Neuhongkong

Eine ehrgeizige Lösung für die Flüchtlings- und Migrationskrise.

Neuhongkong
Pieter Cleppe, zvg.

Über die Frage, wie die derzeitige Flüchtlingskrise zu lösen wäre, wurde bereits sehr viel Tinte vergossen. Dennoch ist es bis anhin niemandem gelungen, eine flächendeckende Lösung zu finden. Manchen Schätzungen zufolge gab es im letzten Jahr ungefähr 60 Millionen Flüchtlinge weltweit. Etwa eine Million dieser Menschen, also etwa ein Sechzigstel aller Flüchtlinge, hat 2015 Europa auf dem Seeweg betreten. Das reichte bereits, um eine massive politische Krise auszulösen. Selbst Migrationsbefürworter müssen anerkennen, dass sie nur einem winzigen Teil der Hilfsbedürftigen Trost spenden können, selbst wenn sie die obige Zahl verdreifachen würden. Es gibt jedoch einen umfassenderen Lösungsvorschlag. Einer, der weitergeht und bei den Strukturen selbst ansetzt. Er verfeinert das Grundkonzept der «Start-up-City» anhand einfacher historischer Vorbilder.

Was war Hongkong, wenn nicht eine Stadt, die von westlichen Politikern regiert und von Flüchtlingen aus dem maoistischen China bevölkert wurde? Den Briten war es in weitaus schwierigeren Zeiten als den unseren möglich, Millionen von Menschen auf der Flucht einen sicheren Hafen zu bieten. Weshalb sollte es also der entwickelten Welt insgesamt – nicht allein den westlichen Ländern – nicht möglich sein, jedem Flüchtling das Wertvollste zu geben, was die entwickelte Welt ihm bieten kann: Schutz durch Rechtsstaatlichkeit? Denn das war es, was den USA, Kanada, Europa, Japan und Teilen von Ost- und Südostasien ihren Reichtum beschert hat.

 

Schutz durch Rechtsstaatlichkeit

Ich hatte bereits früher vorgeschlagen, solche Freihäfen zu gründen, also Städte, die von Beamten regiert werden, die aus Ländern mit hoher Rechtsstaatlichkeit stammen, und in die jeder Flüchtling ziehen kann. Ein solches Gebiet könnte von einem Mutterstaat gepachtet werden, ähnlich wie die Chinesen Hongkong für 99 Jahre an die Briten verpachtet haben. Dieses Mal sollte allerdings dem Landbesitzer ein fairer Preis gezahlt werden.

Für einen solchen Stadtstaat käme jedes unbewohnte Gebiet in Frage. Vor allem, wenn man bedenkt, dass nur etwa drei Prozent der Welt urbanisiert sind. Einen ähnlichen Vorschlag machte der ägyptische Geschäftsmann Naguib Sawiris, der zehntreichste Mann Afrikas: Er hat angeboten, eine Insel vor der Küste Italiens oder Griechenlands zu kaufen, um hunderttausende Flüchtlinge unterzubringen. Dazu hat er 23 unbewohnte Inseln identifiziert, von denen er eine erstehen wollte, um Flüchtlinge darauf anzusiedeln. Leider war die griechische Regierung nicht interessiert. Sollte sich kein Staat finden, der Sawiris’ Vorschlag zustimmt, könnte eine ehrgeizigere Alternative darin bestehen, solche Städte auf eigens dafür geschaffenen neuen Inseln zu errichten.

Politisch unrealistisch? Möglich. Der amerikanische Unternehmer Jason Burzi hatte eine ähnliche Kampagne zur Gründung einer «Flüchtlingsnation» gestartet, doch für solche Ideen dürfte es noch zu früh sein. Auf jeden Fall gibt es für europäische Länder nur einen Weg, den Strom von Menschen, die versuchen, illegal über das Mittelmeer einzureisen, einzudämmen. Und der besteht darin, sicherzustellen, dass diejenigen, die erwischt werden, an der Weiterreise gehindert werden. Denn weiterreisen zu können, stellt einen gefährlichen Anreiz für Menschen dar, ihr Leben zu riskieren. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, bis die EU eine australische Lösung des Problems erwägen wird. Dann müssten alle, die versuchen, illegal in die EU einzureisen, ihren Asylentscheid in Flüchtlingsunterkünften abwarten, die sich an der Grenze oder gar vor der Küste befinden. Dank solcher Massnahmen ist die Zahl von Menschen, die in australischen Gewässern ertrinken, auf null gesunken.

Dazu hat Australien Off-Shore-Unterkünfte in Papua-Neuguinea eingerichtet. Die Bedingungen in diesen Lagern wurden allerdings zu Recht kritisiert. Sollte die EU eigene temporäre Notunterkünfte schaffen, wird sie für anständige Standards sorgen müssen. Manchen Leuten wird Asyl gewährt werden können, anderen nicht. Sollten die Flüchtlingszahlen so hoch bleiben, wie sie momentan sind, könnten diese temporären Unterkünfte bald überrannt werden. Die Menschen wären gezwungen, für längere Zeit dort zu bleiben. Dann wird der Bau einer Stadt für…