Partei des urbanen Protests

Die Grünliberalen geben sich smart, urban, pragmatisch.* Sie sind unverbraucht. Sie haben die Aura des Neuen und Erfolgreichen. Wie aber ticken sie wirklich? Eine Innensicht.

Partei des urbanen Protests
Die Grünliberale Partei Schweiz (GLP) ist eine Protestpartei. Wer ihren Erfolg verstehen will, muss einen Blick auf die Veränderungen in der Schweizer Politlandschaft der letzten Jahre werfen. Der «Schweizer Monat» kümmert sich für gewöhnlich nicht um Parteienpolitik. Doch zum Verständnis der Phänomens GLP sei mir ein solcher Abstecher zugestanden.

Der Aufstieg der Schweizerischen Volkspartei (SVP) um die Jahrtausendwende hat die Schweizer Politlandschaft umgepflügt. Davon profitierte die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP), indem sie sich als einzige Kraft präsentierte, die der SVP die Stirn bot. Indem man SP wählte – so das Versprechen –, konnte man etwas gegen die SVP tun. So holte die SP das Wählerpotential der urbanen Bevölkerung ab, die sich als weltoffen verstand und tendenziell EU-freundlich eingestellt war. Die SP war sozusagen die urbane Wahl, während die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) nach dem verheerenden Jahrzehnt der «Koalition der Vernunft» mit der SP hilflos zwischen SVP und SP lavierte und durch äussere Ereignisse wie den Swissair-Bankrott zusätzlich belastet wurde.

Protestpartei

Vor etwa fünf Jahren änderte die Stimmung. Die SVP hatte sich als neue, bestimmende Kraft etabliert, wobei die ewigen Warnungen der SP vor der SVP an Überzeugungskraft einbüssten. Die SP musste sich wieder vermehrt an ihren inhaltlichen Positionen messen lassen. Diese bestanden im Wesentlichen darin, dass sie sich unverdrossen als Beschützerin der sozial Benachteiligten ausgab und für alle Probleme stets dieselbe Lösung bereithielt: mehr Staat. Diese Selbstdarstellung kontrastierte zunehmend mit der Fremdwahrnehmung der SP als Partei der Gutverdienenden. Die SP galt nun als diejenige Partei, deren Vertreter an den Schalthebeln des Staats sassen und von diesen Positionen profitierten.

In dieser Situation brauchte es eine neue Partei, die die Stimme der urbanen Protestwähler absorbieren konnte. Die GLP besetzte nun als unverbrauchte Kraft genau diese Nische.

Dabei kam ihr zu Hilfe, dass sie keine neue Partei im eigentlichen Sinn ist. Als Abspaltung von den Grünen im Kanton Zürich entstanden, konnte sie auf funktionierende politische und soziale Netzwerke zurückgreifen. Das Gründungspersonal der GLP verfügte über politische Reputation. Deshalb wurde sie von den Medien von Anfang an als seriöse Kraft wahrgenommen. Trotzdem konnte sich die GLP den Nimbus des Neuen umhängen. Damit wurde sie attraktiv für viele politisch interessierte Personen, die mit den etablierten Parteien unzufrieden waren.

Vor allem für gut ausgebildete Personen eröffnete die Gründung der GLP eine Gelegenheit, sich politisch zu engagieren. Solche Personen sind meist in ein erfolgreiches Berufsleben eingespannt und verfügen über viele Alternativen, ihre Freizeit zu gestalten. Damit sich diese Personen politisch engagieren, muss politisches Engagement als befriedigend empfunden werden. Dies ist der Fall, wenn mit dem Engagement etwas bewirkt wird – und genau diese Perspektiven konnte die GLP bieten.

In etablierten Parteien mit gefestigten Organisationsstrukturen sind alle Positionen besetzt. Einem Neumitglied verbleibt kein anderer Weg, als ganz unten zu beginnen und sich in der Parteihierarchie hochzudienen. Die politische Ochsentour von der Schulpflege bis zur obersten Listenposition für die Nationalratswahlen ist vor allem für gut ausgebildete Personen, die konkrete Resultate für ihr Engagement erwarten, abschreckend. Die GLP hatte hier viel effizientere Karrieremöglichkeiten vorzuweisen. Hier bedeutete schon die Mithilfe beim Aufbau der Parteistrukturen interne Anerkennung. Dar-über hinaus boten die schnellen Erfolge bei verschiedenen Wahlen das Versprechen auf eine steile politische Karriere. Damit wurde ein sich selbst verstärkender Prozess in Gang gesetzt: die gut ausgebildeten Personen stiessen in grosser Zahl zur Partei, engagierten sich stark und stellten sich für Wahlen zur Verfügung. Der hohe Akademikeranteil auf den Wahllisten signalisierte der Bevölkerung, dass es sich bei der GLP um eine zwar unverbrauchte, aber dennoch ernstzunehmende Kraft handelt. Mit dem Einlegen der GLP-Liste konnte ein wahrnehmbares Zeichen gegen den etablierten Politikbetrieb gesetzt werden. Die Wahlerfolge an der Urne führten der GLP…

«Der beste Journalismus ist der,
den man liest, obwohl einen das Thema bis dahin gar nicht interessiert hat.
Beim MONAT passiert mir das ständig.»
Niko Stoifberg, Schriftsteller und Redaktor bei «getAbstract», über den «Schweizer Monat»