Obama oder Die Hoffnung stirbt zuletzt
Vom unendlichen Warten auf den richtigen Poli-tiker, den es nicht gibt – nicht einmal in den USA
«Change» und «Hope» – Wandel und Hoffnung – waren Barack Obamas Zauberworte. Vor allem jüngere Wähler konnten so überzeugt werden, dass hier ein Mann antritt, der nicht im Filz und im Machtgestrüpp Washingtons verfangen sei, ein Mann, der eine Opposition zum Status quo verkörpere.
Ist man nun ein Zyniker, wenn einem das Wort «Hoffnung» im Zusammenhang mit einem Politiker schlicht deplaziert erscheint? Wie ist es nur möglich, dass Millionen Wähler (und ausländische Beobachter) ernsthaft erwarten, dass ein demokratisch gewählter Politiker einen Wechsel im politischen System herbeiführen könne? Eine solche Hoffnung widerspricht jeder historischen Evidenz, ja mehr noch, der politökonomischen Logik.
Das demokratische Wahlsystem dient bekanntlich als eine Art Filter für den Zugang der Bürger an die Hebel der Macht. In der Parteiendemokratie – im Falle Obamas repräsentiert durch die Primärwahlen – kann stets nur derjenige Kandidat ein realistisches Angebot für den Wähler darstellen, der zuvor den Macht- und Privilegienverteilungsapparat namens «Partei» erfolgreich durchquert hat. Ist dies einmal gelungen, treten die eisernen Regeln des öffentlichen Wahlkampfs in Kraft: stets die richtigen Versprechungen an die mächtigen Interessengruppen, bloss keine Kontroversen, immer als vernünftig, angenehm und mehrheitstauglich erscheinen.
Positiv formuliert, ist es das Verdienst des demokratischen Wahlprozesses, dass eben keine Quertreiber, keine Radikalen, keine Quereinsteiger in den Genuss staatlicher Entscheidungsgewalt gelangen. Kritisch lässt sich feststellen: aus der Tatsache, dass eine Person (im Falle der USA) Präsidentschaftskandidat einer grossen Partei ist, lässt sich mit absoluter Sicherheit ableiten, dass diese Person nicht in Gefahr steht, nennenswerte politische Veränderungen herbeizuführen. Der Politiker als schöpferischer Zerstörer, der Politunternehmer ist eine Chimäre – ein durch das politische System bewusst ausgeschlossener Eventualfall.
Man braucht also keineswegs ein institutionsgläubiger Determinist zu sein, um die Behauptung aufzustellen, dass politischer Wandel niemals von einem gewählten Politiker ausgeht. Das öffentliche Bild des Politikers ist in dieser Hinsicht verfehlt. Politiker sind in der Demokratie die ausführenden Organe des Massengeschmacks. Und der Massengschmack ist träge. Obama wird schon deshalb keinen radikalen Bruch zur Regierung Bush, geschweige denn zum «System Washington» erzeugen können, weil die Präferenzen, auf denen jene Regierung und dieses System beruhen, keinen radikalen Wandel erfahren haben. Die Politökonomie spricht hier von Stimmenmaximierung durch Annäherung an den Medianwähler.
So ist es zu erklären, dass alle Politiker, die einst als radikale Reformer antraten und tatsächlich zu Amt und Würden gelangten, als angepasste Systemverwalter endeten – und die Hoffnungen ihrer Anhänger unweigerlich enttäuschten. JFK brach die verkrusteten Strukturen der 50er nicht auf, Willi Brandt schuf nicht «mehr Demokratie», Helmut Kohl keine geistig-moralische Wende und Christoph Blocher keine Rückkehr zur umfassenden aussenpolitischen Neutralität. Das demokratische System kann einen radikalen Reformer ebensowenig hervorbringen wie eine Friteuse eine fettarme Mahlzeit.
Natürlich arbeiten stimmenhungrige Politiker eifrig an ihrem Ruf, Gestalter oder Macher zu sein – alles andere würde ihrem Ego zuwiderlaufen und auch ihrem Erfolg bei den Wählern abträglich sein. Hier besteht durchaus eine Parallele zu den Managern grosser Aktiengesellschaften, die sich gerne als Unternehmer gerieren. Beides ist zwar verständlich, jedoch wirklichkeitswidrig.
Dessen ungeachtet unterliegen politische Systeme selbstverständlich einem beständigen Wandel. Das demokratische System gleicht dabei einem Mühlrad mehr als einer Schleuse: das politische System determiniert also nicht gesellschaftliche und strukturelle Flüsse und Veränderungen, es wird umgekehrt durch diese angetrieben.
Demokratisch gewählte Politiker vollziehen gesellschaftliche Veränderungen nach und verabschieden darum immer wieder neue Gesetze und Reformen. Angetrieben werden diese Veränderungen jedoch nicht durch die Politiker, sondern durch die Zivilgesellschaft. Nachhaltige Veränderung, «Change», entsteht also aus der freiwilligen Interaktion autonomer Bürger, sie wird getrieben durch kulturelle und soziodemographische Veränderungen, durch Ideen und Innovation. Ein politisches System, das am eigenen Überleben interessiert ist, wird diese Veränderungen nachvollziehen. Gerade das demokratische Regierungssystem der Schweiz hat hier eine fast schon verblüffende Anpassungsfähigkeit bewiesen.
Vielleicht ist uns der künftige Präsident Obama in diesen Überlegungen bereits voraus. Schliesslich lautete einer seiner Wahlkampfslogans: «You are the change you’ve been waiting for!»
Christian P. Hoffmann, geboren 1978, ist promovierter Ökonom und Assistent an der Universität St. Gallen.
