Neue Partei

«Konservative, Sozialdemokraten, Liberale – alle sind Vertreter des real existierenden Sozialdemokratismus.» Diesen Satz muss man erst mal auf sich wirken lassen. Damit lässt sich die Gehässigkeit vieler aktueller politischer Debatten erklären – in ihnen spielt der «Narzissmus der kleinen Differenzen», der frei nach Sigmund Freud ja bloss die tieferen Gemeinsamkeiten verdecken soll. Dieser Anfangssatz stammt von einem, der mit der nötigen Distanz auf die mitteleuropäischen Politdebatten blickt: Hans Ulrich Gumbrecht. Der in Stanford lehrende Romanist mit Hang zur Dauerprovokation hat mir am Rande eines Auftritts in der Schweiz ein Interview gewährt. An der Eidgenossenschaft schätzt er die grosse Gelassenheit. Doch stellt sich auch hier die Frage: Wer wagt es, dem herrschenden Sozialdemokratismus zu trotzen?

Die liberale Machtkritik wäre ein überzeugendes Gegenprogramm zum etatistischen Mainstream, der im Bürger das Problem und im Staat den universalen Problemlöser erkennt. Ein paar Alt-Jungfreisinnige haben sich nun zusammengetan und eine neue Partei gegründet («up!»), die es ihren Mitgliedern verbietet, Exekutivämter anzunehmen – aus Liebe zur Machtkritik. Mit dem Essay von Brenda Mäder und Simon Scherrer starten wir mit Blick auf die nahenden eidgenössischen Parlamentswahlen 2015 eine kleine Serie.

Apropos Wahlen: Anfang November finden in den USA Kongresswahlen statt. Wir nehmen sie zum Anlass, uns einmal ausführlich mit den USA in ihrer ganzen Widersprüchlichkeit zu befassen: von den Träumereien der Boys aus dem Silicon Valley bis zu libertären Rockstars, die sich als konservative Rebellen inszenieren.

Anregende Lektüre!