die 1970er Jahre. Ihr Kern war und ist ein permanentes Leben der öffentlichen Hand über die Verhältnisse, also auf Pump. Der französische Staat etwa verzeichnet seit Jahrzehnten Jahr für Jahr ein Haushaltsdefizit, um Deutschland, Italien und die USA steht es nicht grundsätzlich besser. Verbunden war diese Politik mit der Illusion – oder der Lüge –, Staatsschulden seien etwas völlig anderes als private Schulden und müssten nie zurückgezahlt werden. Dazu kam die Disziplinlosigkeit der Politiker, die sich mit wenigen Ausnahmen (wie der Schuldenbremse in der Schweiz) praktisch nie an die selbst auferlegten Restriktionen hielten. Das beste Beispiel ist das Brechen der Maastricht-Kriterien ausgerechnet durch Deutschland, wohlgemerkt vor Ausbruch der Subprime-Krise, oder die Missachtung der No-bail-out-Klausel im Lissaboner Vertrag. Und schliesslich wurde all das in Europa noch überlagert von der Hybris, man müsse und könne zugunsten wohlgemeinter politischer Ziele – vereintes Europa dank dem Euro – die Gesetze der Ökonomie beiseite schieben.

In all dem spielen die Mechanismen der Demokratie, zumal der parlamentarischen und zentralstaatlichen Demokratie, eine entscheidende Rolle. Politiker brauchen Mehrheiten. Die bekommen sie nur in absoluten Ausnahmesituationen, in Kriegen und ganz schweren Krisen, wenn sie den Bürgern Schweiss, Blut und Tränen versprechen. Normalerweise bekommen sie sie dagegen nur, wenn sie den Wählern versprechen, dass sie mehr bekommen, als sie selbst bezahlen müssen. Dafür gibt es zwei Mechanismen: die Umverteilung unter den heute lebenden Generationen und die Umverteilung von künftigen Generationen auf die heutigen Generationen. Im ersten Fall genügt es, eine Minderheit zu schröpfen und eine Mehrheit zu begünstigen. Die Minderheit kann sich zwar lautstark zur Wehr setzen, hat aber, wo immer Mehrheiten entscheiden, wenig Chancen, sich durchzusetzen. Somit können Politiker sich gewissermassen mit dem Geld der Minderheit, das ihnen nicht gehört, die Stimmen einer Mehrheit kaufen. Das ist weder ethisch korrekt noch liberal – und nachhaltig ist es schon gar nicht. Irgendwann kommt der Moment, in dem sich die geschröpfte Minderheit in die innere Migration oder ins Ausland verabschiedet. Dieser Moment kommt auch im anderen Fall, nur etwas später. Die Verlagerung der Lasten auf Generationen, die noch gar nicht leben, hat den «Vorteil», dass es hier und heute kaum Protest gibt. Aber diese Umverteilung ist genauso wenig nachhaltig und genauso unverfroren wie die Expropriation der heute lebenden Reichen und Wohlhabenden.

Der real existierende Semisozialismus

Ein grundlegender, aber wohl von verschiedenen Beobachtern ganz bewusst begangener Analysefehler besteht in der Beschreibung der real existierenden Wirtschaftsordnungen als freien Marktwirtschaften. Davon sind diese leider weit entfernt. In den Wirtschaftsordnungen etwa der Schweiz oder Deutschlands herrscht eine Art Koexistenz marktwirtschaftlicher und interventionistischer Elemente (und zwar solcher, die auch Ordoliberale gutheissen, ebenso wie solcher, die wir Jahrzehnten sozialistischen Einflusses verdanken); zu behaupten, die marktwirtschaftlichen dominierten, könnte man wohl nur, wenn man die untergegangenen Planwirtschaften als Massstab nähme, kaum aber, wenn man die Realität an einer veritablen freien Ordnung misst. Wir leben angesichts von Staatsquoten von bis zu 50 Prozent oder noch mehr faktisch – und das ist keine polemische Beschreibung – in einem «Semisozialismus auf eigentumswirtschaftlicher Grundlage» (Peter Sloterdijk). Dazu kommen gerade in der Schweiz ausgeprägt korporatistische Züge (etwa die Sozialpartnerschaft). Natürlich ist dem auch eine kräftige Prise Gefälligkeits- und Klientelwirtschaft beigemischt, also das, was man in der Schweiz mit «Filz» und international als crony capitalism bezeichnet. Der Kapitalismus im Sinne einer freien Marktwirtschaft eignet sich also denkbar schlecht als Sündenbock für die Krise, auch wenn dies Kapitalismuskritiker nicht gerne hören. In einer wirklich marktwirtschaftlichen Ordnung wäre es zu einer solchen Häufung der Krisen gar nie gekommen – der Korrekturmechanismus hätte früher eingesetzt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen. Aber eben – die Marktwirtschaft bietet viele Freiheiten, aber nicht alle Sicherheiten, viele Chancen, aber ebenso viele Risiken. Und der sozialstaatlich sozialisierte Mensch hat in den letzten Jahrzehnten gelernt, sich vor so viel Unstetigkeit zu fürchten.

Bescheidenheit und Selbstbeschränkung

Während meines Studiums an der Hochschule St. Gallen Anfang der 1970er Jahre galt es als praktisch unbestrittene Tatsache, dass der Sozialismus bzw. Kommunismus immerhin einen Vorteil habe: Es gebe in ihm keine Konjunkturschwankungen. Seit der grossen Depression der 1930er Jahre strebten daher auch viele durchaus liberal eingestellte Wirtschaftspolitiker – erst recht nach John Maynard Keynes’ bestsellerverdächtiger «General Theory» – danach, zyklische Schwankungen um alles in der Welt zu vermeiden. Heute muss man sagen, dass diese Versuche zwar nicht völlig gescheitert sind, aber dass sie einen hohen Preis hatten. Die grosse Krise der letzten Jahre ist auch eine Folge zu häufiger antizyklischer Finanzpolitik (allerdings immer nur im Abschwung) und zu lockerer Geldpolitik. Krisen gehören tatsächlich zu allen komplexen, dynamischen und zukunftsoffenen Systemen. Eine Jahrzehnte oder gar Jahrhunderte währende Aufwärtsentwicklung ist unmöglich, und der Versuch, diese gleichwohl zu erreichen, beschert uns – mit Verzögerung – nur umso grössere Krisen. Die Konjunkturlehre der sogenannten Österreichischen Schule der Nationalökonomie (Mises, Hayek) gewinnt vor diesem Hintergrund neue Relevanz. Gemäss ihr sind Konjunkturzyklen die Folge vorhergehender wirtschaftspolitischer Interventionen. Ohne sie käme es zwar auch zu einem natürlichen Auf und Ab, aber dieses wäre viel weniger heftig.

Was lässt sich aus all dem mit Blick auf die Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik der Zukunft ableiten?

1. Fast am wichtigsten scheint mir, erstens, die Einsicht in unser begrenztes Wissen und unsere begrenzte Steuerungs-fähigkeit, also die Verpflichtung auf intellek-tuelle Bescheidenheit. Das verlangt nach wenigen, einfachen, prinzipienorientierten Regeln, die man dann auch durchsetzen kann. Der Versuch der detaillierten Regulierung einer Zukunft, die man noch nicht kennt und auch nicht kennen kann, muss dagegen notwendigerweise in eine lähmende, zuerst freiheits- und dann auch sicherheitszerstörende Ordnung münden.

2. Damit verwandt ist, zweitens, ein bescheidenes Anspruchsniveau. Wir sollten uns bewusst werden, dass jede Ordnung, auch die Marktwirtschaft, ihre Schwächen und Fehlentwicklungen aufweist. Den Liberalen muss man das nicht sagen, sie erwarten von einer wettbewerblichen Privatrechtsgesellschaft in keiner Weise paradiesische Zustände, sondern nur weniger schlechte Zustände als von allen bekannten oder bis heute denkbaren Alternativen. Deswegen werden die meisten Liberalen auch nicht negieren, dass der Markt nicht überall perfekt funktioniert und dass er oft nicht zu den von der Politik gewünschten Ergebnissen führt. Die Frage ist lediglich, welches Versagen grössere und verheerendere Folgen anrichtet, das Marktversagen oder das Staatsversagen.

3. Weil Liberale im Gegensatz zu dem, was ihnen von ihren weltanschaulichen Gegenspielern gerne unterstellt wird, keine Staatsabschaffer sind, sondern für den Staat durchaus überall dort eine Rolle sehen, wo es um öffentliche Güter geht und um Angelegenheiten, die sich nur gemeinschaftlich regeln lassen, ist für sie, drittens, der Grundsatz der Subsidiarität zentral. Es ist dies eine Art geographische Selbstbeschränkung. Der Staat soll so bürgernah und damit so dezentral wie möglich agieren. Für grosse, grenzüberschreitende und wirklich alle betreffende Probleme braucht es Zusammenarbeit, nicht notwendigerweise eine nächsthöhere Staatsebene und damit den Superstaat. Für die verbreitete Ansicht, Entscheide, die zentral (also staatlich) gefällt werden, in Form direkter Interventionen oder in Form von Gesetzen, seien moralischer, klüger, besser und richtiger als dezentrale Entscheide in Unternehmen jeglicher Grösse, in privaten Haushalten und in kleinen Gebietskörperschaften, gibt es keinerlei empirische (also geschichtliche) oder theoretische Evidenz – im Gegenteil: die Evidenz spricht dagegen. Zudem hat der zentrale Fehlentscheid (der ja zwingend vorkommt) immer viel verheerendere Folgen als der Fehlentscheid selbst eines Riesenunternehmens. Im einen Fall ist unmittelbar die ganze Volkswirtschaft (oder Weltwirtschaft) betroffen, im anderen Fall hauptsächlich das Unternehmen und nur indirekt dann ein weiterer Teil der Volkswirtschaft. Das gilt selbst für sogenannte systemrelevante Unternehmen, die zumeist dank staatlicher Privilegierung überhaupt solche Relevanz erhielten: Wenn sie Fehler machen, muss der Staat zu Hilfe eilen, weil die Folgen eines Zusammenbruchs fatal wären. Aber wenn der Staat Fehler macht und damit unter Umständen den ganzen Finanzsektor und nicht nur ein einzelnes Institut zerstört, gibt es keinen «lender of last resort» mehr.

4. Zu den Pfeilern einer liberalen (und, wie uns scheint, durchaus auch gerechten) Ordnung gehört, viertens, die Selbstverantwortung. Jeder ist für sich selbst verantwortlich, er hat keine Ansprüche an die Gesellschaft oder an seine Mitmenschen. Es ist umgekehrt: Wir Menschen sind soziale Wesen und würden unsere Humanität nicht verwirklichen, wenn wir nicht den Schwachen hülfen. Aber auch das ist Teil der Selbstverantwortung. Hilfe zulasten bzw. mit dem Geld Dritter ist keine soziale Heldentat. Untrennbar mit der Selbstverantwortung verbunden ist das Prinzip der Haftung. Aus verschiedenen Gründen, nicht zuletzt wegen der Too-big-to-fail-Problematik, wurde vor und in der Krise, vor allem aber bei der Bewältigung der Krise, gegen dieses Prinzip massiv verstossen. Banker, Aktionäre, Sparer, Investoren – sie alle sollten Risiken, die sie eingehen, auch selber tragen. Auf Wegbedingen der Haftung geradezu angelegt ist die Politik. Das Schlimmste, was Politikern passiert, die ihre Wählerschaft jahrelang mit falschen Versprechungen, mit «Entdramatisierungen», mit der vorgezogenen Verteilung des Wohlstands der Zukunft einlullen, ist, dass sie nicht mehr gewählt werden. Sie stehen weder mit ihrem Vermögen noch mit ihrer Person für die liederliche Finanzpolitik gerade, die sie fast rundum geführt haben.

5. Es gehört zu den grossen Illusionen, zu glauben, eine dynamische, innovative Wirtschaft und Gesellschaft könne zugleich eine Gesellschaft mit fast gleichmässiger Verteilung der Einkommen und Vermögen sein. Eine Ungleichverteilung gehört zu den Charakteristika nichttotalitärer Regime. Eine gleichmässige Verteilung würde weder den sehr unterschiedlichen Leistungsbeiträgen der Menschen zur Wohlstandsgenerierung entsprechen, noch würde sie jene Anreize setzen, die bisher die westlichen Industriegesellschaften so erfolgreich sein liessen. Heute leben etwa zehnmal so viele Menschen auf der Erde wie vor dreihundert Jahren, der Wohlstand in Mitteleuropa ist etwa 25mal und die Lebenserwartung bei der Geburt dreimal so hoch wie damals. In den letzten Jahrzehnten konnten Hunderte von Millionen Menschen dem Elend und dem Hunger entkommen. Das verdanken wir weder dem Sozialismus noch irgendwelchen obskuren dritten Wegen oder generell intensiveren Markteingriffen. Und es kam weitgehend nicht wegen, sondern trotz Staatseingriffen zustande. Die soziale Seite offener Ordnungen liegt also in deren Fähigkeit, hohen Wohlstand zu generieren. Den ausgebauten, vielerorts überbordenden Wohlfahrtsstaat können wir uns nur deswegen leisten, weil das Wirtschaftssystem alles in allem so innovativ und produktiv ist. Dass eine gewisse soziale Sicherung gleichzeitig auch stabilisierend wirken und damit einen Produktivitätsbeitrag leisten kann, sei hier nicht verschwiegen. Allerdings gehört zu den paradoxen Wirkungen der exzessiven sozialstaatlichen Politik eine neue «Luxusmangeloptik», die Wohlstand in Armut umdeutet – die an Gesundheit, Lebensstandard und Sinn reichsten Gesellschaften fühlen sich zugleich am ärmsten. Eine solche Optik hört wohl erst dann auf, wenn man sie sich nicht mehr leisten kann.

6. Die grosse ethische Qualität freier Gesellschaften liegt darin, dass nur diese es den Menschen erlauben, sich moralisch oder eben unmoralisch zu verhalten. Nur freiwilliges Handeln kann in Anspruch nehmen, auch moralisch wertvoll zu sein. Erzwungenem Handeln kommt keinerlei moralische Dimension zu. Wenn der Staat den Menschen die Hand führt, sind sie für ihr Tun nicht mehr verantwortlich, weder im Guten noch im Schlechten. Was wir im Zusammenhang mit der Krise an Masslosigkeiten und Verfehlungen gesehen haben, ist nicht eine Folge der freien Ordnung, sondern der menschlichen Natur. Diese Natur ist in jeder Ordnung die gleiche. Man kann sie höchstens in einer freien Ordnung mehr ausleben (was wenig problematisch ist, wenn das Prinzip der Haftung durchgehalten wird).

Anstrengende Besitzstandswahrung

Die Gesellschaft tut gut daran, das Prinzip Haftung neu zu entdecken und mit grösster Konsequenz durchzusetzen, bei den Unternehmen, bei den Privaten, beim Staat. Sie sollte ferner den Staat nicht weiter ausbauen, sondern zurückbinden. Er ist in vielen Ländern heute so dick und fett wie noch niemals zuvor. Sie sollte den offenen Wettbewerb stärker fördern und das Privateigentum besser schützen. Und sie sollte grosses Gewicht auf Leistung legen, denn im sehr intensiven globalen Wettbewerb werden nur jene Länder wenigstens den Besitzstand wahren können, die sich besonders anstrengen. In einer solchen Ordnung geht es à la longue allen besser – Gemeinwohl als die Summe individuellen Wohls.